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Veröffentlichungen 2015

31.12.2015 - 500 €uro Zuschuss für Somborner Musiker

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die Zuwendung an den Musikverein „Germania"

Einen Zuschuss in Höhe von 500 €uro hat das Hessische Ministerium der Justiz dem Musikverein „Germania" Somborn 1908 e.V. auf dessen Antrag gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).

Dem von Frau Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) unterzeichneten Bescheid, der dem Vorstand des Vereins kürzlich zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung aus Mitteln des Landesbetriebs der Hessischen Lotterieverwaltung, zur Förderung der „Allgemeinen Vereinsarbeit", vor allem für die Jugendarbeit im Verein, gewährt wurde.

Hugo Klein, der nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete, zeigte sich erfreut, dass mit dieser Förderung dem Anliegen des Vereins, auf der Grundlage des eingereichten Antrages, stattgegeben wurde. Hierdurch erfahre die zukunftsorientierte Kinder- und Jugendarbeit im Verein die angemessene ideelle Anerkennung, verbunden mit einer erfreulichen materiellen Unterstützung.

31.12.2015 - 1.000 €uro Zuschuss für Neuberger Schützenverein

Hugo Klein (MdL/CDU) erfreut über Zuwendung an „Goldene Zehn" e.V. Ravolzhausen

Eine Zuwendung in Höhe von 1.000 €uro hat das Hessische Ministerium der Justiz dem Schützenverein „Goldene Zehn" e.V. Neuberg-Ravolzhausen auf dessen Antrag gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).

Dem von Frau Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) unterzeichneten Bescheid, der dem Vorstand des Vereins kürzlich zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung aus Mitteln des Landesbetriebs der Hessischen Lotterieverwaltung, als Projektförderung, zweckgebunden für die Beschaffung von Gerätschaften, vor allem für die Trainingsarbeit der Kinder im Verein, gewährt wurde.

Hugo Klein, der nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete, zeigte sich erfreut, dass mit dieser Förderung dem Anliegen des Vereins, auf der Grundlage des eingereichten Antrages, stattgegeben wurde. Hierdurch erfahre die zukunftsorientierte Kinder- und Jugendarbeit im Verein die angemessene ideelle Anerkennung, verbunden mit einer erfreulichen materiellen Unterstützung.

16.12.2015 - Zuschüsse für Flüchtlingshilfe vor Ort

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Landeszuwendungen für ehrenamtliche Initiativen in Freigericht, Hammersbach und Langenselbold

Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer haben sich bei den Flüchtlings-initiativen im Land Hessen und so auch bei den drei Organisationen in Freigericht, Hammersbach und Langenselbold für deren ehrenamtliches Engagement vor Ort bedankt und als sichtbaren Ausdruck des Dankes und der Wertschätzung jeweils einen Zuschuss in Höhe von 500 €uro gewährt.

In den, der „Flüchtlingshilfe Freigericht", dem „Runden Tisch Hammersbach" und dem Unterstützerkreis Langenselbold" zugegangenen Dankschreiben drückt Staatsminister Wintermeyer den ehrenamtlich tätigen Flüchtlingshelfern seinen Dank aus und verweist darauf, dass ihm ihre Adressen auf Befragen durch die hessischen Freiwilligen- und Ehrenamtsagenturen benannt worden seien.

Resümierend stellte Staatsminister Wintermeyer fest, dass die Flüchtlingshilfe-Initiativen und –Organisationen mit Ihrem Engagement machten in vorbildlicher Weise deutlich machten,, dass man den Herausforderungen gemeinsam begegnen und gemeinsam Verantwortung übernehmen müsse. Auch dafür bedanke er sich noch einmal ausdrücklich und teilte mit, dass die einmalige Zuwendung in Höhe von 500,-- €uro in den nächsten Tagen auf das mitgeteilte Bankkonto überwiesen werden.

Hugo Klein lobte abschließend auch seinerseits das vorbildliche ehrenamtliche Engagement der Flüchtlingshilfe-Initiativen und –Organisationen vor Ort und zeigte sich erfreut darüber, dass dies seitens der Verantwortlichen des Landes die angemessene Anerkennung und auch Förderung erfahren habe.

13.12.2015 - Landesregierung fördert hessenweit Sportangebote für Flüchtlinge

„Wir wollen, dass die Menschen, die aufgrund politischer Verfolgung zu uns kommen und auf absehbare Zeit in Deutschland bleiben werden, sich schnell in unserer Gesellschaft zurechtfinden und sich eingliedern", teilen die CDU-Landtagsabgeordneten Michael Reul, Heiko Kasseckert und Hugo Klein mit. Um die Flüchtlinge schnell zu integrieren, komme dem Sport eine Schlüsselrolle zu. Der Sport baut Brücken zwischen Menschen verschiedenen Glaubens, verschiedener Herkunft, Hautfarbe und Weltanschauung. Deshalb begrüßen wir das neue Förderprogramm der Hessischen Landesregierung, das genau da ansetzt", so die drei Abgeordneten aus dem Main-Kinzig-Kreis.

Gemeinsam mit der Sportjugend Hessen habe das Innenministerium ein neues Förderprogramm „Sport und Flüchtlinge" aufgelegt. Zwei Millionen Euro stehen für das Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung. Das Programm ist bundesweit einzigartig und kommt unseren Vereinen vor Ort direkt zugute. Zum einen werden Sport- und Bewegungsangebote der Sportvereine und anderer Institutionen in den Städten und Gemeinden gefördert. Außerdem können „Sport-Coaches" als Bindeglied zwischen Sportvereinen, Asylbetreuung, Flüchtlingsunterkünften und Flüchtlingen wirken und die Flüchtlinge in der ersten Zeit zu den Sportangeboten begleiten. Die Förderung dient der Finanzierung der Aufwands-entschädigungen der Sport-Coaches, Übungsleiter, Schulungsmaßnahmen oder Sachmittel.

Mit dem neuen Förderprogramm ‚Sport und Flüchtlinge' setze die Landesregierung die richtigen Akzente, um das Potential des Sports für die Integration von Flüchtlingen zu nutzen. Diese Maßnahme sei zudem eine Anerkennung und eine finanzielle Unterstützung für die Sportvereine im Main-Kinzig-Kreis, die sich bereits in den letzten Monaten, so hervorragend ehrenamtlich im Rahmen der Flüchtlingshilfe engagiert und viele Flüchtlinge zum Mitmachen in ihre Vereine eingeladen habe. Das ist gelebte und lebendige Integration.
Auch deshalb freuen sich die drei CDU-Landtagsabgeordneten auf eine rege Beteiligung der Kommunen im Main-Kinzig-Kreis.

Anträge können von den Städten und Gemeinden gestellt werden, in denen mehr als 40 Flüchtlinge untergebracht sind. Die Förderung beträgt 5.000 bis 25.000 EUR. Städte mit Erstaufnahmeeinrichtungen oder Notunterkünften können zusätzlich bis zu 25.000 Euro Fördergeld erhalten. Das sei konkrete praktische Hilfe vor Ort", unterstreichen Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul. Gemeinden mit weniger als 40 Flüchtlingen könnten außerdem im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit Anträge stellen.

Alle Infos zu dem neuen Förderprogramm und den Förderrichtlinien für die Städte und Gemeinden finden sich im Netz auf den Webseiten der Sportjugend Hessen sowie des Hessischen Innenministeriums.

11.12.2015 - Hessen hat eine hohe Attraktivität für Lehrkräfte

Hugo Klein (MdL/CDU) weist Kritik der Lehrergewerkschaft GEW als unzutreffend zurück

Das Land Hessen erweist sich dank einer weitsichtigen und finanziell optimal ausgestatteten Schulpolitik als Standort mit hoher Attraktivität für Lehrkräfte, erklärte der CDU-Landtags-abgeordnete und Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Hugo Klein (Freigericht). Zur Unterstreichung seiner Feststellung verwies der CDU-Bildungspolitiker in diesem Zusammenhang exemplarisch auf die Einstellung von rund 7.000 zusätzlichen Lehrern seit 1999, den Ausbau der Unterrichtsversorgung von 82 Prozent auf 104 Prozent im Landesdurchschnitt, sowie die signifikante Verringerung der Klassengrößen und das um 200.000 Stunden pro Woche gesteigerte Unterrichtsvolumen.

Bereits heute - so Klein - investiere die Hessische Landesregierung für eine optimale Ausbildung der gegenwärtigen und kommenden Schülergenerationen mit rund 4,6 Milliarden Euro mehr Geld in die Bildungspolitik als je zuvor in der Geschichte unseres Bundeslandes. In der Entwicklung der Bildungsausgaben in den vergangenen 15 Jahren liege Hessen mit einer Steigerung von deutlich über 50 Prozent auf einem Spitzenplatz unter den 16 deutschen Bundesländern. Auch auf die Herausforderung der Flüchtlingslage sei aktuell mit der Schaffung von 800 zusätzlichen Lehrerstellen, über die bestehende Unterrichtsversorgung von 104 Prozent im Landesdurchschnitt hinaus, reagiert worden.
Vor diesem Hintergrund monierte der CDU-Politiker die im Rahmen einer Pressekonferenz der Lehrergewerkschaft GEW formulierte Kritik an der hessischen Bildungspolitik, die nur mit schlichter Unkenntnis der tatsächlichen Faktenlage zu erklären sei.

Es sei überdies auffällig und daher zu kritisieren, dass der GEW-Vorsitzende Jochen Nagel zudem seit Jahren, ohne Prüfung der tatsächlichen Datenlage, immer wieder seine ebenso stereotype wie falsche Doktrin von den vermeintlich schlechten Rahmenbedingungen der Lehrkräfte in Hessen vortrage. Auch diese erweise sich als haltlos, wie ein gerade erst vor wenigen Tagen vom Dachver-band der GEW herausgegebener Besoldungsvergleich beweise, wonach sich Hessen bei den Gehältern für Lehrkräfte sowohl brutto als auch netto jeweils in der Spitzengruppe befinde.

So stünden dem Bruttoeinstiegsgehalt eines Studienrates von 3.880,12 Euro in der Besoldungs-gruppe A 13 in Hessen, im rot-grün regierten Rheinland-Pfalz gerade einmal 3.501,46 Euro gegen-über. Auch ein Vergleich der Internet-Plattform ‚Der Lehrerfreund' weise Hessen mit einem Plus von sieben Prozent gegenüber dem Bundesdurchschnitt der Lehrerbesoldung aus, während Rheinland-Pfalz dagegen am anderen Ende der Tabelle, mit einem Minus von vier Prozent rangiere.
Wenn also schon der eigene Bundesverband dem hessischen GEW-Vorsitzenden Nagel die Argumentationsgrundlage entziehe, werde die tatsächliche Aussagekraft seiner Behauptungen in das passende Licht gerückt, erklärte Hugo Klein abschließend.

26.11.2015 - 500 €uro Landes-Zuschuss für Grundschul-Förderverein

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Zuwendung an „Förderverein der Grundschule am Dorfplatz e.V." in Freigericht-Altenmittlau

Eine Zuwendung in Höhe von 500 €uro hat die Hessische Staatskanzlei dem „Förderverein der Grundschule am Dorfplatz" e.V. in Freigericht-Altenmittlau auf dessen Antrag gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).

Dem von Staatsminister Axel Wintermeyer (CDU) unterzeichneten Bescheid, der dem Verein in diesen Tagen zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung aus Sondermitteln, in Folge der kürzlich eingereichten Antragstellung des Vereins, anteilig zur Anschaffung einer neuen Küche für die Mittagsverpflegung der Betreuungskinder, gewährt wurde.

Mit dieser Förderung durch die Hessische Staatskanzlei finde die Arbeit des Fördervereines Anerkennung und Wertschätzung, heißt es in dem Schreiben von Staatsminister Winter- meyer, der dem Vorstand und allen Mitgliedern des Fördervereines ausdrücklich für deren Engagement dankte. Hugo Klein zeigte sich darüber sehr erfreut, da er nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete.



26.11.2015 - Hessen investiert: Über 41,4 Millionen Euro für den Main-Kinzig-Kreis

Michael Reul, Hugo Klein und Heiko Kasseckert: „Über eine Milliarde Euro für Zukunftsinvestitionen in den Kommunen" –„Land unterstützt gezielt alle hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden"

„Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm schnüren wir ein bundesweit einmaliges Paket, mit dem wir gezielt sämtliche hessischen Kommunen unterstützen. Dadurch ermöglichen wir Zukunftsinvestitionen in den Kommunen von insgesamt über einer Milliarde Euro. Die Landkreise, Städte und Gemeinden können vor Ort selbst entscheiden, in welchen Bereichen sie in ihre Infrastruktur investieren." Dies sagten die CDU-Landtagsabgeordneten im Main-Kinzig-Kreis, Michael Reul, Hugo Klein und Heiko Kasseckert, anlässlich des mit der Mehrheit von CDU und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag verabschiedeten Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes. Im Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) werden in Zusammenarbeit mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) Zahlungen des Landes, des Bundes und ein eigener Anteil der Kommunen vereint.

Mit der Ergänzung des rund 317 Millionen Euro umfassenden Bundeszuschusses durch das KIP-Paket des Landes wird das Gesamtinvestitionsvolumen mehr als verdreifacht. Darin enthalten sind auch die Darlehen für den gut 35 Millionen Euro umfassenden Eigenanteil, den die Kommunen im Bundesprogramm erbringen müssen – für diese Darlehen übernimmt das Land zugunsten der Kommunen während der gesamten Laufzeit vollständig die Zinsen. Die weiteren Darlehen im Rahmen des Landesprogramms decken unter anderem ebenfalls die Eigenanteile der Kommunen ab, zudem leistet das Land auch für diese Darlehen Zuschüsse zugunsten der Kommunen – beispielsweise trägt das Land im Programmteil für kommunale Infrastruktur 80 Prozent der Tilgungsbeträge des Gesamtdarlehens.

Als Ergebnis der durchgeführten Anhörung zum Gesetzentwurf wurde das Landesprogramm noch kommunalfreundlicher ausgestaltet: Die Antragsfrist wurde flexibler gestaltet, die Frist für die Abnahme der Investitionen um anderthalb Jahre auf den 31. Dezember 2020 verlängert. Zudem kann auf kommunale Nachtragssatzungen für KIP-Maßnahmen verzichtet werden. Ferner wurde der 230 Millionen Euro umfassende Wohnungsprogrammteil noch attraktiver gestaltet, indem das Land durch Zinszuschüsse die Wohnungsbaudarlehen für 15 Jahre zinsfrei stellt. Außerdem wurde das Volumen des Krankenhausprogrammteils auf 77 Millionen Euro angehoben.

„Aus dem über 373 Millionen Euro umfassenden Topf für kommunale Infrastrukturinvestitionen werden sämtliche hessischen Kommunen Mittel erhalten. Somit profitiert jeder Landkreis, jede Stadt und jede Gemeinde in Hessen von Landeszuschüssen aus diesem Programm", erläuterten die drei heimischen Landtagsabgeordneten. „Der Main-Kinzig-Kreis und seine kreisangehörigen Städte und Gemeinden erhalten insgesamt über 41,4 Millionen Euro aus dem Programmpaket und können damit eine Investitionsoffensive starten, die unter anderem auch der heimischen Wirtschaft zu Gute kommt", so Michael Reul als Mitglied des Haushaltsausschusses des Hessischen Landtags.

06.11.2015 - Unzutreffende Kritik an der Lehrerversorgung

Hugo Klein (MdL/CDU) weist Verlautbarungen des FW-Sprechers Heim zurück - Fakten und Zahlen des Staatlichen Schulamtes und des Schuldezernenten des Kreises verweisen auf die Realität

Mit „gebetsmühlenartigem Schlechtreden" der Lehrerversorgung - sowohl in Hessen als auch im Main-Kinzig-Kreis - könne man realistische Zahlen und Fakten nicht ver-drängen oder gar ersetzen, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und Kreisbeige-ordnete Hugo Klein, bezugnehmend auf die wiederholten unzutreffenden öffentlichen Verlautbarungen des Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler (FW) im Main-Kinzig-Kreis, Jürgen Heim.

Es grenze schon an peinliche Tatsachenverdrehung und vordergründige parteipolitische Polemik, wenn FW-Sprecher Heim von „Flickschusterei" des Landes bei der Lehrer-versorgung und „CDU-Schönfärberei" hinsichtlich der Verlautbarungen heimischer Landtags-abgeordneter schreibe. Statt mit Zahlenspielereien, unter Hinweis auf den Bildungsbericht 2014 der Kultusminister-Konferenz, zu jonglieren, sollte sich der FWG-Kreispolitiker mit den Realitäten vor Ort beschäftigen, die zum Schuljahresbeginn auch vom Staatlichen Schulamt positiv attestiert wurden. Dort war nämlich zu lesen, dass nach der Umsetzung der geplanten Personalmaßnahmen sowie der Vorbereitungen und der sehr guten Zusammenarbeit mit den Schulleiterinnen und Schulleitern, sowie den Personalvertretungen, ein geregelter Unterrichtsbeginn zum neuen Schuljahr auch in den Schulen des Main-Kinzig-Kreises festgestellt werden könne, betonte Hugo Klein.

Ähnlich habe sich - so Klein - in der letzten Kreistagssitzung schließlich auch der haupt-amtliche Kreisbeigeordnete und Schuldezernent Matthias Zach (Bündnis 90/Grüne) auf ähnliche kritische Anmerkungen der FDP geäußert, indem er feststellte, dass zwar an einzelnen Schulen, bedingt durch sinkende Schülerzahlen Lehrerstellen gestrichen wurden, jedoch insgesamt die Lehrerversorgung mit 105 Prozent des Bedarfs so gut wie nie zuvor sei. Überdies sei die Gesamtzahl der Stellen an Grund- und weiterführenden Schulen um mehr als zehn Prozent angestiegen. Diese Zahlen und Fakten sprechen für sich und führen die unzutreffenden Äußerungen von FW-Sprecher Heim ad absurdum, stellte der CDU-Bildungspolitiker fest.

Aus Sicht der Landespolitik verdiene abschließend noch Erwähnung, dass die Hessische Landesregierung also auch im neuen Schuljahr 2015/2016 wieder die nötigen Voraus-setzungen für die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern geschaffen habe. So sei auch zu begrüßen, dass man insbesondere mit dem ‚Pakt für den Nachmittag', dem größten Programm zum Ausbau von Ganztagsangeboten, das es je in Hessen gab, dem Schritt hin zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie einer besseren individuellen Förderung für die einzelnen Schüler ein gutes Stück näher komme, stellte Klein abschließend fest.

06.11.2015 - Meisterbrief ist Garant für Qualität und Ausbildung

Hugo Klein (MdL/CDU) bezeichnet das Handwerk als einen zentralen Antriebsmotor der hessischen Wirtschaft

Mit seiner Innovationsfähigkeit, seiner Ortsnähe und einem breiten und vielgestaltigen Angebot an Ausbildungs- und Arbeitsplätzen sowie seinem gesellschaftlichen Engagement schaffe das Handwerk Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven vor Ort und trage zur positiven wirtschaftlichen Entwicklung in den Regionen bei. So gelinge es dem Handwerk immer wieder, speziell auf die Bedürfnisse der Kunden zugeschnittene Dienstleistungen zu einem ange-messenen Preis-Leistungs-Verhältnis anzubieten, die sich oft durch Originalität und Inno-vationskraft herausheben, bemerkte der CDU-Landtagsabgeordnete und Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, im Nachgang zu dem dieser Tage in Wiesbaden durchgeführten Fraktionsforum mit dem Titel „Ja zum Meister"

Allerdings stehe das Handwerk auch vor großen Herausforderungen, etwa mit Blick auf die demogra-phische Entwicklung. Mit der von der CDU-Landtagsfraktion durchgeführten Veranstaltung, unter Beteiligung sach- und fachkundiger Referenten, wie Bernd Ehinger, Präsident der Handwerkskammer Frankfurt-Rhein-Main und des hessischen Handwerks, Markus Ferber, MdEP (CDU/CSU im Europäischen Parlament) sowie Sprecher des „Parlamentskreises Mittelstand Europe" und Prof. Hans Helmut Schetter, dem Vizepräsident des Wirtschaftsrates Deutschland und Vorsitzenden des Landesverbandes Hessen, habe man das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit für die hohe Bedeutung des Dualen Ausbildungssystems, des Handwerks und insbesondere auch des Meister-briefes stärken wollen, betonte Klein, der resümierend feststellte, dass die CDU eindeutig „JA zum Meister", sage.

Der Meisterbrief sei ein Gütesiegel für den Verbraucher und ein Beitrag zum Qualitätsmanagement. Er ist überdies einer der Eckpfeiler des deutschen Mittelstandes. Als Basis für das duale Ausbildungs-system gelte der Meisterbrief als Vorbild in und außerhalb Europas. So sei er auch ein Treiber für Ausbildungsplätze, was sich nach der Novelle der Handwerksordnung 2004 mehr als deutlich zeigte. Denn nachdem in 53 Gewerken der verpflichtende Meisterbrief abgeschafft wurde, sei dort die Ausbildungsleistung um über 20 Prozent zurückgegangen, während sie in weiterhin von Meistern geführten Betrieben weitgehend konstant geblieben sei, stellte Klein fest.

Von höchstem Interesse sei auch die Entwicklung auf europäischer Ebene, denn der Meisterbrief sei, neben dem erwähnten Vorteil für die Ausbildung, ein Qualitätssiegel und aus Verbrauchersicht auch ein wichtiger Qualifikationsnachweis, den es zu erhalten gelte.

Daher dürfe eine generelle und regelmäßig stattfindende Überprüfung der Berufszu-gangsbeschränkungen in den EU-Mitgliedsstaaten, wie sie die Europäische Kommission angestoßen habe, nicht dazu führen, dass Deutschland zu einer erneuten Überarbeitung der Handwerksordnung und somit zur weiteren Reduzierung der zulassungsbeschränkten Gewerke gezwungen werde. Der Meisterbrief, mit seinen 41 zulassungspflichtigen Berufen, müsse gerade auch mit Blick auf den Verbraucherschutz erhalten bleiben, forderte eindrucksvoll und völlig zu Recht der hessische Handwerkskammerpräsident Ehinger.

Wenn man gute, qualitativ hochwertige Dienstleistungen und Produkte benötige, könne man sich auf das hessische Handwerk immer verlassen. Gerade in der heutigen Zeit sei dabei die hier oft anzutreffende Einheit von unternehmerischer Entscheidungsbefugnis und der persönlichen Haftung von großer Bedeutung. Dies bürge sowohl für eine hohe Innovations- und Leistungsdynamik als auch für ein hohes Maß an unternehmerischer Verantwortung, erklärte abschließend zutreffend auch der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Forums-Gastgeber Michael Boddenberg.

 

21.10.2015 - 500 €uro Zuschuss für vorbildliches Engagement

Hugo Klein (MdL/CDU) erfreut über Zuwendung an Reit- und Fahr-Verein Rossdorf e.V.

Eine Zuwendung in Höhe von 500 €uro hat das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz dem Reit- und Fahrverein Rossdorf e.V. (RuFV) auf dessen Antrag gewährt, berichtete der CDU-Landtags-abgeordnete Hugo Klein (Freigericht).

Dem von Staatsministerin Priska Hinz (Bündnis90/Grüne) unterzeichneten Bescheid, der dem Verein vor einigen Tagen zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung zur Förderung der Vereinsarbeit aus dem Titel „Lotto- und Tronc-Mittel", gewährt wurde.

In dem Antragsschreiben des Vereins wurde besonders darauf verwiesen, dass gerade die Jugendarbeit im Verein seit Jahren einen sehr hohen Stellenwert habe und auch eine konsequente Förderung erfahre. So verdiene u.a. besondere Erwähnung, dass die vereinseigene Reitanlage durch Kooperationsvertrag mit dem Staatlichen Schulamt, dem HRFV und den beteiligten Schulen, Hohe Landesschule in Hanau und Heinrich-Böll-Schule in Bruchköbel, zu einem Standort des Schulsportzentrums Main-Kinzig-Kreis geworden sei, wo seit November 2007 erfolgreich die Talentfördergruppe Reiten arbeite, die intensiv durch den RuFV Roßdorf unterstützt werde, berichtete die 2. Vorsitzende des RuFV, Marina Bach.

Bei der Auflistung der besonderen Vereinsaktivitäten wurde beispielhaft auch auf das jährlich stattfindende große Sommerturnier, mit über 1000 Nennungen und Prüfungen - bis zur Schweren Klasse – verwiesen, und ergänzend angemerkt, dass an den Turniertagen selbstverständlich auch die Jugendlichen und jungen Reiter eingebunden seien und sogar ein Führzügel-Wettbewerb für die ganz jungen Reiter/innen zum Programm gehöre.

Hugo Klein, der nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete, zeigte sich erfreut, dass mit dieser Förderung durch das Hessische Umweltministerium, dem Anliegen des Vereins, auf der Grundlage des eingereichten Antrages vom August 2015, stattgegeben und damit auch das vorbildliche Engagement, besonders für die Jugendarbeit, gewürdigt wurde.

07.10.2015 - Anhörung Vollzugsgesetze

Hugo Klein: „Hessische Vollzugsgesetze sind von breiter Unterstützung der Praktiker getragen" - „Ausgewogenes Verhältnis zwischen Sicherheitsgedanke und Resozialisierung"

„Die hessischen Vollzugsgesetze sind von breiter Unterstützung der Praktiker getragen. Sie beinhalten seit unserer Regierungsverantwortung ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem wichtigen Sicherheitsanspruch zum Schutz der Bevölkerung und dem Anspruch die Strafgefangenen zu einem straffreien Leben nach dem Vollzug zu befähigen. Dies hat die große Zustimmung im Rahmen der heutigen Anhörung deutlich gemacht. Im Koalitionsvertrag zwischen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde vereinbart, das Vollzugsziel der Resozialisierung wieder explizit in die Strafvollzugsgesetze aufzunehmen. Der hessische Strafvollzug war bereits in der Vergangenheit auf eine wirkungsvolle, der Resozialisierung dienende Behandlung der Strafgefangenen ausgerichtet, während des Vollzugs einer Freiheitsstrafe alles Vertretbare zu unternehmen, um die Inhaftierten zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Diese Aufgabe haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im hessischen Strafvollzug in den vergangenen Jahren vorbildlich erfüllt, wofür wir unseren herzlichen Dank aussprechen", sagte der justizvollzugspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hugo Klein, anlässlich der heutigen Anhörung im Landtag.
„Neben der Berücksichtigung aktueller Rechtssprechung wurde auch anderen aktuellen Entwicklungen Rechnung getragen. So wurden Regelungen zur Vermeidung und Bekämpfung extremistischer Verhaltensweisen bei Gefangenen beschlossen. Diese Regelungen wurden von der Expertenkommission NSU ausdrücklich begrüßt, sie werden aber auch eine Rolle bei der Bekämpfung salafistischer Bestrebungen von Gefangenen spielen. Es handelt sich insgesamt um einen sehr ausgewogenen Gesetzentwurf, so fast einhellige Meinung der Experten in der heutigen Anhörung", sagte Klein.



16.09.2015 - Eine Milliarde Euro für Investitionen in den Kommunen

CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul begrüßen Zuwendungs-Paket für alle hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden"

Die Hessische Landesregierung stehe partnerschaftlich an der Seite der hessischen Kommunen und habe ein großes Zuwendungs-Paket geschnürt, mit dem die Kommunen gezielt unterstützt werden. Davon partizipieren alle hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden, denen hierdurch Investitionen von insgesamt einer Milliarde Euro ermöglicht werden, berichteten die drei heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul, anlässlich der Ankündigung der CDU-geführten Landesre-gierung, ein Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm aufzustellen, das Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen vereine.

Das Programm ermögliche den hessischen Kommunen Investitionen in vielen Bereichen. So könne beispielsweise in den Bau bezahlbarer Wohnungen investiert, Schulen energetisch saniert und Ganztagsschulen ausgebaut, Investitionen in schnelles Internet getätigt, Krankenhäuser modernisiert, Straßen saniert sowie sonstige kommunale Infrastrukturmaßnahmen durchgeführt werden.

Damit werde die positive Entwicklung der Kommunalfinanzen in Hessen zusätzlich vom Land unterstützt und zugleich werden sinnvolle Investitionen ermöglicht. Für den Main-Kinzig-Kreis und seine kreisangehörigen Gemeinden bedeute dies ein Zuschuss-Volumen insgesamt über 41 Millionen Euro aus dem Programmpaket, von denen 10,450 Mio. €uro auf den Kreis und 30,775 Mio. €uro entfallen. Die Koalitionsfraktionen werden, so berichten die drei Abgeordneten, noch in diesem Monat einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag einbringen.

Analog zum damaligen Konjunktur- und Landesinvestitionsprogramm stelle das Land den Kommunen Mittel für Investitionen im Rahmen eines Darlehensprogramms der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) zur Verfügung. Diese Darlehen seien zehn Jahre zinsfrei, da das Land die Zinsen für die Kommunen in diesem Zeitraum trage. Zudem übernehme das Land beispielsweise im Landes-programm für kommunale Infrastruktur zu 80 Prozent die Tilgung des Darlehens für die jeweilige Kommune. Weitere Informationen zum Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm können unter www.partnerderkommunen.de abgerufen werden.

Das Land helfe den hessischen Kommunen, indem es die vom Bund für kommunale Investitionen in Hessen bereitgestellten rund 317 Millionen Euro durch eigene Landesmittel sinnvoll ergänze, deren Volumen noch über die Bundesmittel hinausgehen. Durch die vom Land für die hessischen Kommunen vorgesehene Unterstützung werde ein beachtliches Programmvolumen erreicht. Dabei könnten die Kommunen vor Ort selbst entscheiden, in welchen Bereichen sie im Rahmen des Programms die insgesamt eine Milliarde Euro in die Zukunft investieren", erklärten die Abgeordneten Klein, Kasseckert und Reul abschließend, mit Blick auf die vielfältigen Investitionsmöglichkeiten, die das Kommunalinvestitionsprogramm vorsehe.

14.09.2015 - 1.000 €uro Zuschuss für Music Campus RheinMain 2015

Hugo Klein (MdL/CDU) erfreut über Zuwendung an Bell'Arte FrankfurtRheinMain e.V.

Eine Zuwendung in Höhe von 1.000 €uro hat das Hessische Ministerium für Wissen-schaft und Kunst dem Verein "Bell'Arte FrankfurtRheinMain e.V." auf dessen Antrag gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).

Dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Bescheid, der dem Geschäftsführer des Vereins, Dr. Horst Heger in Langenselbold kürzlich zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung im Rahmen einer Projektförderung als Festbetrags-finanzierung, zweckgebunden für die Durchführung des Projektes „Music Campus Rhein Main 2015, vom 2.- 10.11., gewährt wurde.

Hugo Klein, der nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete, zeigte sich erfreut, dass mit dieser Förderung durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst, dem Anliegen des Vereins, auf der Grundlage des eingereichten Antrages, samt Finanzierungsplan, stattgegeben wurde.

14.09.2015 - Guter Start in das neue Schuljahr 2015/16

CDU-Landtagsabgeordnete Kasseckert, Klein und Reul loben gute Rahmen-bedingungen der Hessischen Landesregierung für erfolgreiche Bildung

Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz und weitere Mitglieder der Hessischen Landesregierung haben zum Schuljahresbeginn wieder zahlreiche Schulen in Hessen besucht und an Einschulungsfeiern teilgenommen. Dabei dankten sie den Eltern sowie ihren Lehrerinnen und Lehrern für den großen persönlichen Einsatz, mit dem sie sich um das Wohl der Kinder kümmerten. Diesem Dank schließen sich auch die drei heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert, Hugo Klein und Michael Reul an.
Wie Kultusminister Lorz sind auch die drei Abgeordneten davon überzeugt, dass erfolgreiche Bildung der Grundstein zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft sei und erfolgreiche Bildung nur dann gelinge, wenn alle an Schule Beteiligten Hand in Hand zusammenarbeiten.
Diese Feststellung habe erfreulicherweise auch in der Pressemitteilung der Leiterin des Staatlichen Schulamtes des Main-Kinzig-Kreises, Silvia Ruppel, Niederschlag gefunden, die lobend attestierte, dass nach der Umsetzung der geplanten Personalmaßnahmen sowie der Vorbereitungen und der sehr guten Zusammenarbeit mit den Schulleiterinnen und Schulleitern, sowie den Personal-vertretungen, ein geregelter Unterrichtsbeginn zum neuen Schuljahr auch in den Schulen des Main-Kinzig-Kreises festgestellt werden könne.

Weiterhin betonten die CDU-Landtagsabgeordneten, dass die Hessische Landesregierung auch im neuen Schuljahr 2015/2016 wieder die nötigen Voraussetzungen für die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern schaffe. So sei besonders die Feststellung von Kultusminister Lorz zu begrüßen, dass man insbesondere mit dem ‚Pakt für den Nachmittag', dem größten Programm zum Ausbau von Ganztagsangeboten, das es je in Hessen gab, dem Schritt hin zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie einer besseren individuellen Förderung für die einzelnen Schüler ein gutes Stück näher komme.
Aufgrund der vielen wertvollen Impulse von Eltern, Schülern und Lehrern sei im Kultusministerium überdies beschlossen worden, den Pakt auch für weiterführende Schulen zu öffnen und somit noch mehr Eltern die Chance für ein optimales Betreuungsangebot zu geben.
Weitere Schwerpunkte setze die Landesregierung auf den aktuell zunehmend an Bedeutung gewinnenden Bereich der Beschulung von Flüchtlingen und Zuwanderern und die damit verbundene Förderung von „Deutsch als Zweitsprache", bemerkten Kasseckert, Klein und Reul abschließend.

14.09.2015 - 1.000 €uro Zuschuss für Neuberger Kirchen-Förderverein

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Zuwendung an Förderverein "Rettet die gotische Kirche in Rüdigheim e.V."

Eine Zuwendung in Höhe von 1.000 €uro hat die Hessische Staatskanzlei dem Förderverein "Rettet die gotische Kirche in Rüdigheim e.V." auf dessen Antrag gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).

Dem von Staatsminister Axel Wintermeyer (CDU) unterzeichneten Bescheid, der dem Verein vor einigen Tagen zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung aus Sondermitteln, in Folge der im Monat August eingereichten Antragstellung des Vereins, zielgerichtet für die Renovierung der Orgel in der Evangelischen Pfarrkirche in Neuberg-Rüdigheim gewährt wurde.

Mit dieser Förderung durch die Hessische Staatskanzlei finde die Arbeit des Fördervereines Anerkennung und Wertschätzung, heißt es in dem Schreiben von Staatsminister Wintermeyer, der den Mitgliedern des Fördervereines ausdrücklich für deren Engagement dankte und der Renovierungsmaßnahme Erfolg wünschte, zeigte sich Hugo Klein erfreut, der nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete.

06.09.2015 - Hessische Schulen profitieren zum Schuljahresbeginn 2015/16

Hugo Klein (MdL/CDU) lobt ausgezeichnete Rahmenbedingungen und historisch unübertroffene Personalausstattung" -

Eltern, Schüler und Lehrer in Hessen können mit großer Zuversicht dem am morgigen Montag beginnenden Schuljahr 2015/16 entgegensehen, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) des Hessischen Landtages, Hugo Klein (Freigericht) . Die ausgezeichneten Rahmen-bedingungen sowie eine historisch unübertroffene Personalausstattung der Schulen lassen die Schülerinnen und Schüler dabei auch in diesem Jahr von der unverminderten Entschlossenheit der Landesregierung profitieren, den Weg einer kontinuierlichen Schwerpunktsetzung in Bildung konsequent fortzusetzen und den hessischen Schulkindern dadurch die bestmöglichen Zukunftsperspektiven zu ermöglichen.

Ungeachtet des aus globalen Krisen und gesellschaftlichen Entwicklungen resultierenden Ressourcenbedarfs und der verfassungsrechtlichen Vorgaben der Schuldenbremse habe die Regierungskoalition nach wie vor einen zentralen Schwerpunkt auf den Bildungssektor gelegt und im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern den Kultusetat, trotz rückläufiger Schülerzahlen, vollständig von Kürzungen ausgenommen. Im laufenden Haushaltsjahr investiere die hessische Landesregierung für eine optimale Ausbildung der gegenwärtigen und kommenden Schülergenerationen mit rund 4,6 Mrd. Euro mehr Geld in die Bildungs-politik, als je zuvor in der Geschichte unseres Bundeslandes.

In einem gewaltigen finanziellen Kraftakt belassen CDU und Grüne überdies als bundesweit einzigartige Maßnahme die gesamte demographische Rendite ohne Abstriche im Bildungssystem. Während die SPD-geführten Bundesländer nahezu durchgängig die Verschuldung nach oben und die Zahl der Lehrerstellen nach unten treiben, wisse die hessische Regierungskoalition demgegenüber, durch gezielte Schwerpunktsetzungen in Bildung eine nachhaltige, gerechte und zukunftsfähige Perspektive für die jüngeren Generationen sicherzustellen, kommentiert CDU-Bildungspolitiker Klein den Schuljahres-beginn 2015/16.

Angesichts der großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit habe die hessische Landesregierung darüber hinaus mit Augenmaß, Pragmatismus und Sensibilität dafür gesorgt, dass die vielfältigen Aufgaben von der stärkeren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, über die Ausbildung sozialer Brennpunkte in den Städten, bis hin zur steigenden Flüchtlingswelle, entschlossen angepackt werden und gleichzeitig die Zahl der Unterrichts-stunden für alle Schülerinnen und Schüler auf unverändert hohem Niveau sichergestellt werde

Mit dem Pakt für den Nachmittag werde darüber hinaus das größte Ganztagsschulprogramm in der Geschichte des Bundeslandes Hessen zum kommenden Schuljahr um weitere Schulträger erweitert, nachdem im vergangenen Schuljahr bereits die ersten sechs Pilotregionen ausgewiesen und mit einer zusätzlichen Personalausstattung von 230 Lehrerstellen unterlegt worden waren.

Mit dem Programm ‚Integration und Abschluss' (InteA) zur Sprachförderung und allgemeinen und beruflichen Bildung für junge Flüchtlinge, Spätaussiedler und Zuwanderer in beruflichen Schulen habe die hessische Landesregierung zudem ein überzeugendes und zukunfts-fähiges Programm im Volumen von anfänglich rund 150 Lehrerstellen im Gegenwert von rund 7,5 Mio. Euro aufgelegt, das bestehende Angebotslücken bei der Beschulung von Ausländern schließe und vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Herausforderung der Asylproblematik eine Beschulung von Seiteneinsteigern in das Schulsystem zwischen 16 und 18 Jahren ermögliche. Das Hessische Kultusministerium hat auch die Zahl der Lehrerstellen, zugunsten des Deutsch-Förderunterrichtes, seit 1999 folglich mehr als verdreifacht. Mit großer Dynamik und Entschlossenheit haben sich CDU und Grüne den globalen und gesellschaftlichen Herausforderungen gestellt und im Bildungsbereich durch eine gerechte, ausgewogene und bedarfsgerechte Ressourcenzuteilung eine Vielzahl richtungsweisender Entscheidungen zugunsten der betroffenen Menschen auf den Weg gebracht.
Trotz der Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Gewährleistung eines flächendeckenden Ganztagsangebotes für alle Grundschulkinder werden auch zum kommenden Schuljahr die hessischen Schülerinnen und Schüler nicht eine einzige Unterrichtsstunde weniger erhalten, schließt Hugo Klein seine Stellungnahme zum Schuljahresbeginn 2015/16.

 

18.08.2015 - Über 1,4 Millionen zusätzlich für den Main-Kinzig-Kreis

CDU-Landtagsabgeordnete fordern von Landrat Pipa ein schlüssiges Verwendungs-Konzept und bieten Zusammenarbeit in den Kreis-Gremien an

Der Main-Kinzig-Kreis erhält 1.444.090 Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Landes Hessen. Dies teilten die drei direkt gewählten CDU-Landtagsabgeordneten des Main-Kinzig-Kreises, Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul, bezugnehmend auf eine entsprechende Stellungnahme des Hessischen Sozialministers, Stefan Grüttner, mit.

Staatsminister Grüttner hatte Anfang August in Wiesbaden bekannt gegeben, dass die Rechtsposition des Landes Hessen zur Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepaketes im Rechtsstreit mit dem Bund bestätigen worden sei. Der Bund müsse nun die finanziellen Mittel, die er im Jahr 2012 einbehalten hatte, an die Bundesländer zurückzahlen, wovon jetzt auch der Main-Kinzig-Kreis profitiere.
Die Landkreise seien angehalten, so berichten die Abgeordneten, die zusätzlichen Gelder für Vorhaben und Maßnahmen einzusetzen, mit denen Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten bei der Bildung und Teilhabe gefördert werden. Daher begrüßen Klein, Kasseckert und Reul außerordentlich die Entscheidung der Hessischen Landesregierung, die Mittel des Bundes in vollem Umfang an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterzuleiten.

Da die Entscheidung der konkreten Mittelverwendung bei den Entscheidungsträgern im Main-Kinzig-Kreis liege, fordern die Abgeordneten eine transparente und projektbezogene Verwendung in den Kommunen des Landkreises:
Je nach den örtlichen Gegebenheiten solle das Geld beispielsweise in Projekte, wie der Schul-sozialarbeit, der Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern in Tageseinrichtungen, sowie in Sprachkurse für Flüchtlinge oder beispielsweise auch in Maßnahmen einer verbesserten Schul-ausstattung oder der Inklusion in den Schulgemeinden, investiert werden.

Abschließend erklärten die drei heimischen Landtagsabgeordneten, dass sie von Landrat Pipa ein zügiges Vorgehen und ein schlüssiges Konzept erwarten und hierzu gerne auch ihre Zu-sammenarbeit in den Kreis-Gremien anbieten.

13.08.2015 - CDU-Landespolitiker auf Info-Tour in Bayern's Hauptstadt

Hugo Klein (MdL/CDU) beeindruckt vom Erfahrungsaustausch mit bayrischen Kollegen und vom persönlichen Treffen mit Bayerns Justizminister Prof. Dr. Bausback

Zu einer 3-tägigen Informations-Tour begaben sich die Mitglieder des rechtspoliti-schen Arbeitskreises der CDU-Landtagsfraktion in die bayrische Landeshauptstadt München und absolvierten hier ein umfangreiches, sehr aufschlussreiches und informatives Besichtigungs- und Gesprächsprogramm, bei dem u.a. auch der bayrische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback interessante Eindrücke über den Strafrechtsvollzug in Bayern vermittelte, berichtetet der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).

Mit der Besichtigung des Schwurgerichtssitzungssaals beim Oberlandesgericht München und den aktuellen Informationen über den dort zur Zeit noch laufenden NSU-Prozess begann das Besuchs- und Informationsprogramm. Hier erfuhren die Besucher von einer Sprecherin des Oberlandesgerichtes München auch, dass bei diesem schon einige Zeit laufenden Gerichtsverfahren gegen die Angeklagte Beate Zschärpe sowie weitere mutmaßliche Helfer und Unterstützer wegen Mittäterschaft in zehn Mordfällen mit rechtsextremen Hintergrund sowie besonders schwerer Brandstiftung und Mitgliedschaft in und Gründung einer rechtsextremen terroristischen Vereinigung, ein Ver-handlungstag nach vorläufigen Schätzungen ca. 150.000 Euro koste, was am 200. Verhandlungstag inzwischen ein Gesamtbetrag von 30 Millionen Euro betrage.

Beim Besuch des Bayrischen Landeskriminalamtes standen sehr informative Gespräche, u.a. zu den Themen Prognose – Software „Precobs" und „Cypercrime" auf dem Programm.
Bei „Precobs" wurde auf einen erfolgreichen Test in München und Mittelfranken verwiesen, mit dem Bayerns Innenminister Herrmann eine dauerhafte Beschaffung einer Prognosesoft-ware gegen Einbrecher, mit dem Ziel der Verringerung der Einbrüche und mehr Täterfestnahmen, plane. Mit dem Projekt „Cybercrime" habe das bayrische Landeskriminalamt eine neue Einheit von „Cybercops" aufgebaut, um der Internet-Kriminalität wirksam begegnen zu können.

Zu einem echten Erfahrungs- und Informations-Austausch kam es nach Angaben von Hugo Klein bei der gemeinsamen Diskussion mit Mitgliedern des Arbeitskreises „Verfassung, Recht und Parlamentsfragen" der CSU-Fraktion im Bayrischen Landtag.

Für ihn in seiner Funktion als justizvollzugspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von besonderem Interesse, so Klein, schlossen sich den diversen Informationsgesprächen weitere eindrucksvolle und überaus informative Stationen im Besichtigungs-Programm an, wobei die Gäste aus Hessen den Neubau des Hochsicherheitsgerichtssaals auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt (JVA) München-Stadelheim und auch die JVA Stadelheim selbst, eine der größten in Deutschland und vom Namen her sehr bekannten Anstalt, sowie die JVA Straubing besichtigen konnten.

Gedankenaustausch mit dem bayrischen Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback

Ein besonderer Programmpunkt war das Treffen mit dem Bayrischen Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback bei einem zweistündigen Gespräch zum Regelstrafvollzug in Bayern, der Handhabung der Untersuchungshaft, dem besonderen Umgang mit jungen Strafgefangenen, dem Jugendstrafvollzug und Ausbildungsmöglichkeiten sowie den Arbeitsmöglichkeiten für Strafgefangene und der Resozialisierung der Strafgefangenen. Intensiv wurde in diesem Zusammenhang auch das Thema „Sicherungsverwahrung" diskutiert und mit der Umsetzung in Hessen, wo die Sicherungsverwahrten in der JVA-Schwalmstadt untergebracht sind, verglichen, berichtete Hugo Klein.

Die Begegnung mit dem in Aschaffenburg beheimateten, und dort auch noch vor Ort als Stadtrat kommunalpolitisch tätigen bayrischen Justizminister, erfuhr außerhalb des offiziellen Protokolls dann auch noch eine besondere heimatverbundene und persönliche Note, berichtete Hugo Klein nach dem Austausch erfreut. So habe er auf seine eigenen familiären fränkischen Wurzeln seiner Mutter verwiesen, die in Burgfarnbach/Fürth geboren wurde.

Außerdem verwies er auch auf die aktuell bestehenden, engen freundschaftlichen Kontakte über die hessisch-bayrische Landesgrenze hinweg, zu seinem bayrischen CSU-Landtags-kollegen Peter Winter. Auch der sogenannte „CDU/CSU-Grenzgänger-Stammtisch" und gemeinsame freundschaftliche Verbindungen mit der Geiselbacher Bürgermeisterin, Marianne Krohnen, fanden im Gespräch intensive Würdigung, betonte Hugo Klein abschließend.

07.08.2015 - Wahlkreis-Engagement besteht uneingeschränkt

Hugo Klein (MdL/CDU) verwahrt sich gegen Verhaltens-Maßregeln und Vorwürfe von Hasselroth's Bürgermeister Uwe Scharf

Er habe absolut Verständnis für die Anliegen der verkehrs- und lärmgeplagten Anwohner in der Gemeinde Hasselroth, und hier insbesondere im Ortsteil Gondsroth, die jetzt auch zu einer legitimen neuerlichen Initiative der Gemeindevertretung per Resolution führte, erklärte der Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht), bezugnehmend auf die Presseveröffentlichungen in den heimischen Zeitungen (GNZ + GT v.7.8.). Überhaupt kein Verständnis habe er dagegen für die Vorwürfe von Bürgermeister Uwe Scharf, der ihm und auch seinem SPD-Kollegen Christoph Degen Inaktivität unterstellte und behauptete, sie seien „abgetaucht".

Mit diesen despektierlichen personifizierten Angriffen ignoriere Bürgermeister Scharf alle bisherigen Aktivitäten und Unterstützungen des Wahlkreisabgeordneten für die Hasselrother Belange in Wiesbaden und offenbare mit seinen in der Gemeindevertretung vorgetragenen, vordergründig auf Effekthascherei aufgebauten Formulierungen, einen erschreckenden Realitäts-Verlust in der Sache, stellte Hugo Klein fest, der ergänzend anmerkte, dass er sich gegen eine solche Form von „Nachhilfe" durch den Bürgermeister verwahre.

Hugo Klein erinnerte noch einmal daran, dass ihn die ursächliche Entscheidung für die gesamte Verkehrs-Misere, nämlich die seinerzeitige mehrheitliche Beschlussfassung der Gemeindevertretung Freigericht vom Mai 2012, gegen die Planfeststellung der „Um-gehungsstraße Freigericht-Hasselroth" und die daraus erwachsenen schlimmen Konse-quenzen, noch heute maßlos ärgere. Es stünde daher Bürgermeister Scharf gut an, dazu auch einmal deutlich Kritik in Richtung seines Freigerichter Amtskollegen zu adressieren, der weder in der besagten Sitzung, als auch seine eigene UWG-Fraktion „kippte" und damit das Ende der Straßenplanung mitbesiegelte, noch danach von seinem Widerspruchs-Recht Gebrauch machte.

Dass auch seine, in der Folgezeit dieses verheerenden Beschlusses unternommenen Bemühungen für die „kleine Hasselrother Umgehungsstraßen-Lösung" in Wiesbaden nicht das erhoffte Ergebnis brachten, sei auch für ihn ernüchternd gewesen. In allen von ihm geführten Gespräche in Wiesbaden wurde ihm verdeutlicht, dass zum derzeitigen Zeitpunkt ein neues Planfeststellungsverfahren für eine Ortsumgehung Gondsroth nicht umsetzbar sei, da diesem Verfahren die Wirtschaftlichkeit in einer eigens erstellten Verkehrsuntersuchung abgesprochen werde. Auch wenn er diese Aussage nicht teilen wolle, müsse er sie letztendlich zur Kenntnis nehmen, so Klein.

Es sei jetzt müßig, auf die zur beschlossenen Resolution veröffentlichten Presseverlaut-barungen einzugehen, da ihm die geschilderte Problematik durchaus im Detail bekannt und auch bewusst sei. So habe er erst vor wenigen Tagen zu der ihm aus dem Hasselrother Rathaus überlassenen umfangreichen Korrespondenz von und mit dem Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium, u.a. mit Herrn Staatssekretär Mathias Samson und Herrn Weber, sowie mit Herrn Michelssen vom RP Darmstadt und Herrn Pilz von „Hessen Mobil" per Email an die 1. Beigeordnete Uta Böckel Stellung bezogen, berichtete Klein.
Dabei habe er versichert, sich auch fortan, im Rahmen seiner Einfluss-Möglichkeiten als einzelner Abgeordneter, für die Interessen der Gemeinde Hasselroth und insbesondere auch für die Interessen der lärmgeplagten Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Gondsroth, einzu-setzen.

Ob sich Bürgermeister Scharf mit Blick auf den ihm jetzt von der Gemeindevertretung - per Resolution - erteilten Verhandlungsauftrag in Wiesbaden, mit der rustikalen verbalen Attacke „man werde seitens der Behörden in Wiesbaden nur verarscht" einen Gefallen getan hat, bleibt abzuwarten. Diese Tonart, im Umgang mit Behörden und auch gewählten Abgeordneten, sei eines Wahlbeamten nicht würdig, erklärte Klein abschließend.

05.08.2015 - Wahlfreiheit und Angebotsvielfalt sind unsere Handlungsmaxime

Hugo Klein (MdL/CDU) : Pakt für den Nachmittag' ermöglicht flächendeckendes Ganztagsangebot für hessische Schülerinnen und Schüler

Durch den ‚Pakt für den Nachmittag' wollen wir ein flächendeckendes Ganztags-angebot für hessische Schülerinnen und Schüler ermöglichen. Deshalb habe die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN das größte Ganztagsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht).

Mit der Ankündigung von Kultusminister Lorz (CDU), die Fortführung und Ausweitung des ‚Paktes für den Nachmittag' zum Schuljahr 2016/17 allen Schulträgern zu ermöglichen, werde ein wichtiges Ergebnis des Bildungsgipfels zeitnah auf den Weg gebracht. Für uns als Union - so betonte Hugo Klein - bleiben dabei Wahlfreiheit, Angebotsvielfalt und Bedarfs-orientierung unsere Handlungsmaxime",

Der CDU-Bildungspolitiker machte weiterhin deutlich, dass die Landesregierung zum neuen Schuljahr zusätzlich zu dem Rekordwert von 1.731 Stellen für Lehrkräfte und pädagogisches Personal im Ganztagsbereich nochmals 145 zusätzliche Stellen für den ‚Pakt für den Nach-mittag' zur Verfügung stelle. Darüber hinaus erhielten auch die Regionen, die nicht am Pilot-versuch teilnehmen, nochmals 85 zusätzliche Stellen zur Ausweitung der Ganztagsangebote.
Damit wurde die Zahl der pro Jahr zusätzlich in den Ganztagsbereich fließenden Lehrer-stellen im Vergleich zu den Vorjahren verdoppelt.
Unser Ziel bleibt es, bis zum Ende der Legislaturperiode allen Eltern, die dies für ihre Kinder wünschen, ein freiwilliges und individuell ausgestaltetes Bildungs- und Betreuungsangebot von 7.30 Uhr bis 17.00 Uhr zur Verfügung zu stellen. „Die hessische Landesregierung setze somit bundesweit unerreichte Maßstäbe bei den Anstrengungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf", so Hugo Klein.

Im Gegensatz zur SPD wollen wir als Regierungskoalition jedoch keine Zwangsumwandlung von Grundschulen zu gebundenen Ganztagsschulen. Vielmehr solle den Eltern und den Betroffenen vor Ort die Wahl über die gewünschte Form des Ganztags- oder Halbtags-angebotes überlassen werden. Die Kommunen und die aus Eltern, Schülern und Lehrern bestehenden Schulgemeinden können am besten entscheiden, welches der regional sehr unterschiedlichen Betreuungsmodelle die Eltern von Grundschulkindern bevorzugen und ob an den weiterführenden Schulen mehrheitlich ein Halbtagsangebot oder eines der drei Ganztagsprofile gewünscht werde, stellte Hugo Klein abschließend fest.



04.08.2015 - Meisterbrief ist Garant für Qualität und Ausbildung

Hugo Klein (MdL/CDU) lobt Handwerk als zentralen Antriebsmotor der hessischen Wirtschaft

Das Handwerk schafft mit seiner Innovationsfähigkeit, seiner Ortsnähe und einem breiten und vielgestaltigen Angebot an Ausbildungs- und Arbeitsplätzen sowie seinem gesellschaftlichen Engagement Zukunftsperspektiven vor Ort und trägt zur positiven wirtschaftlichen Entwicklung in den Regionen bei. Gleichzeitig gelinge es immer wieder, speziell auf die Bedürfnisse der Kunden zugeschnittene Dienstleistungen zu einem angemessenen Preis-Leistungs-Verhältnis anzubieten, die sich oft durch Originalität und Innovationskraft herausheben, erklärte der CDU-Landtags-abgeordnete Hugo Klein (Freigericht) kürzlich beim Familientag der Kreishand-werkerschaft in Steinau.

Allerdings stehe das Handwerk aber auch vor großen Herausforderungen, etwa mit Blick auf die demographische Entwicklung. Deswegen sei es erforderlich, so Hugo Klein, nun ausführliche Informationen über die Herausforderungen der Zukunft und Strategien zu ihrer Bewältigung über den Status quo hinaus zu gewinnen, wie dies u.a. mit der Großen Anfrage der Regierungsfraktionen im Hessischen Landtag zur „Situation des Handwerks in Hessen und der Bedeutung des Meisterbriefes für die Qualität und die Ausbildungsleistung" gewünscht sei. Dies gelte insbesondere für den Erhalt der großen Ausbildungsleistung des Handwerks, weshalb auch das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit für die hohe Bedeutung des Handwerks und insbesondere auch des Meisterbriefes gestärkt werden müsse. Die CDU sage jedenfalls eindeutig „Ja zum Meister", denn der Meisterbrief sei ein Gütesiegel für den Verbraucher und ein Beitrag zum Qualitätsmanagement und letztlich somit auch einer der Eckpfeiler des deutschen Mittelstandes. Als Basis für das duale Ausbildungssystem gelte der Meisterbrief als Vorbild in und außerhalb Europas, betonte Hugo Klein, in seiner Funktion als Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion.

Der „Meisterbrief sei auch ein Treiber für Ausbildungsplätze, was sich nach der Novelle der Handwerksordnung 2004 mehr als deutlich zeige: Nachdem in 53 Gewerken der verpflich-tende Meisterbrief abgeschafft wurde, sei dort die Ausbildungsleistung um über 20 Prozent zurückgegangen, während sie in weiterhin von Meistern geführten Betrieben weitgehend konstant geblieben sei.

Die eingangs erwähnte Anfrage gliedere sich in fünf Teilbereiche und befasse sich in 39 Fragen mit der Struktur und den Rahmenbedingungen des hessischen Handwerks. Insbe-sondere die Meisterbetriebe des Handwerks stehen für eine große Ausbildungsleistung und bieten auf diese Weise Beschäftigungs- und damit Lebensperspektiven für junge Menschen.

Von höchstem Interesse sei für die CDU auch die Entwicklung auf europäischer Ebene. Der Meisterbrief sei neben dem erwähnten Vorteil für die Ausbildung, ein Qualitätssiegel, das es zu erhalten gelte. Gleichzeitig sei er auch aus Verbrauchersicht ein wichtiger Qualifi-kationsnachweis. Daher dürfe eine generelle und regelmäßig stattfindende Überprüfung der Berufszugangsbeschränkungen in den EU-Mitgliedsstaaten, wie sie die Europäische Kommission angestoßen habe, nicht dazu führen, dass Deutschland zu einer erneuten Überarbeitung der Handwerksordnung und somit zur weiteren Reduzierung der zu-lassungsbeschränkten Gewerke gezwungen werde. Der Meisterbrief, mit seinen 41 zulassungspflichtigen Berufen, müsse gerade auch mit Blick auf den Verbraucherschutz erhalten bleiben, forderte Hugo Klein.

Es sei zwar zu begrüßen, dass die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin im vergangenen Jahr versichert habe, eine Abschaffung des Meisterbriefes selbst sei nicht beabsichtigt. Ungeachtet dessen bleibe die Frage der Zulassungsbeschränkung auf der Agenda, denn alle unsere Erkenntnisse deuten darauf hin, dass Meisterbetriebe nicht nur länger am Markt bestehen, sondern auch höhere Ausbildungsleistungen vollbringen. Auch hierzu erhoffen wir uns durch die Große Anfrage weiterführende Erkenntnisse, so Klein, der ergänzend anmerkte, dass wir mit unserer Anfrage die dort angesprochenen Themen auf Hessen eingrenzen und ganz konkret fragen, welche volkswirtschaftliche Bedeutung das Handwerk in unserem Bundesland hat und welche Ausbildungsleistung es unter welchen Bedingungen erbringe?
Weiterhin werde gefragt, welchen Herausforderungen das Handwerk gegenüber stehe und welche Rolle der Wissens- und Technologietransfer spiele? Auch welchen Einfluss die europäischen Rahmenbedingungen auf unser Handwerk haben, sei eine der Leitfragen der Initiative, mit deren Beantwortung Ende 2015/Anfang 2016 zu rechnen sei.

Wenn man gute, qualitativ hochwertige Dienstleistungen und Produkte benötige, könne man sich auf das hessische Handwerk immer verlassen. Gerade in der heutigen Zeit sei dabei die hier oft anzutreffende Einheit von unternehmerischer Entscheidungsbefugnis und der persön-lichen Haftung von großer Bedeutung. Dies bürge letztlich sowohl für eine hohe Innovations- und Leistungsdynamik als auch für ein hohes Maß an unternehmerischer Verantwortung, stellte Hugo Klein abschließend fest.

 

30.07.2015 - 2,5 Millionen Euro für Musikschulen in Hessen

 

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Steigerung der Landesförderung um rund 25 Prozent

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst unterstützt in diesem Jahr die Arbeit der öffentlichen Musikschulen mit rund 2,5 Millionen Euro. Damit stehen, so berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht), erfreulicherweise 500.000 Euro mehr für die musikalische Bildung zur Verfügung als noch im Jahr 2014.

Die öffentlichen Musikschulen vereinen Elemente des allgemein bildenden Schulwesens, des beruflichen Schulwesens, der außerschulischen Jugendbildung und der Weiterbildung an sich. Sie verknüpfen somit die unterschiedlichen Bildungsfunktionen im Bereich der musikalischen Bildung in einer Institution und bieten darüber hinaus qualifizierte Angebote zur Studienvorbereitung junger Berufsmusiker, betonte der CDU-Bildungspolitiker und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Land-tag.
Ebenso wie Kunst- und Kulturminister Boris Rhein (CDU) zeigt sich auch Hugo Klein erfreut darüber, dass die Förderung der öffentlichen Musikschulen einen hohen Stellenwert in der Kulturpolitik der Landesregierung genieße. Mit der schrittweisen Erhöhung der Musikschul-förderung um 500.000 Euro in diesem Jahr und weiteren 300.000 Euro bis zum Jahr 2017 werde ein wichtiger Auftrag aus dem Koalitionsvertrag erfüllt. Die öffentlichen Musikschulen in Hessen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur musikalischen Breitenausbildung, aber ebenso zur Förderung hochtalentierter junger Musikerinnen und Musiker. Das hervorragende Abschneiden der 2 hessischen Teilnehmer beim Bundeswettbewerb ‚Jugend musiziert' sei dafür ein überzeugender Beleg, sagte Klein.

Der Verband deutscher Musikschulen (VdM) Hessen e.V. - einer der größten hessischen Fach- und Trägerverbände im Bereich der musikalisch-kulturellen Jugendbildung - sei 1967 entstanden und bilde mittlerweile ein Netzwerk von nahezu 5.200 Lehrkräften an 66 öffentlich getragenen Musikschulen, die in rund 120 Städten und Gemeinden, so auch in seinem Wahlkreis, ein vielfältiges Unterrichtsangebot mit über 93.000 Fächerbelegungen bereit-halten.

Die Aufteilung der vom Land gewährten Zuwendungen durch den Verband deutscher Musikschulen Hessen e. V., erfolge in diesem Jahr mit ca. 1,9 Millionen Euro zur Weiter-leitung an die 54 vereinsgetragenen Mitgliedsschulen, 197.000 Euro zur Finanzierung von Sonderprojekten mit Jugendlichen mit Migrationshintergrund und/oder sozialer Benachteiligung, 178.000 Euro zur Finanzierung der VdM-Geschäftsstelle sowie der Weiterbildungs-programme für die Musikschullehrkräfte, 200.000 Euro für die 13 kommunal getragenen Musikschulen und 27.000 Euro für freie Musikschulen, berichtete Hugo Klein abschließend.

21.07.2015 - Bildungsgipfel lieferte wertvolle Erkenntnisse

Hugo Klein (CDU/MdL) sieht zahlreiche Impulse für künftiges Regierungshandeln bei der Ausgestaltung der hessischen Bildungspolitik

Die vor wenigen Tagen stattgefundene Abschlussrunde des hessischen Bildungsgipfels hat unter Beweis gestellt, dass der unter breiter Beteiligung schulischer Akteure gestaltete Prozess eine Reihe wichtiger Ergebnisse gebracht hat. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht) resümierend feststellte, haben die fünf Arbeitsgruppen zur Schulstruktur, zur Schulentwicklung, zur individuellen Förderung, zur Vorbereitung auf die Berufs- und Lebenswelt sowie zur Lehrerbildung, in langen und intensiven Verhandlungen in wichtigen Fragen Gemeinsamkeiten herausgearbeitet und damit den dialogorientierten und ergebnisoffenen Ansatz des Bildungsgipfels bestätigt.

Wie der CDU-Bildungspolitiker weiter berichtete, hatten die Vertreter aus Politik und schulischer Praxis von der Hessischen Landesregierung in einem innovativen und offenen Verfahren das Angebot zur Verständigung auf Leitlinien zur künftigen Schulpolitik im Sinne der Eltern, Schüler und Lehrer in Hessen erhalten.
Umso bedauerlicher sei es, so Klein, dass die politische Opposition in Hessen zu einer solchen Kultur der Verständigung und des Ausgleichs nicht in der Lage war und bis zum Ende des Gipfels keinen einzigen konkreten inhaltlichen Antrag eingereicht habe. Dass sie jetzt auch noch das positive Ergebnis des Bildungsgipfels öffentlich schlechtrede, sei der Gipfel ihrer destruktiven Haltung.

Die CDU-Fraktion ihrereseits war im Sinne einer überparteilichen Verständigung zu weitgehenden Kompromissen bereit, etwa beim Vorschlag der Landesschülervertretung zur Sekundarstufe I und dem Ausbau auch von gebundenen Ganztagsschulen. Der Bildungsgipfel habe über Schul-strukturfragen hinaus in zahlreichen Themenfeldern bemerkenswerte Lösungsansätze hervor-gebracht. So konnte u.a. zusammen mit der Wirtschaft eine breite Verständigung auf verschiedene Instrumente zur Stärkung der dualen Ausbildung und zur Rückführung der Warteschleifen in Übergangssystemen erzielt werden.
Weiterhin entstanden in Zusammenarbeit mit den Schulträgern und den Kommunen Leitlinien zur Schulentwicklungsplanung, die angesichts des demographischen Wandels besonders herausfordernd seien. Gemeinsam mit den Universitäten wurden zudem umfangreiche Bereiche einer Reform der Lehrerbildung angepackt, die stärkere Praxisanteile umfassen und die Qualität von Schule dadurch an entscheidender Stelle optimieren sollen", betonte Klein.

Das große und verdienstvolle Engagement der Teilnehmer in den Arbeitsgruppen spiegele sich in den, gemeinsam von Vertretern aller beteiligten Institutionen erarbeiteten Ergebnispapieren der fünf Arbeitsgruppen wider. Als nachhaltiges Ergebnis konnte ein umfangreicher und substantieller Katalog aus konkreten Maßnahmen und Handlungsempfehlungen für die vielfältigen Fragestellungen und Teilbereiche der Bildungspolitik erarbeitet werden, der zahlreiche wertvolle Impulse und Anregungen für das künftige Regierungshandeln beinhalte.

Abschließend stellte CDU-Bildungspolitiker Klein, der auch als Sprecher für berufliche Bildung seiner Fraktion fungiert, fest, dass die Landesregierung optimale Rahmenbedingungen in Hessen geschaffen habe. Noch nie hätten die Schulen unseres Landes eine bessere Ressourcen-Ausstattung erfahren als im kommenden Schuljahr. Während in den benachbarten Bundesländern mit SPD-Regierungsverantwortung ausnahmslos Lehrerstellen gekürzt werden, belasse Hessen als einziges Bundesland die sogenannte demographische Rendite als Folge des Schülerzahlenrückgangs vollständig im System.

02.07.2015 - Schöner Ausflug in die Landeshauptstadt Wiesbaden

Altenmittlauer Jahrgang 1941 war auf Einladung von Hugo Klein (CDU/MdL) auch zu Gast im Hessischen Landtag

Einen interessanten und informativen Tag verbrachte kürzlich auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein der Jahrgang 1941 aus Freigericht-Altenmittlau – samt Ehepartnern - in der Landeshauptstadt in Wiesbaden.

Das offizielle Besuchsprogramm in der Landeshauptstadt begann mit der geführten, interessanten und informativen Besichtigung des historischen Stadtschlosses, in dem auch der Hessische Landtag untergebracht ist. Die Führung hinterließ bei der Besuchergruppe besondere Eindrücke, denn das ehemalige Schloss der Herzöge von Nassau stellt den markantesten und besterhaltenen historischen Teil des baulichen Komplexes des Hessi-schen Landtags dar. Vor allem die tollen Wand- und Deckenmalereien dokumentieren noch heute eindrucksvoll die Faszination der Zeit für die Kunst der damals gerade ausgegrabenen Stätten der Klassischen Antike.
Anschließend fand das Gespräch mit dem Wahlkreisabgeordneten Hugo Klein statt, der seinen Gästen zu den vielfältigen Aufgaben eines Landtagsabgeordneten, sowohl in Wiesbaden als auch im Wahlkreis, bereitwillig Rede und Antwort stand.

Nach diesen beiden Programmpunkten war Gelegenheit gegeben, die Mittagspause, verbunden mit einem Stadtbummel und der Einkehr in einem der einladenden Cafès oder Restaurants dieser schönen Stadt, zu verbringen, bevor dann am Nachmittag zur Abrundung des Besuches im Hessischen Landtag auch noch eine 1-stündige Teilnahme an der Plenarsitzung des Hessischen Landtages folgte.

Nach dieser Fülle von politischen sowie geschichtlichen und kulturellen Informationen nutzten die Ausflügler den Rest des Nachmittages, um die Stadt Wiesbaden zu erkunden. Im Mittelpunkt stand dabei die Fahrt mit der - mit Wasserballast betriebenen - Standseilbahn auf den Neroberg, den Hausberg und beliebtes Ausflugsziel der Stadt, mit der mit ihren fünf vergoldeten Kuppeln weithin sichtbaren russisch-orthodoxen Kirche.

Danach ließen die Ausflügler den frühen Abend in der Innenstadt, mit ihrem reichhaltigen und attraktiven gastronomischen Angebot, ausklingen, bevor die Heimreise per Bahn angetreten wurde, berichtete Reiseführer Eugen Börner, der auch im Namen aller Teilnehmer dem Landtagsabgeordneten Hugo Klein für die Einladung nach Wiesbaden dankte, die allen Beteiligten einen herrlichen Tagesausflug bescherte.



01.07.2015 - Gelungener Ausflug in den Landtag und zum Flughafen

Hugo Klein (MdL) hatte die Alters- und Ehren-Abteilung der Freiw. Feuerwehr Freigericht-Somborn nach Wiesbaden und zum Frankfurter Flughafen eingeladen

Einen sehr informativen und überaus interessanten Tag erlebten die Teilnehmer am Ausflug der Alters- und Ehren-Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr Freigericht-Somborn. Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Hugo Klein (CDU) besuchten sie den Hessischen Landtag in Wiesbaden und machten auf der Rückfahrt noch einen Zwischen-Stopp am Flughafen in Frankfurt, wo sie dank der Vermittlung von Hugo Klein noch eine sehr beeindruckende Besichtigungstour absolvieren konnten.

Als erster Programmpunkt des Besuches im Hessischen Landtag stand die 1-stündige Teilnahme an der Plenarsitzung auf dem Programm. Danach folgte das Gespräch mit Hugo Klein, der seinen Gästen zu den vielfältigen Aufgaben eines Landtagsabgeordneten, sowohl in Wiesbaden als auch im Wahlkreis, bereitwillig Rede und Antwort stand. Über die allgemeinen Informationen hinausgehend entwickelte sich ein interessanter "Feuerwehr-spezifischer Dialog" zwischen den erfahrenen Feuerwehrleuten und Hugo Klein, der selbst in früheren Jahren aktiver Feuerwehrmann und sogar Wehrführer war.
Dabei stand u.a. auch eine aktuell im Landtag eingebrachte Initiative im Mittelpunkt der Diskussion, die vorsieht, dass es künftig Führungskräften der Feuerwehr erlaubt sein soll, mit Blaulicht zu den Einsätzen fahren zu dürfen. Eine sicherlich interessante, jedoch nicht unumstrittene Idee, wie die Diskussion zeigte.
Nach dem Abgeordnetengespräch erfolgte noch eine 1-stündige Führung, mit der Besichtigung des historischen Stadtschlosses, in dem auch der Hessische Landtag untergebracht ist.

Besuch am Frankfurter Flughafen war ein besonderes Highlight

Nach viel Politik im Landtag und kulturellen Eindrücken bei der Schlossbesichtigung war die zweistündige Besichtigung diverser Einrichtungen am Flughafen sowie die Flughafenrundfahrt eine Attraktion der besonderen Art, die bei den Feuerwehr-Senioren beachtliche Eindrücke hinterließen.

Am Schluss des Tagesprogrammes resümierte Ex-Gemeindebrandinspektor Albert Schmitt, als Organisator und Reiseleiter, dass für ihn und seine Kollegen dieser Tag, mit all den gesammelten besonderen Eindrücken, unvergesslich bleibe. Dafür gebühre dem Landtagsabgeordneten Hugo Klein, sowohl für die Einladung nach Wiesbaden als auch für die Vermittlung des Flughafen-Besuches, bei dem der Besuchergruppe eine besonder Form der Gastfreundschaft zuteil wurde, ausdrücklicher Dank.

25.06.2015 - Ausgewogenes Verhältnis zwischen Sicherheitsgedanke und Resozialisierung

Hugo Klein (MdL/CDU) sprach im Landtag zu den hessischen Vollzugsgesetzen, die von breiter Unterstützung der Praktiker getragen sind

Die hessischen Vollzugsgesetze seien von breiter Unterstützung der Praktiker getragen, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und justizvollzugspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hugo Klein (Freigericht) bei der gestrigen 1. Lesung zu den Vollzugsgesetzen im Hessischen Landtag. Diese Vollzugsgesetze beinhalteten seit der Übernahme der Regierungsverantwortung ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem wichtigen Sicherheitsanspruch zum Schutz der Bevölkerung und dem Anspruch, die Strafgefangenen zu einem straffreien Leben nach dem Vollzug zu befähigen.

Nach Angaben von Klein wurde im Koalitionsvertrag zwischen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinbart, das Vollzugsziel der Resozialisierung wieder explizit in die Strafvollzugsgesetze aufzunehmen. Der hessische Strafvollzug sei bereits in der Vergangenheit auf eine wirkungsvolle, der Resozialisierung dienende Behandlung der Strafgefangenen ausgerichtet gewesen, während des Vollzugs einer Freiheitsstrafe alles Vertretbare zu unternehmen, um die Inhaftierten zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Diese Aufgabe haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im hessischen Strafvollzug in den vergangenen Jahren vorbildlich erfüllt, wofür ihnen der ausdrückliche Dank seiner Fraktion gebühre, sagte der justizvollzugspolitische Sprecher der CDU-Fraktion anlässlich der gestrigen Landtags-beratung.

Neben der Berücksichtigung aktueller Rechtssprechung werde auch anderen aktuellen Entwicklungen Rechnung getragen. So wurden u.a. Regelungen eingeführt, um zur Vermeidung und Bekämpfung extremistischer Verhaltensweisen bei Gefangenen entgegen- wirken zu können. Diese Regelungen wurden von der Expertenkommission NSU ausdrücklich begrüßt und werden auch eine Rolle bei der Bekämpfung salafistischer Bestrebungen von Gefangenen spielen. Es handele sich insgesamt um einen sehr ausgewogenen Gesetzentwurf, dessen Ausschussberatung seine Fraktion mit großem Interesse entgegensehe, erklärte Klein abschließend.

23.06.2015 - Hessischer Bildungsgipfel ist bundesweit einmalig

Hugo Klein (MdL/CDU) Ergebnisse der fünf Arbeitsgruppen bieten Chance für nachhaltige und verlässliche Schulpolitik

Der bundesweit einmalige „hessische Bildungsgipfel" ist ein Erfolg, resümierte der stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht), bezugnehmend auf den ganz aktuell von Kultusminister Prof. Dr. Lorz vorgestellten Entwurf für ein Abschlussdokument. Wie der Minister, lobte auch der CDU-Bildungspolitiker Klein die Ergebnisse der fünf Arbeitsgruppen, die in dem Abschlussdokument zusammen-getragen wurden und die Chance für eine nachhaltige und verlässliche Schulpolitik in unserem Land bieten.

Wie Klein weiterhin anmerkte, haben die intensiven und sorgfältigen Diskussionen der vergangenen Monate eine gute Arbeitsgrundlage für die letzte Gipfelrunde am 17. Juli 2015 hervorgebracht. Die erfolgreiche Arbeit in den fünf Arbeitsgruppen zur Schulstruktur, zur Schulentwicklung, zur individuellen Förderung, zur Vorbereitung auf die Berufs- und Lebenswelt sowie zur Lehrerbildung habe in langen und intensiven Verhandlungen in vielen Punkten beachtliche Ergebnisse gebracht und damit den dialogorientierten und ergebnis-offenen Ansatz des Bildungsgipfels eindrucksvoll bestätigt. Nun seien auch weiterhin alle Teilnehmer des Bildungsgipfels eingeladen, an diesem Erfolg teilzuhaben.

CDU und GRÜNE seien - so Klein - in den zurückliegenden Beratungen bereits zu Kompromissen bereit gewesen und beispielsweise bei der Ausweitung der gebundenen Ganztagsschulen oder der Reform der Schulstrukturen deutlich über die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages hinausgegangen. Die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen und Handlungsempfehlungen sowie das gemeinsame Ziel von Kontinuität und Planungssicherheit für die hessischen Schulgemeinden über die Legislaturperiode hinaus hängen nun von der abschließenden Bestätigung der gemeinsam in den Arbeitsgruppen erarbeiteten Inhalte ab.

In einem Schreiben an ihre Kollegen in den Oppositionsparteien haben die Fraktionsvor-sitzenden von CDU und GRÜNEN daher nochmals ihre fortwährende Gesprächsbereitschaft unterstrichen. Es sei somit nun an allen Beteiligten, ihren Willen zu einer Überwindung des Schulkampfes zu zeigen und den letzten Schritt zu einem für eine langfristige und berechenbare Arbeit an den hessischen Schulen erforderlichen Konsens zu gehen", erklärte Hugo Klein.

In dem vorliegenden Abschlussdokument können sich Vertreter aller Richtungen der traditionell sehr heterogenen Kräfte und Strömungen in der hessischen Bildungspolitik gleichermaßen wiederfinden. Auf der Grundlage des von den Arbeitsgruppen im Konsens erarbeiteten Abschlussdokuments haben nun alle Beteiligten auch noch einmal die Möglichkeit, Änderungsvorschläge einzureichen. Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, in Verantwortung für die Schülerinnen und Schüler eine verlässliche und dauerhafte Grundlage der hessischen Bildungspolitik für die nächsten zehn Jahre zu schaffen, stellte der CDU-Bildungspolitiker Hugo Klein abschließend fest.

12.06.2015 - Erneut Landeszuschüsse für 20 hessische Sportvereine

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die Zuwendung aus dem hessischen Innen- und Sportministerium an die Turngemeinde Neuenhaßlau

Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport investiert im Jahr 2015 mehr als 20 Millionen Euro in die Sportförderung. Dieses Geld komme landesweit Vereinen, insbesondere im Bereich des Breitensports zugute, teilte Hessens Sportminister Peter Beuth, im Zusammenhang mit der aktuellen Förderzusage an 20 Vereine mit.

Minister Peter Beuth betonte, dass die Entwicklung des Breitensports zu den Kernaufgaben der Landesregierung zähle. So liege im Breitensport der Fokus vor allem in den Bereichen Gesundheit, Integration, den sozialen Aufgaben des Sports und dem Jugendsport.

Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein ergänzend berichtete, ergingen die besagten 20 Zuwendungsbescheide, in der Gesamthöhe von 332.00 Euro, an hessische Sportvereine, zur Unterstützung der Vereinsarbeit, wobei vor allem kleinere Vereine von diesen Zu-wendungen partizipierten. So reiche das Spektrum der Förderungen und Unterstützung der Vereine von der Neuanschaffung von Sportgeräten, über die Sicherung des Trainings- und Spielbetriebs bis zur Förderung der Jugendarbeit.

Es freue ihn, so erklärte der Abgeordnete Hugo Klein abschließend, dass zu den aktuell 20 geförderten hessischen Vereinen aus seinem Wahlkreis die Turngemeinde Hasselroth-Neuenhaßlau gehöre, die immerhin einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro für den Anbau an die Sporthalle in Hasselroth erhalte.

12.06.2015 - Zuschuss für Musikverein “Viktoria” Altenmittlau

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Vereins-Förderung durch das Land Hessen

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat dem Musikverein „Viktoria“ Altenmittlau auf Antrag eine Zuwendung aus Sondermitteln für die Allgemeine Vereinsförderung in Höhe von 500 €uro gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).

Dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Bescheid, der kürzlich dem Verein zuging, sei zu entnehmen, dass die in Folge der Antragstellung des Vereins gewährte Zuwendung als Projektförderung gewährt wurde.

Mit dieser Förderung durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst finde die Anerkennung und Wertschätzung der Arbeit des Vereines und seiner engagierten Vereinsführung einmal mehr eindrucksvolle Bestätigung, betonte Hugo Klein, der die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete.



11.06.2015 - Anerkennung für neues Chor- und Orchesterprojekt

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über Landeszuschuss an „belcanto Linsengericht“

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat den Antrag von „belcanto Linsengericht e.V“. auf Förderung der Erarbeitung des neuen Chor- und Orchester-Projektes „The Spirit Of God“ befürwortet und dafür einen Landeszuschuss aus Sondermitteln des Förderprogramms „Allgemeine Vereinsförderung“ in Höhe von 500 €uro bewilligt, wie aus dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) kürzlich an den Chorleiter Gerd Zellmann ergangenen Förderbescheid zu entnehmen ist.

Mit dieser Zuwendung fand die seit Jahren, von Gerd Zellmann, beispielhaft betriebene Förderung von jungen gesangsinteressierten Menschen, die einen besonderen Schwerpunkt der Arbeit des Chores bildet, die verdiente Anerkennung auch der Hessischen Landesregierung, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht), der nach eigenen Angaben den Zuschussantrag beim Ministerium in Wiesbaden befürwortend begleitete.

Lobenswerte Erwähnung verdiene in diesem Zusammenhang auch die seit 1996 andauernde Kooperation von „belcanto“ und den Chören der Kopernikusschule Freigericht, die beispielhaft für das Zusammenwirken von Schule und Verein stehe. Neben zahlreichen gemeinsamen Konzertauftritten, u.a. sogar bei der Fernsehsendung „Chorfest der Weihnachtslieder“ im Jahre 2012 und den Projekten von „400 Voice in Harmonie“, mit „Musical Highlights“ in 1999 und „Sing Sing Sing“ in 2004 sowie „Mass of the Children“ in 2011, stehe in Kürze die Aufführung des neuen, und mit dem Zuschuss bedachten Chor- und Orchesterprojektes „The Spirit Of God“ an.

Er freue sich schon jetzt auf das Gemeinschafts-Konzert mit verschiedenen Chor- und Musik-formationen, unter der Leitung von Gerd Zellmann, am 5. Juli, um 17 Uhr, in der St. Markus-Kirche in Freigericht-Altenmittlau, berichtete Hugo Klein abschließend.

10.06.2015 - Sanierungsoffensive des Landes für den Straßenbau

Hugo Klein (CDU/MdL) lobt die zusätzliche Mittel-Bereitstellung für die Sanierung von Landesstraßen Straßen - Viele Mittel für Projekte fließen auch in den Main-Kinzig-Kreis

In den Jahren 2016 - 2022 sollen landesweit rund 415 Millionen Euro gezielt in die Sanierung und den Erhalt von Straßen, Radwegen, Tunnel und Brücken investiert werden. Das sei angesichts der bestehenden finanziellen Rahmenbedingungen eine herausragende Leistung der von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragenen Landesregierung und auch eine gute Nachricht für den Main-Kinzig-Kreis, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht), bezugnehmend auf die Präsentation der Sanierungsoffensive 2016 - 2022 durch den hessischen Verkehrsminister.

Die Attraktivität Hessens als Wirtschaftsstandort sei nicht zuletzt auf die zentrale europäische Lage und die gute Verkehrsinfrastruktur zurückzuführen. Schließlich seien, so Klein, seit 1999 die jährlichen Mittel für den Landesstraßenbau von 27 Millionen Euro auf rund 90 bis 100 Millionen Euro gesteigert worden.

Trotzdem habe der seit 1999 aufgelaufene Sanierungsstau nicht gänzlich beseitigt werden können, sodass ca. 22 Prozent der hessischen Landesstraßen trotz der enormen Anstrengungen in den vergangenen Jahren als „sehr schlecht“ eingestuft werden müssten. Die rigorose Zusammenfassung der Mittel und deren Konzentration auf die Sanierung seien daher folgerichtig. Überdies müssten, wo es möglich sei, jedoch weiterhin auch gezielt Neubauprojekte zur besseren Vernetzung und zur Beseitigung von Gefahrenpunkten umgesetzt werden, erklärte Klein.

Die rund 600 Projekte, mit der jetzt angekündigten Sanierungsoffensive, teilen sich auf 289 Fahrbahn-sanierungen (ca. 165 Millionen Euro), 108 Brückeninstandsetzungen und Brückenerneuerungen (ca. 55 Millionen Euro) sowie 123 Um- und Ausbaumaßnahmen (ca. 150 Millionen Euro) auf. Neben 60 neuen Radwegen seien zudem 17 Maßnahmen für die Verkehrssicherheit vorgesehen.

Mit der Bekanntgabe der Sanierungsoffensive werde zudem eine neue Ebene der mittelfristigen Planbarkeit und Transparenz für die Städte und Gemeinden in Hessen anhand objektiv nachvoll-ziehbarer Kriterien erreicht, betonte Klein, denn die Kommunen haben somit nun eine Zusage und einen erkennbaren Zeithorizont. Gleichzeitig gelte die Prämisse, dass, falls es zu kurzfristigen deutlichen Verschlechterungen und einer Gefährdung der Verkehrssicherheit komme, auch weiterhin ein Eingreifen möglich sei.

Für den Main-Kinzig-Kreis sind in der angekündigten Sanierungsoffensive immerhin auch 44 Straßen-Sanierungs-Maßnahmen und fünf Radwegebau-Projekte, mit einem beträchtlichen Kostenvolumen enthalten, betonte Hugo Klein, der sich besonders darüber freut, dass hiervon ein Radwege-Projekt und zehn Straßensanierungs-Maßnahmen in Städten und Gemeinden seines Wahlkreises vorgesehen seien.

27.05.2015 - Interessante Begegnungen beim "Abend des Sports"

Hugo Klein (MdL) hatte Vertreter des Sports aus dem Main-Kinzig-Kreis eingeladen

Zum diesjährigen „Abend des Sports" im Hessischen Landtag hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein die stellv. Vorsitzende des Sportkreises Hanau e.V., Sieglinde Weber, sowie den Vorsitzenden des SV 1919 Bernbach e.V., Gerhard Franz nach Wiesbaden eingeladen.

Zusammen mit vielen Repräsentanten hessischer Sportverbände und Sportvereine erlebten die Gäste aus dem Main-Kinzig-Kreis, zu denen sich auch noch der amtierende Vorsitzende des Sportkreises Main-Kinzig, Stefan Bahn aus Hanau, gesellte, ein buntes Sportprogramm und interessante Interviews mit prominenten und erfolgreichen hessischen Sportlern.

So freuten sich Ministerpräsident Volker Bouffier und Landtagspräsident Norbert Kartmann (s.Foto), u.a. Spielerinnen, Trainer und Manager des Frauen-Champion-League Siegers 1.FFC Frankfurt, sowie den Präsidenten des Fußball-Bundesliga-Aufsteigers SV Darmstadt 98 und überdies hessische Polizei-Sportler, die bei großen internationalen Wettbewerben erfolgreich waren, begrüßen zu können.

Hugo Klein betonte, dass er sehr gerne zu diesem schönen und unterhaltsamen Abend, die beiden heimischen Sportverbands- und Sportvereins-Repräsentanten eingeladen habe, um diesen vorbildlich ehrenamtlich Tätigen mit dieser Einladung auch einmal in etwas anderer Form danken zu können.

27.05.2015 - Innenministerium bezuschusst 18 hessische Sportvereine

Hugo Klein (MdL/CDU) erfreut über Zuwendung an den Aero-Club Langenselbold

Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport investiert im Jahr 2015 mehr als 20 Millionen Euro in die Sportförderung. Dieses Geld komme landesweit Vereinen, insbesondere im Bereich des Breitensports zugute, teilte Hessens Sportminister Peter Beuth, im Zusammenhang mit der aktuellen Förderzusage an 18 Vereine mit.

Sportminister Peter Beuth betonte, dass die Entwicklung des Breitensports zu den Kernaufgaben der Landesregierung zähle. So liege im Breitensport der Fokus vor allem in den Bereichen Gesundheit, Integration, den sozialen Aufgaben des Sports und dem Jugend-sport.

Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein ergänzend berichtete, ergingen die besagten 18 Zuwendungsbescheide, in der Gesamthöhe von rund 74.000 Euro, an hessische Sport-vereine zur Unterstützung der Vereinsarbeit, wobei vor allem kleinere Vereine von diesen Zuwendungen partizipierten. So reiche das Spektrum der Förderungen und Unterstützung der Vereine von der Neuanschaffung von Sportgeräten, über die Sicherung des Trainings- und Spielbetriebs bis zur Förderung der Jugendarbeit.

Es freue ihn, so erklärte der Abgeordnete Hugo Klein abschließend, dass zu den aktuell 18 geförderten hessischen Vereinen aus seinem Wahlkreis der Aero-Club Langenselbold gehöre, der immerhin einen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro für die Anschaffung eines gebrauchten Hochleistungssegelflugzeuges erhalte.

22.05.2015 - Landes-Zuschuss für Hessischen Chorverband

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Unterstützung des Landes für die wichtige Ausbildungsarbeit in Jugend- und Kinderchören

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat im Rahmen einer Projektförderung dem Hessischen Chorverband e.V. auf dessen Antrag vom Januar 2015 für das laufende Haushaltsjahr 2015 eine Landeszuwendung in Höhe von 13.650 €uro gewährt. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) erklärte, erfahre damit der Chorverband auch in diesem Jahr eine finanzielle Unterstützung für seine vielfältige und vorbildliche Ausbildung der jungen Sängerinnen und Sänger.

Aus dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Zuwendungsbescheid, der kürzlich dem Chorverband über seine Geschäftsstelle in Nidderau zuging, gehe hervor, dass die Zuwendung als Fehlbedarfsfinanzierung, zweckgebunden für die Betreuung der Kinder- und Jugendchöre, für die Anschaffung von Instrumenten und Notenmaterial sowie zur Unter-stützung musikkünstlerischer Vereinsaktivitäten, auf der Grundlage des vom Chorverband im Januar, ergänzend zum Antrag, vorgelegten Finanzierungsplanes gewährt werde.

Bezugnehmend auf diesen Finanzierungsplan, seien Ausgaben in Höhe von 55.200 €uro als zuwendungsfähig anerkannt worden, sodass sich der Zuschuss gemäß den „Allgemeinen Bestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung" auf 13.650 €uro belaufe, berichtete Hugo Klein.

Der Abgeordnete zeigte sich erfreut über diese finanzielle Hilfestellung für den Chorverband, der letztlich einen wichtigen kulturellen Bildungsauftrag, vor allem für Kinder und Jugendliche, erfülle. Er selbst – so Klein - wisse von seinen vielfältigen Konzertbesuchen bei den heimischen Gesangvereinen, dass diese Arbeit der Vereine nicht nur verbales Lob und Anerkennung verdiene, sondern auch der finanziellen Unterstützung bedürfe. Insofern bedeute dieser Zuschuss eine sinnvolle Unterstützung des Landes Hessen für die wichtige Jugendarbeit der Gesangvereine.

 

21.05.2015 - Landeszuschuss für Hessischen Musikverband

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Förderung des Landes für die wichtige Ausbildungsarbeit in den Vereinen und in der Landesmusikakademie Schlitz

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat im Rahmen einer Projekt-förderung dem Hessischen Musikverband e.V. auf dessen Antrag vom Januar 2015 für das laufende Haushaltsjahr 2015 eine Landeszuwendung gewährt. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) berichtete, erfahre der Musikverband damit auch in diesem Jahr die finanzielle Unterstützung für ihre vielfältige und vorbildliche Ausbildung der jungen Musikerinnen und Musiker.

Aus dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Zuwendungsbescheid, der dem Musikverband kürzlich über die Geschäftsstelle in Freigericht zugegangen sei, gehe hervor, dass die Zuwendung in Höhe von 56.500 €uro als Fehlbedarfsfinanzierung, zweckgebunden für die vielfältigen Aktivitäten des Musikverbandes gewährt werde. Stell-vertretend finden im Bescheid die Beschaffung von Noten und Instrumenten, mehrtägige Arbeitsphasen in der Landesmusikakademie Schlitz, die Durchführung des Landesbewer-tungsspiels sowie die musikalische Aus- und Weiterbildung und die Jugendarbeit Erwähnung. Grundlage der Zuwendung sei auch der vom Verband im Dezember 2014 vorgelegte Finanzierungsplan, wobei Ausgaben in Höhe von bis zu 423.000 €uro als zuwendungsfähig anerkannt wurden.

Der Abgeordnete zeigte sich erfreut über die finanzielle Hilfestellung für den Landes-musikverband, der einen ungemein wichtigen kulturellen Bildungsauftrag, vor allem auch für Kinder und Jugendliche, erfülle. Er selbst - so konstatierte Hugo Klein - wisse von seinen vielfältigen Konzertbesuchen bei den heimischen Musikvereinen, dass diese Arbeit der Vereine nicht nur verbales Lob und Anerkennung verdienen, sondern auch der finanziellen Unterstützung bedürfen. Insofern bedeute dieser Zuschuss eine sinnvolle Unterstützung des Landes Hessen für die wichtige Jugendarbeit der Musikvereine.

 

02.05.2015 - Ausflug in die Landeshauptstadt und in den Rheingau

Ex-Bürgermeister besuchten Hugo Klein (CDU/MdL) im Hessischen Landtag und ließen den Ausflugstag gesellig im Rheingau ausklingen

Einen interessanten und sehr informativen Tag verbrachten kürzlich auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein einige Ex-Bürgermeister aus dem Main-Kinzig-Kreis, sowie weitere politische Freunde von Manfred W. Franz, samt Ehe-/ Partnerinnen, in der Landeshauptstadt in Wiesbaden, und ergänzten den Ausflug mit einem geselligen Abschluß im bekannten Rheingau-Weinort Oestrich-Winkel.

Nach der Ankunft in der Landeshauptstadt fand eine gut 1-stündige, geführte interessante und informative Besichtigung des historischen Stadtschlosses statt, in dem der Hessische Landtag untergebracht ist. Die Führung hinterließ bei den Gästen besondere Eindrücke, denn das ehemalige Schloss der Herzöge von Nassau stellt den markantesten und besterhaltenen historischen Teil des baulichen Komplexes des Hessischen Landtags dar. Vor allem die tollen Wand- und Deckenmalereien dokumentieren noch heute eindrucksvoll die Faszination der Zeit für die Kunst der damals gerade ausgegrabenen Stätten der Klassischen Antike.

Nach der überaus interessanten Schlossführung war Gelegenheit gegeben, einen Stadt-bummel, mit Shopping, und verbunden mit der Einkehr in einem der vielen Cafès oder Restaurants dieser schönen Stadt, zu machen

Danach war die Besuchergruppe eine Stunde zu Gast bei der Plenarsitzung des Hessischen Landtages. Als Abschluss des politischen Besuchsprogrammes stand das Gespräch mit dem Wahlkreisabgeordneten Hugo Klein an, der seinen Gästen zu den vielfältigen Aufgaben eines Landtagsabgeordneten, sowohl in Wiesbaden als auch im Wahlkreis, bereitwillig Rede und Antwort stand.

Nach dieser Fülle von politischen sowie geschichtlichen und kulturellen Informationen in der Landeshauptstadt ließen die Ausflügler diesen schönen Tag im bekannten Weinort Oestrich-Winkel im Rheingau, bei einem geselligen Abschluss in einem urigen Weinlokal ausklingen.



02.05.2015 - Wichtiges Signal für den Standort Hessen

Hugo Klein (MdL/CDU): „Hessen übernimmt Pionierrolle bei der Nachqualifizierung"

Als „wichtiges Signal für den Standort Hessen" hat der Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht) den Start der Hessischen Landesregierung für die Nachqualifizierungsinitiative „ProAbschluss" begrüßt, denn mit dieser Initiative sei Hessen das erste Bundesland, das sich engagiert für eine deutliche Verringerung der Zahl von Menschen ohne Berufs-abschluss einsetze.

Mit dieser flächendeckenden Initiative für Nachqualifizierung übernehme Hessen eine Pionierrolle und eröffne den betroffenen Menschen ein „Plus" an Arbeitsplatzsicherheit und Zukunftsperspektiven, betonte Klein. So werde mit der Initiative „ProAbschluss" bereits kurz nach Vorstellung des „Bündnisses Ausbildung Hessen" eine zentrale Vereinbarung umge-setzt, was insofern sehr wichtig sei, da derzeit schätzungsweise 400.000 Personen in Hessen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, und rund 340.000 hiervon erwerbstätig seien.

Die Anforderungen auch in Bereichen, die noch vor wenigen Jahren keine Berufsausbildung erforderten, etwa in der Lagerei, haben sich nach Angaben des CDU-Bildungspolitikers durch neue Techniken und die Digitalisierung der Arbeitswelt deutlich gewandelt. Damit seien auch die Anforderungen an das Ausbildungsniveau der Beschäftigten gestiegen und in anderen Branchen fehlten zudem qualifizierte Kräfte. Eine Nachqualifizierung diene also nicht nur dem eigenen Aufstieg, sondern sei auch für die Deckung des Fachkräftebedarfes in den Unternehmen interessant, erklärte Klein.

Ziel der Initiative sei überdies der Aufbau von Beratungsstrukturen, um berufserfahrene Beschäftigte beim Erwerb eines Abschlusses zu unterstützen. Für die Initiative „ProAbschluss", an welcher sich auch Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialpartner beteiligten, seien bis 2021 rund 33 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds eingeplant (ESF). „ProAbschluss" basiere auf einem flächen-deckenden Beratungsangebot in den 21 Landkreisen und den kreisfreien Städten. Ergänzt werde diese Beratungsstruktur durch Nachqualifizierungsberatungsstellen mit Standorten in Kassel, Gießen und Frankfurt.

Die Nachqualifikation von Beschäftigten sei nicht nur für ihr persönliches Berufsleben wichtig. Auf diese Weise können wir zudem die in vielen Branchen bereits heute dringend benötigten Facharbeitskräfte – gerade für kleinere und mittlere Unternehmen – gewinnen. Das wieder-um sei Voraussetzung für die Herstellung innovativer Produkte auf Weltmarktniveau und sichere die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Hessen, stellte Klein abschließend fest.

 

30.04.2015 - Tolle Eindrücke beim Girl's Day 2015 gesammelt

Hugo Klein (MdL/CDU) hatte auch drei Schülerinnen aus dem Wahlkreis 40 zu Gast im Hessischen Landtag in Wiesbaden

Auch in diesem Jahr hat die CDU-Landtagsfraktion insgesamt 45 interessierten Schülerinnen beim „Girl'sDay" interessante Einblicke in die Politik angeboten. Mit dabei waren auch drei Schülerinnen aus Schöneck, Hammersbach und Bruchköbel, die der Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein (Freigericht) zu diesem interessanten und informativen Tag in der Landeshauptstadt folgten.

Das Interesse am diesjährigen Girl'sDay war sehr groß und es hatten sich insgesamt 45 Mädchen bei der CDU-Landtagsfraktion, bzw. den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten angemeldet, um einmal hinter die Schlossmauern des Landtags und in die Arbeitsabläufe der und der Abgeordnetenbüros blicken zu können.
Hierbei eröffnete sich den interessierten Schülerinnen nicht nur ein Einblick in die klassische Politik, sondern auch in die damit zusammenhängenden Berufsbilder. Der CDU-Fraktion sei es ein besonderes Anliegen gewesen, so Hugo Klein, das vielfältige Spektrum an Berufen im politischen Alltagsgeschäft zu zeigen. So gab es neben den Gesprächen mit den Abgeordneten auch eine Einführung in den Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie der inhaltlichen Zuarbeit in der Fraktionsgeschäftsstelle.

Nachdem der Girls´Day auf Initiative der Landesregierung im Jahr 2002 erstmals in Hessen stattfand, öffneten in diesem Jahr zum dreizehnten Mal auch zahlreiche Betriebe, Institutionen und Unternehmen ihre Türen, um jungen Mädchen einen Einblick in die verschiedensten Bereiche der Arbeitswelt zu geben und Kontakte herzustellen.

Aus den mit den Teilnehmerinnen geführten Gesprächen wurde deutlich, dass es gelungen sei, den Mädchen mit dem angebotenen Programm einen breit gefächerten Eindruck von der Arbeit hinter den Kulissen der Landespolitik gegeben zu haben, betonte Hugo Klein abschließend.

22.04.2015 - Kommunale Defizite wurden deutlich reduziert

Hugo Klein (CDU): Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs führt zu strukturellen Verbesserungen für die Kommunen

Die hessischen Kommunen haben auch im vergangenen Jahr ihre Haushalte weiter erfolgreich konsolidiert. Die kommunalen Defizite insgesamt sinken seit einigen Jahren kontinuierlich und konnten von rund 2,5 Milliarden Euro in 2010 auf rund 71 Millionen Euro im Jahr 2014 reduziert werden. Alleine vom Haushaltsjahr 2013 auf 2014 sind die kommunalen Defizite um fast 740 Millionen Euro gesunken. Im aktuellen Haushaltsjahr 2015 werden Hessens Kommunen in Summe vermutlich eine schwarze Null schreiben. Das sei vor allem auch dem Engagement vieler Kommunalpolitiker zu verdanken, die einen Ausgleich ihrer Haushalte erarbeiten, damit die finanziellen Lasten nicht weiter auf nachfolgende Generationen abgewälzt werden, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht),

Die vom Hessischen Finanzminister aktuell vorgestellten Zahlen zeigen die Konsolidierungserfolge zu den kommunalen Defiziten 2014. So konnten beispielsweise der Main-Kinzig-Kreis selbst, sowie zwölf kreisangehörige Kommunen, die sich einen positiven Finanzierungssaldo erarbeitet hatten, sogar mit einem Plus das Jahr 2014 abschließen. Dies waren die Städte und Gemeinden Bad Soden-Salmünster, Biebergemünd, Freigericht, Großkrotzenburg, Gründau, Jossgrund, Langenselbold, Maintal, Rodenbach, Schöneck, Sinntal und Wächtersbach, berichtete Hugo Klein, der ergänzend anmerkte, dass das Land Hessen auch durch den Kommunalen Schutzschirm eine zusätzliche Unterstützung bei der Konsolidierung kommunaler Haushalte leiste.

Erfreulich sei überdies, so Klein, dass auch der Bund Mittel für finanzschwache Kommunen bereitstellen werde, wodurch die Hilfen des Landes für die Kommunen sinnvoll ergänzt werden können. Bis 2018 werden die hessischen Kommunen zusätzlich rund 317 Millionen Euro erhalten, die sie für kommunale Zukunftsinvestitionen einsetzen können. Eine Verrechnung mit dem derzeit gültigen Kommunalen Finanzausgleich oder dem KFA2016 erfolge nicht.

Dass die SPD, allen voran der SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Schäfer-Gümbel, nun versuche, wider besseres Wissen den falschen Eindruck zu erwecken, diese Bundesmittel würden den Kommunen nicht zusätzlich zu den KFA-Mitteln zur Verfügung gestellt, sei unseriös und wohl nur mit wahltaktischen Überlegungen zu erklären. Denn Schäfer-Gümbel und seine SPD-Kollegen müssten es besser wissen, denn schließlich wurde dies ausführlich im Haushaltsausschuss des Landtages vom Finanzministerium erläutert. Diese Mittel vom Bund fließen zusätzlich zu den Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich, die mit insgesamt über vier Milliarden Euro in diesem Jahr einen neuen Höchststand erreichen. Damit sei das KFA-Gesamtvolumen innerhalb von nur fünf Jahren um über eine Milliarde Euro angewachsen. Im Jahr 2016, in dem erstmals das neue KFA-Verfahren maßgeblich sei, werde das KFA-Volumen dank des freiwilligen Stabilitätsansatzes des Landes voraussichtlich sogar auf circa 4,3 Milliarden Euro ansteigen, erläuterte Hugo Klein.
Darüber hinaus profitieren die hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise durch die im Rahmen der KFA-Neuordnung vorgesehene Einführung der den Kommunen vom Land garantierten finanziellen Mindestausstattung. Dies werde zu einer erheblichen strukturellen Verbesserung für die Kommunen führen, da das Risiko schwankender Steuereinnahmen im Wesentlichen vom Land getragen wird. Dadurch werden die Kommunen einen beträchtlichen Zuwachs an finanzieller Sicherheit gewinnen", ist sich der CDU-Abgeordnete sicher.

Statt sich konstruktiv in den intensiv geführten Dialog zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches einzubringen und auf sachlicher Ebene zu diskutieren, versuche die SPD, offensichtlich aus parteipolitischen Motiven, mit plakativen Behauptungen zu punkten. Eine konstruktive, sachliche Auseinandersetzung mit der Thematik lasse die SPD bisher nicht erkennen. Schließlich kritisiere sie Punkte an der geplanten KFA-Neuordnung, die Folge aus dem Urteil des Staatsgerichtshofes seien und bleibe darüber hinaus konkrete Alternativvorschläge schuldig. Dies sei einer Oppositionspartei nicht würdig", betonte Klein.

Aktuelle Herausforderungen der öffentlichen Finanzen zukunftsorientiert und fair lösen

Wir sind auf einem guten Weg und lösen die aktuellen Herausforderungen der öffentlichen Finanzen - auch im Sinne unserer Kinder und Enkel - gemeinsam und fair mit den hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen. Bei der KFA-Neuordnung orientieren wir uns dabei 1 zu 1 am Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofes. Der dieser Tage vom Hessischen Kabinett beschlossene Gesetzentwurf biete eine gute Grundlage für die weitere thematische Befassung im Hessischen Landtag. Dabei werden wir selbstverständlich die kommunale Familie auch in das weitere Gesetzgebungsverfahren zum neuen KFA einbinden.

Die zur Verfügung gestellten Informationen ermöglichten es letztlich allen Beteiligten, das KFA-Reformmodell auf fachlicher Ebene sachlich zu diskutieren und die komplexe Thematik konstruktiv gemeinsam anzugehen. Diese Möglichkeit sollte auch die SPD nutzen, wenn es ihr um die Sache und nicht um parteipolitische Profilierungsversuche geht. Wir werden den konstruktiven Dialog mit den daran interessierten Beteiligten selbstverständlich fortführen, stellte Hugo Klein abschließend fest..

13.04.2015 - Girls' Day 2015 bei der CDU findet große Resonanz

Hugo Klein (MdL/CDU): 45 Schülerinnen erleben einen spannenden Tag und erhalten interessante Einblicke in die Politik bei der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag"

Auch in diesem Jahr bietet die CDU-Landtagsfraktion interessierten Schülerinnen am 23. April, dem „Girls'Day", interessante Einblicke in die Politik, bei den Gesprächen mit Politikerinnen und Politikern der CDU-Fraktion, sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) mitteilte, werden auch aus seinem Wahlkreis drei Schülerinnen seiner Einladung zu diesem sicher interessanten Tag in der Landeshauptstadt folgen.

Das Interesse am diesjährigen Girls'Day sei besonders groß und es haben sich 45 Mädchen angemeldet, um hinter die Schlossmauern des Landtags und in die Arbeitsabläufe der CDU-Landtagsfraktion und der Abgeordnetenbüros zu blicken. Hierbei eröffne man nicht nur einen Einblick in die klassische Politik, sondern auch in die damit zusammenhängenden Berufs-bilder. Es sei der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen, das vielfältige Spektrum an Berufen im politischen Alltagsgeschäft zu zeigen, berichtet Hugo Klein.
So gäbe es neben den Gesprächen mit den Abgeordneten auch eine Einführung in den Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie der inhaltlichen Zuarbeit in der Fraktions-geschäftsstelle.

Nachdem der Girls´Day auf Initiative der Landesregierung im Jahr 2002 erstmals in Hessen stattfand, öffnen in diesem Jahr zum dreizehnten Mal auch zahlreiche Betriebe, Institutionen und Unternehmen ihre Türen, um jungen Mädchen einen Einblick in die verschiedensten Bereiche der Arbeitswelt zu geben und Kontakte herzustellen.
Wir hoffen, dass wir den Mädchen mit unserem Programm einen breit gefächerten Eindruck von der Arbeit hinter den Kulissen der Landespolitik geben können, erklärte Hugo Klein abschließend.

 

27.03.2015 - „Pakt für den Nachmittag“ ab kommendem Schuljahr

Hugo Klein (CDU/MdL) begrüßt das Modell zur Verwirklichung des flächendeckenden, bedarfsorientierten Ganztagsangebotes für alle Grundschulkinder

Mit dem von Ministerpräsident Volker Bouffier ins Leben gerufenen ‚Pakt für den Nachmittag' werden die seit Jahren erheblichen Anstrengungen der CDU-geführten Landesregierungen in Hessen, zur Schaffung eines flächendeckenden Betreuungsangebotes für Kinder, nochmals intensiviert, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kultur-politischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht).

Es ist unser Ziel, für alle Grundschulkinder, deren Eltern dies wollen, ein vielfältiges und ihren Bedürfnissen entsprechendes Bildungs- und Betreuungsangebot am Nachmittag und in den Schulferien vorzuhalten, betonte Klein, der ergänzend anmerkte, dass die Landesregierung bereits jetzt mit mehr als 1.700 Lehrerstellen so viele Mittel für den Ganztagsbereich wie noch nie in der Geschichte unseres Bundeslandes zur Verfügung stelle. Das Land Hessen nehme damit heute eine führende Position unter den westdeutschen Flächenländern ein, da es eine um mehr als ein Drittel über dem Bundesschnitt liegende Ganztagsquote vorzuweisen habe.

Mit dem ‚Pakt für den Nachmittag' führe die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN ab dem kommenden Schuljahr zudem nicht nur die sich bisweilen überlappenden, nicht hinreichend abgestimmten Betreuungsangebote des Landes und der Kommunen zusammen, sondern sorge durch rund 1.400 zusätzliche Stellen, im Gegenwert von rund 70 Millionen Euro bis zum Ende des Legislaturperiode, auch für eine massive Erhöhung der dafür zur Verfügung stehenden Ressourcen. In gemeinsamer Anstrengung von Schulen und Trägern nichtschulischer Nachmittagsangebote wie der kommunalen Kinder- und Jugendhilfe, von Vereinen, Kirchen und Elterninitiativen, sollen bestehende und vor Ort akzeptierte Angebote dadurch aufrechterhalten und langfristig abgesichert sowie gleichzeitig die, insbesondere in den Städten bestehenden Versorgungslücken, geschlossen werden, kommentierte der CDU-Bildungspolitiker Hugo Klein die Umsetzung des von CDU und Grünen im Koalitionsvertrag vereinbarten ,Paktes für Nachmittag'.

Im Gegensatz zu staatlichen Zwangsmodellen, wie sie die SPD in ihrer Forderung nach einer flächen-deckenden gebundenen Ganztagsschule erhebt, achten wir im ‚Pakt für den Nachmittag' auf pass-genaue, den individuellen Bedürfnissen von Eltern und Schülern entsprechende Angebotsformen, die regionale und schulspezifische Besonderheiten ebenso berücksichtigen wie flexible Arbeits- und Betreuungszeiten. Dessen ungeachtet dürfe die Debatte über Ganztagsangebote auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Bildung beileibe nicht allein die Sache einer noch so guten Institution Schule sei. Bildung und Erziehung beginnen vielmehr in der Familie, und sie finden auch in Schulzeiten noch zu erheblichen Anteilen im familiären Kontext statt. Wir wollen ein gutes Bildungsangebot über den ganzen Tag machen, aber wir wissen auch um die Chancen frei verfügbarer Zeit für Kinder, nicht nur am Wochenende, sondern täglich.
Gerade Kinder - manche sicher mehr als andere - brauchen auch immer wieder die Möglichkeit des Rückzugs ins Private, in die heimischen Gefilde, wo sie anders, meist mehr geliebt und angenommen sind als in der Peergroup ihrer Schulklasse. Dies wissen auch die Eltern, die in aller Regel die besten Experten für ihre Kinder sind und ihrer Verantwortung gerecht werden wollen, stellte Klein fest

Sämtliche Umfragen wie auch die Resonanz vor Ort auf die vorhandenen Angebote zeigen, dass Eltern vor allem freiwillige und flexible Modelle bevorzugen, sowie insbesondere den klassischen Hort hoch schätzen. Der ‚Pakt für den Nachmittag' trage diesen Wünschen Rechnung; denn er ist ein Meilenstein bei der Verwirklichung eines flächendeckenden, bedarfsgerechten Ganztagsangebotes auf der Grundlage von Wahlfreiheit, Flexibilität und Vielfalt des Angebots, bemerkte Hugo Klein abschließend.

24.03.2015 - „Neustrukturierung der hessischen Bildungsverwaltung gegründet"

Hugo Klein (MdL/CDU) : Abschaffung des Landesschulamtes sorgt für bürgerfreundliche Entbürokratisierung und Dezentralisierung der Schulverwaltung" -

Mit der dritten Lesung des Gesetzes zur Neustrukturierung der hessischen Bildungsverwaltung hat die Regierungskoalition aus CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den bildungs-politischen Teil des Koalitionsvertrag in einem weiteren zentralen Punkt umgesetzt und die von einer übergroßen Mehrheit aller an Schule beteiligten Akteure geforderte Abschaffung des Landesschulamtes zügig in die Tat umgesetzt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht).

Die breite Kritik an der seinerzeitigen FDP-Initiative zur Errichtung eines Landesschulamtes sei auch in der zurückliegenden Anhörung zu der Gesetzesinitiative nochmals ebenso eindrucksvoll bestätigt worden wie die Zustimmung zu der seit jeher erhobenen Forderung der CDU-Fraktion nach einer dezentralen und leistungsstarken Schulverwaltung vor Ort, deren Präsenz in der Fläche eine wesentliche Voraussetzung für ein komplikationsfreies Zusammenspiel von Kultusverwaltung und Schule bilde, betonte Klein.
Während das Landesschulamt als zusätzliche Instanz zwischen den Staatlichen Schulämtern und der Regierungsebene lediglich zusätzliche Bürokratie erzeugt habe, werde die direkte Anbindung der Staatlichen Schulämter an das Kultusministerium nunmehr wieder entsprechend kurze Dienstwege und klare Hierarchien, sowie eine entsprechend hohe Servicequalität und Fachkompetenz der Verwaltungsbehörden in den 15 Schulamtsbezirken zur Folge haben. Mit der Abschaffung des Landesschulamtes habe die Regierungskoalition im Landtag folglich eine Entscheidung für eine Entbürokratisierung und Dezentralisierung, und damit für eine bürgerfreundliche und effiziente Schulverwaltung getroffen, kommentierte der CDU-Bildungspolitiker die heute im Landtag in dritter Lesung beschlossene Abschaffung des Landesschulamtes.

Mit der Abschaffung des Landesschulamtes habe die Koalition jedoch zugleich auch eine moderne und zukunftsweisende Reform zur Reorganisation der Schulverwaltung auf den Weg gebracht, die es verstehe, Synergieeffekte optimal zu nutzen und durch eine Verschlankung der Bürokratie zusätzliche Personalstellen für eine Optimierung der Unterrichtsqualität zu erwirtschaften. Auf diese Weise werden auch im Kultusbereich die Einsparvorgaben der Schuldenbremse eingehalten, ohne dass dafür auch nur eine einzige Lehrerstelle abgebaut werde. Durch die bundesweit einzigartige Belassung der gesamten demographischen Rendite im System werde stattdessen in Hessen die vorbildliche personelle Ausstattung an den Schulen unvermindert aufrechterhalten und qualitativ kontinuierlich ausgebaut, stellte Klein zufrieden fest.
Auch die Errichtung von Kooperationsverbünden im Bereich der Schulverwaltung trage durch den Abbau von Bürokratie und die Verlagerung von personellen Ressourcen aus den Amtsstuben in die Klassenzimmer gleichfalls weiter zur dauerhaften Aufgabe einer stetigen Qualitätsentwicklung bei. Darüber hinaus sichern die Verbundlösungen in der Kultusbürokratie landesweit einheitliche Standards und fordern erstmals verbindliche Kooperationsformen im schulfachlichen, administrativen und juristischen Bereich ein.
Der vorliegende Entwurf der Regierungskoalition vereine somit die Anforderungen an eine standortnahe und leistungsstarke Servicestelle für die Schulen, mit einer schlanken und effizienten Organisation der Verwaltungsabläufe zugunsten eines vorbildlichen administrativen Rahmens für die pädagogische Arbeit an unseren hessischen Schulen, erklärte Klein, der bei diesem Gesetzgebungsverfahren auch als Berichterstatter des Kulturpolitischen Ausschusses fungierte.



05.03.2015 - „Fachlehrer für arbeitstechnische Fächer

Hugo Klein (CDU/MdL) stellte im Landtag die Koalitionsinitiative zur Förderung der Fachlehrer für arbeitstechnische Fächer vor

Wir erkennen in der beruflichen Ausbildung seit Jahrzehnten einen zuverlässigen und zukunftsorientierten Garanten für gut ausgebildete Fachkräfte und damit für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Hessens und der Bundesrepublik. Dies verdanken wir in erster Linie der hervorragenden Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer an den Berufsschulen und dem Erfolgsmodell der dualen Ausbildung", sagte der Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Hugo Klein, anlässlich der Landtagsdebatte zur Förderung der Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer.

Ein sichtbares und eindrucksvolles Ergebnis dieses erfolgreichen Wirkens komme darin zum Ausdruck, dass in Deutschland die Jugendarbeitslosigkeit bei lediglich 7,5 Prozent liege und damit den niedrigsten Wert aller 28 EU-Staaten aufweise, während die europäischen Partnerländer, ohne das bewährte deutsche Ausbildungssystem, mit Arbeitslosenquoten bei Jugendlichen von zum Teil über 50 Prozent zu kämpfen haben; betonte Klein.

Die Ausstattung der beruflichen Schulen mit einer ausreichenden Anzahl qualifizierter Lehrkräfte aller beruflichen Fachrichtungen sei eine dauerhafte und mit besonderer Intensität zu verfolgende Aufgabe. Dies umso mehr, als sich seit einiger Zeit in bestimmten Berufsfeldern, wie Metall- und Elektrotechnik, deutschlandweit ein zunehmender Mangel an Berufsschullehrern erkennen lasse.
Auf der Grundlage der Vereinbarungen des Koalitionsvertrages von CDU und GRÜNEN konnte in Hessen nun erfreulicherweise eine fraktionsübergreifende Initiative, mit der Bitte an die Landesregierung um Prüfung der Voraussetzungen für Aufstiegsmöglichkeiten von Fachlehrern für arbeitstechnische Fächer eingebracht werden, welche eine Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes und damit eine weiterhin solide Personalausstattung an den Berufsschulen sicherstellen sollen", so Klein.

Parallel zu dem Rückgang an qualifizierten Lehrkräften in bestimmten Berufsfeldern hätten geänderte Rahmenlehrpläne und neue Unterrichtsformen auch dazu geführt, dass die früher vorhandene starre Unterscheidung zwischen ‚Fachpraxislehrern' und ‚Fachtheorielehrern' nicht mehr aufrecht erhalten werden könne. Vielmehr seien Fachlehrer für arbeitstechnische Fächer heute in vollschulischen Bildungsgängen, in denen sie handlungsorientiert arbeitstechnisch qualifizieren und ausbilden, ebenso eingesetzt wie in den besonderen Bildungsgängen und den Praxistagen der Mittelstufenschule, wo sie Schüler für die Berufs- und Arbeitswelt qualifizieren und zur Berufswahlreife führen.
Um den derzeit bereits erkennbaren Bedarf an Lehrkräften für bestimmte Berufsfelder sicherzustellen, solle daher insbesondere geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen eine Weiterqualifizierung durch ein berufsbegleitendes Studium eines allgemeinbildenden Unterrichtsfachs ermöglicht werden kann", ergänzte Klein.

Für die angedachte Weiterqualifizierung in einem allgemeinbildenden Unterrichtsfach oder in einer beruflichen Fachrichtung sei ein Studium an einer Hochschule nicht zwingend notwendig. Im Rahmen der hessischen Lehrerweiterbildung könne diese Qualifizierung ohne die formalen Hürden einer Universität, stattdessen auch zügiger berufsbegleitend durchgeführt werden. Im Zusammenhang mit einer solchen Aufstiegsmöglichkeit und Weiterqualifizierung müsse jedoch auch die Besoldung der betroffenen Fachlehrer geklärt werden.

Angesichts der Komplexität der damit verbundenen Fragestellungen und rechtlichen Hürden sei eine sorgfältige und gründliche Prüfung, wie sie der im Landtag gestern mit breiter Mehrheit befürwortete Antrag fordere, ein wichtiger und richtiger Schritt zu einer nachhaltigen Förderung der Fachlehrer für arbeitstechnische Fächer", bemerkte Klein abschließend.

04.03.2015 - „Bündnis Ausbildung Hessen“ gegründet

Hugo Klein (MdL/CDU) lobt Duales System der Berufsausbildung als solides Fundament für den Wirtschaftsstandort Deutschland - Kein Jugendlicher soll ohne Ausbildungsplatz bleiben

Die Verbindung von beruflicher Praxis und theoretischer Ausbildung ist das zentrale Erfolgsgeheimnis der dualen Berufsausbildung in Deutschland. Nur so können wir die in vielen Branchen bereits heute dringend benötigten Facharbeitskräfte gewinnen, die eine Voraussetzung für die Herstellung innovativer Produkte auf Weltmarktniveau und somit das solide Fundament für den Wirtschaftsstandort Deutschland bedeuten, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht).

Nach Angaben des CDU-Bildungspolitikers seien sich die Partner im neuen gegründeten „Bündnis Ausbildung“ dieser Verantwortung bewusst und werden die gemeinsame Arbeit zu einem großen Erfolg im Interesse der jungen Menschen machen. Ziel der Bemühungen sei es, „dass kein Jugendlicher ohne Ausbildungsplatz bleiben solle“, betonte Hugo Klein anlässlich der aktuell erfolgten Gründung des „Bündnis Ausbildung Hessen“, dem als Bündnispartner neben dem Land Hessen, die Regionaldirektion Hessen der Agentur für Arbeit, die Vereinigung hessischer Unternehmerverbände, die hessischen Handwerks- sowie die Industrie- und Handelskammern, der Verband freier Berufe in Hessen, der Deutsche Gewerkschaftsbund Hessen-Thüringen, der Hessische Landkreistag sowie der Hessische Städtetag und der Hessische Städte- und Gemeindebund angehören.

Als kurz-, respektive mittelfristiges Ziel des Bündnisses werde angestrebt, bereits in diesem Jahr zusätzlich 1.500 Ausbildungsstellen, mindestens 1.500 Plätze für die Einstiegs-qualifizierung und so viele Praktikumsplätze wie nötig anzubieten. Das Land strebe zudem an, die Zahl der Schulabgänger, die jedes Jahr in Übergangsangebote einmünden, bis 2020/21 auf 10.000 zurückzuführen.

Zudem verpflichteten sich die „Bündnispartner“ zu zahlreichen konkreten Maßnahmen, wie etwa der Stärkung des Stellenangebots und der Ausbildungsqualität. Des Weiteren umfassen die Maßnahmen u.a. Unterstützungsangebote während der Ausbildungszeit, die Berufs- und Studienorientierung in der Schule sowie die Nachqualifizierung während des Berufslebens.

Im vergangenen Jahr seien in Hessen 2.138 angebotene Ausbildungsplätze unbesetzt ge-blieben. Wichtig werde es daher in diesem Zusammenhang sein, den Jugendlichen bereits früh die breite Vielfalt der Ausbildungsberufe darzustellen. Nur so könne der Fach-kräftebedarf der hessischen Wirtschaft auch zukünftig breit abgesichert werden. Dabei werden nur Unternehmen, die eine qualitativ gute Ausbildung bieten, in Zukunft aus einer Vielzahl von geeigneten Bewerbern auswählen können, erklärte Klein abschließend.

03.03.2015 - Aufschlussreiche Antworten auf Abgeordneten-Anfrage

Hugo Klein (MdL/CDU) informiert über Sachstand diverser Straßenbaumaßnahmen in seinem Wahlkreis

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung habe kürzlich sehr ausführlich auf die umfangreiche Anfrage eines Landtagskollegen geantwortet, wie es um die Umsetzung des Landesstraßenbau-Programmes 2015 stehe, nachdem im Rahmen des Doppelhaushaltes des Landes Hessen für die Jahre 2013/2014 aufgrund fehlender Mittel zahlreiche Projekte nicht umgesetzt werden konnten, berichtete Hugo Klein.

Der ausführlichen Beantwortung der zehn Grundsatz- und Detail-Fragen umfassenden Anfrage habe der amtierende Minister Tarek Al-Wazir eingangs einige grundsätzliche Anmerkungen zur finanziellen Situation im Allgemeinen und damit auch den Landesstraßenbau betreffend, vorweggeschickt.

Nach Angaben des Ministers sei es durch die aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen des Doppelhaushalts 2013/2014 und aufgrund der fehlenden finanziellen Voraussetzungen nicht möglich gewesen, alle in der Anfang 2014 ausgelaufenen 18. Legislaturperiode versprochenen Projekte im Landesstraßenbau umzusetzen. So konnten 63 Projekte mit einem Kostenvolumen von 42 Mio. € in den Landesstraßenbauprogrammen 2013/2014 nicht begonnen werden, da u.a. unberücksichtigte Verpflichtungen im Landesstraßenbau, beispielsweise durch zusätzliche (weil unvorhersehbare) Verkehrssicherungmaßnahmen zur Beseitigung von Verkehrsdefiziten im rund 7.000 km umfassenden Landesstraßennetz und die Notwendigkeit der Verstärkung von Planungsmitteln aus dem Landesstraßenbauhaushalt zur Sicherstellung der Umsetzung aller Investitionsmittel des Bundes in den Bundesfernstraßenbau nachzukommen war. Um den dadurch herbeigeführten Vertrauensverlust zu begrenzen, sei im April 2014 entschieden worden, diese 63 Vorhaben, die nach objektiven fachlichen Kriterien festgelegt wurden, im Landesstraßenbauprogramm 2015 mit Priorität zu berücksichtigen.

Die Frage 1, wie viele Straßenbauprojekte unter Beteiligung des Landes (Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen) es in Hessen gebe, die für die Jahre 2014 bis 2019 geplant wurden, folgte die Antwort, dass im Landesstraßenbauprogramm 2015 53 laufende Einzelmaßnahmen, 81 Neubeginne und 50 von Kommunen vorfinanzierte Projekte des Kommunalen Interessenmodells (KIM II) enthalten seien. Für die Folgejahre 2016 bis 2019 befindet sich das Programm noch in der Aufstellung.

Bei der Frage 2,. wie viele der o.g. Projekte im Jahr 2014 begonnen, umgesetzt bzw. abgeschlossen wurden, folgte in der Beantwortung eine dezidierte Aufzählung nach Art, Ort, Länge und Investition sowie der Planungskosten von landesweit 54 Projekten. Seinen Wahlkreis betreffend war nach Angaben von Hugo Klein bei dieser Einzelaufstellung, mit dem Unterführungsbauwerk Fallbach an der Landesstraße 3009 bei Ronneburg- Hüttengesäß, mit Baukosten von ca.300.000 €uro, nur ein Projekt dabei.

Bei der Frage 3, nach der Zahl und den genau bezeichneten Straßenbauprojekten unter Beteiligung des Landes (Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen), die bereits planfestgestellt seien und begonnen werden könnten, fanden sich mit dem Ausbau der Landesstraße 3009 zwischen Hammersbach-Marköbel und Ronneburg-Hüttengesäß sowie dem Ausbau bzw. Bau eines Radweges zwischen Hammersbach-Langenbergheim und dem benachbarten Eckhartshausen im Wetteraukreis zwei weitere Projekte aus der heimischen Region in der Aufzählung, bemerkte der Abgeordnete abschließend.

26.02.2015 - Kreisspitze lässt Kritikfähigkeit vermissen

Hugo Klein (MdL/CDU) zeigt sich verwundert über Angriffe der hauptamtlichen Beigeordneten Simmler und Zach sowie Sprechern der SPD-Kreistagsfraktion

Verwundert zeigt sich der CDU-Landtagsabgeordnete, Kreisbeigeordnete und Freigerichter Gemeindevertreter Hugo Klein, über die heftigen verbalen Attacken der beiden hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Susanne Simmler und Matthias Zach sowie der SPD-Fraktionsspitze, mit Klaus Schejna und Karl Netscher. Sie alle hatten sich nach Angaben von Klein in der heimischen Presse (GT 25.2., GNZ+KN 26.2). heftig über seine kritischen Aussagen in der Freigerichter Gemeindevertretung gegenüber dem Main-Kinzig-Kreis ausgelassen und dabei jegliche Kritikfähigkeit vermissen lassen.

Es sei schon merkwürdig, betonte Klein, dass er sich als CDU-Landtagsabgeordneter, wie auch seine beiden Kollegen Reul und Kasseckert, seit Wochen, ja Monaten, ständigen wortreichen Attacken in der Presse und auch im Kreistag, gegen die Finanzpolitik des Landes Hessen ausgesetzt sehe und dies ertragen müsse, während die Kreisspitze bei jeder Gelegenheit mimosenhaft und mit heftigen verbalen Attacken auf kritische Äußerungen an den Entscheidungen der Kreisspitze reagiere. Er lasse sich keineswegs den Mund verbieten, so wie man es auch mit so manch anderen kritischen Zeitgenossen im Main-Kinzig-Kreis, wie beispielsweise den engagierten Windkraftgegnern, versuche.

Zugegeben, die im aktuellen Dialog heftig umstrittene Entscheidung des Kreises im Jahre 2012, die Kreisumlage zu erhöhen, war durch gewisse übergeordnete Sachzwänge präjudiziert, was jedoch nichts daran ändere, dass dies für die Kommunen im Main-Kinzig-Kreis, und so auch für die Gemeinde Freigericht, ein schmerzhafter Eingriff gewesen ist. Seine in der Gemeindevertretung formulierte Aufforderung an den Freigerichter Bürgermeister, sich an die Spitze seiner Kollegen zu setzen und vor dem Kreishaus zu demonstrieren, sei letztlich auch dem Lamento der heimischen Gemeindevertreter an der eigenen kommunalen Finanzsituation geschuldet gewesen, bemerkte Klein. Diesbezüglich dann seitens der Kreisspitze von einem „Akt der Dreistigkeit“ zu reden und in scheinheiliger Manier die Loyalität und Kollegialität in Frage zu stellen, mute schon merkwürdig an.

Auch zu weiteren Sachthemen wurden unterschiedliche Auffassungen falsch interpretiert

Er sei es - als Landtagsabgeordneter, Kreisbeigeordneter und Gemeindevertreter - seit vielen Jahren gewohnt, sich den unterschiedlichen Interessenlagen und Zuständigkeiten zu stellen, was ganz sicher nicht einfach sei. Da bleibe es eben auch nicht aus, auch mal den Stachel in eine Richtung zu löcken, in der man selbst auch tätig sei.

Was ihn allerdings ganz besonders ärgere, so Klein, seien bewusste Falschdarstellungen diverser Sachverhalte. So sei es jetzt auch wieder gewesen, als man ihm im Zusammenhang mit der Genehmigung von Tagespflegeplätzen in Freigericht völlig unbegründete Vorwürfe gegen den Kreisausschuss unterstellen wollte (GNZv.26.2:9 und in diesem Zusammenhang gar von „Ausfällen des CDU-Kollegen Klein“ sprach. Das lasse er sich nicht bieten, denn er könne seine zu diesem Vorgang geäußerte Kritik jederzeit mit schriftlicher Korrespondenz von und mit dem Main-Kinzig-Kreis belegen. Auch an seiner Kritik an der Entscheidung des Kreises, sich aus dem gemeinsamen Flüchtlings-Betreuungspaket mit Caritas zurückzuziehen, halte er fest, denn dadurch entfielen letztlich auch auf die Gemeinde Freigericht zusätzliche Betreuungskosten.

Abschließend nimmt Hugo Klein auch noch einmal Stellung zu den kritischen Anmerkungen des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag, Klaus Schejna, an seiner Person und den diversen Diskussionsbeiträgen in der Freigerichter Gemeindevertretung. Völlig unpassend und falsch bewertet habe er dabei die beiden Themen „Austritt des Kreises aus dem Zweckverband Hallenschwimmbad Freigericht“ sowie die unbestritten lobenswerten „Investitionen des Kreises in die Kopernikus-Schule Freigericht“ in die Diskussion einfließen lassen. Das tatsächlich beachtliche Engagement des Schulträgers Main-Kinzig-Kreis, mit den großen Investitionen in diese Vorzeigeschule, nicht nur in den letzten zehn Jahren, habe er nie in Frage gestellt, sondern immer lobend erwähnt, betonte Klein, der ergänzend anmerkte, dass diese Schule zwar am Standort Freigericht stehe, jedoch eindeutig einen überregionalen, also kreisweiten, Bildungsauftrag erfülle.

Was den seinerzeitigen Ausstieg des Kreises aus dem Zweckverband Hallenschwimmbad Freigericht angehe, wisse er sehr wohl, wie und warum dies seinerzeit erfolgt sei, weshalb es der der polemischen Belehrung durch den SPD-Fraktionschef nicht bedürfe, so Klein.. Was jedoch seine Aussagen in der Gemeindevertretung zu den finanziellen Belastungen durch diese notwendige infrastrukturelle Einrichtung betreffe, sei der Sachverhalt, dass der Kreis hier durchaus gefordert sei, beispielsweise als Schulträger, für die Nutzung der Einrichtung durch die Schüler der Kopernikus-Schule angemessene Nutzungsgebühren zu entrichten, um somit die finanzielle Unterdeckung des laufenden Schwimmbadbetriebes zu entlasten.

09.02.2015 - Kinder-Akademie Fulda organisiert wieder „Jugend malt“

Hugo Klein (MdL/CDU) ruft Kinder und Jugendliche zur Wettbewerbs-Teilnahme auf

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat auch für 2015 wieder den landesweiten Wettbewerb „Jugend malt“ für Kinder und Jugendliche von 6 bis 16 Jahren ausgeschrieben, den die Kinder-Akademie Fulda organisiert und durchführt. Wie der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) mitteilt, steht der hessenweite Wettbewerb in diesem Jahr unter dem Motto „Brücken bauen – Mauern überwinden”.

Nach Angaben von Hugo Klein werde im Ausschreibungstext beschrieben, „dass es Kriege und Konflikte zu allen Zeiten gegeben habe, in deren Folge Grenzen verschoben, Städte und Länder geteilt wurden. Zu den bekanntesten Mauern gehöre die rund 22.000 km lange Chinesische Mauer, mit deren Bau im 7. Jahrhundert v. Chr. begonnen wurde, um das chinesische Kaiserreich vor nomadischen Reitervölkern aus dem Norden zu schützen. Am 13. August 1961 begann auf Anweisung der SED der Bau der Berliner Mauer, die bis zum 9. November 1989 bestand und das sichtbarste Zeichen des sogenannten “Eisernen Vorhangs” darstellte. Am 3. Oktober 2015 jährt sich die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten zum 25. Mal. Dieses Ereignis, das die Überwindung der Teilung Europas ermöglichte, wird gefeiert.

Für den Wettbewerb “Jugend malt” ist dieses Thema Anlass, Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren aus ganz Hessen aufzufordern, sich mit dem Thema “Brücken bauen – Mauern überwinden” künstlerisch auseinanderzusetzen. Dabei sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt: So können Vorlagen hierbei reale Mauern und Brücken, aber auch sinnbildliche Mauern, wie beispielsweise die Rosenmauer aus dem Märchen Dornröschen sein.

Die Wettbewerbsveranstalter sind gespannt, wie die Kinder und Jugendlichen das Thema künstlerisch in Bildern umsetzen und appellieren daher, der Fantasie und Kreativität freien Lauf zu lassen.

Die Einsendungen sind zu richten an:
Kinder-Akademie Fulda, Stichwort: “Jugend malt”
Mehlerstraße 8, D-36043 Fulda

Jeder Teilnehmer kann höchstens zwei Werke einreichen, die fachgerecht vorbehandelt (Pastellkreidebilder oder Kohlezeichnungen müssen fixiert und dürfen nicht laminiert sein) und verpackt (nicht gerollt oder geknickt) sein müssen.

Einsendeschluss ist der 8. Mai 2015 (Datum des Poststempel)

Die Bewertung erfolgt in drei Altersgruppen - von 6 - 8 Jahren, von 9 - 12 Jahren und von 13 - 16 Jahren. In jeder Bewertungsgruppe werden 5 Gewinner ermittelt. Die Prämierung und die Ausstellung der Gewinnerbilder findet im Hessischen Landtag in Wiesbaden statt. Der Termin hierfür wird noch bekannt gegeben.

Weitere Informationen und Wettbewerbs-Vorgaben für die Einreichung der gemalten Bilder oder Rückfragen gibt es bei der Kinder-Akademie Fulda unter 06 61 / 9 02 73-0, oder per Email unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! sowie im Internet unter www.kaf.de.

05.02.2015 - Unterrichtsstützende sozialpädagogische Förderung

Hugo Klein (MdL/CDU) lobt großes Engagement der Landesregierung mit der sozialpädagogischen Förderung an Schulen

Mit der am 1. August 2014 in Kraft getretenen „Richtlinie für unterrichtsunterstützende sozialpädagogische Förderung (USF) zur Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrags an Schulen in Hessen - im Sinne der Paragraphen 2 und 3 des Hessischen Schulgesetzes (HSchG)“ - hat die hessische Landesregierung die bisher zumeist als „Schulsozialarbeit“ hervorgehobenen Maßnahmen auf eine gerechte und zukunftsweisende Grundlage gestellt, lobte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) diese Form der sozialpädagogischen Förderung an Schulen.

Durch diese USF-Richtlinie werde erstmals eine flächendeckende und allen Schulen gleichermaßen offen stehende Umsetzung der Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ermöglicht. Anders als im Falle der durch den Rechnungshof monierten gegenwärtigen Rahmenvereinbarungen, mit insgesamt vier Schulträgerbezirken, konnte somit eine klare und allgemeingültige Rechtsgrundlage geschaffen werden, die allen interessierten Schulträgern gleichermaßen den Einsatz der hierfür vorgesehenen Ressourcen erlaube.

Auch die Kooperation und Vernetzung mit den für die Schulsozialarbeit der Jugendhilfe verantwortlichen Kommunen erfahre durch die neue Richtlinie eine Vereinfachung. So verhelfen schließlich auch die Übergangsbestimmungen zur Überführung bestehender Vereinbarungen in die Angebote der USF-Richtlinie den betreffenden Schulen zu einem nahtlosen Übergang, sofern die Kommunen den Maßnahmen der Landesregierung nachfolgen und ihr bisheriges Engagement ebenfalls in gleicher Weise fortsetzen, betonte der CDU-Bildungspolitiker, bezugnehmend auf die Aktuelle Stunde des Hessischen Landtages zur Schulsozialarbeit.

Durch hervorragende Rahmenbedingungen und eine vorbildliche Ausstattung der Schulen, mit den erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen, gewährleiste die Hessische Landesregierung eine optimale Umsetzung der sozialpädagogischen Förderung. So können aus den über die Grundunterrichtsversorgung hinausgehenden Stellenzuweisungen im Rahmen der Mindestzuweisung von 104 Prozent beziehungsweise 105 Prozent bei Selbständigen Schulen, bis zu 50 Prozent für USF-Maßnahmen aufgewendet werden.

Darüber hinaus können Schulen die Zuweisungen aus dem Sozialindex vollständig für die Einstellung von Sozialpädagogen verwenden. Die Koalitionsvereinbarung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sehe vor, dass der hierfür gegenwärtig zur Verfügung stehende Stellenumfang von rund 360 Stellen bis zum Ende der Legislaturperiode auf 600 Stellen erhöht werde. Ferner können Schulen im Rahmen des Kleinen Schulbudgets Einsparungen aus ihren Teilbudgets und bereits gebildeten Rücklagen aus Vorjahren verwenden.

Schulen des Großen Schulbudgets könnten darüber hinaus zu diesem Zweck Mittel aus nicht besetzten Personalstellen kapitalisieren und somit befristete oder auch unbefristete Arbeitsverträge schließen. Auch das finanzielle Volumen der Programme ‚Schule und Betrieb‘ (SchuB) bzw. ‚Praxis und Schule‘ (PuSch), deren Erfolg maßgeblich auf die sozialpädagogische Unterstützung besonders förderbedürftiger Jugendlicher zurückzuführen ist, werde mit Hilfe von Landesmitteln auch weiterhin auf dem bisherigen Niveau belassen, stellte Klein abschließend lobend fest.

23.01.2015 - Übergabe des Bewilligungsbescheids in Linsengericht wirft Fragen auf -

CDU fragt: „Von wem stammen die Mittel für den U3-Ausbau?“

Mit großem Interesse haben die Landtagsabgeordneten Michael Reul und Hugo Klein (beide CDU) die Übergabe des Bewilligungsbescheids in Höhe von 300.000 Euro für den Anbau an der Kindertagesstätte „Wirbelwinde“ in Linsengericht-Großenhausen durch den Kreisbeigeordneten Matthias Zach (Grüne) zur Kenntnis genommen. „Es ist eine tolle Nachricht, dass die Kindertagesstätte in Großenhausen um weitere Betreuungsplätze erweitert werden kann“, so der für Linsengericht zuständige Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Michael Reul.

Bei seinem Landtagskollegen Hugo Klein hat die Übergabe des Bewilligungsbescheids dahingehend Interesse geweckt, vom wem eigentlich die finanziellen Mittel aus dem Bewilligungsbescheid stammen. „Da Herr Zach den Bescheid als Kreisbeigeordneter ohne einen einzigen Verweis auf eine mögliche Finanzierung des Bewilligungsbescheids durch das Land oder den Bund übergeben hat, kann man fast davon ausgehen, dass es sich um originäre Kreismittel handelt. Sollte dies der Fall sein, kann man nur alle Kommunen im Main-Kinzig-Kreis dazu ermuntern, ebenfalls einen Antrag auf einen solchen Kreiszuschuss zu stellen“, so der CDU-Abgeordnete, der aus dem benachbarten Freigericht kommt, wo erst kürzlich ein neues U3-Haus im Ortsteil-Somborn in Betrieb genommen wurde.

Für viel wahrscheinlicher halten Reul und Klein es aber, dass es sich bei dem durch Zach übergebenen Bewilligungsbescheid gar nicht um Mittel des Main-Kinzig-Kreises handelt. Vielmehr gehe man davon aus, dass wie üblich Bundes- oder Landesmittel durch den Main-Kinzig-Kreis überbracht wurden. „Sollten die Mittel für den U3-Ausbau tatsächlich vom Bund oder Land stammen, wäre es nicht hinnehmbar, wenn Herr Zach dies bei der Übergabe des Bewilligungsbescheids mit keiner Silbe erwähnt und stattdessen in der Presse den Eindruck erweckt, der Kreis sei der großzügige Förderer“, so Michael Reul.

Verstärkt würde dies noch durch die Tatsache, dass Herr Zach nicht nur die wahre Urheberschaft der finanziellen Förderung verschleiere, sondern in gleichem Atemzug auch noch recht vollmundig den Bund zur Einhaltung des Konnexitätsprinzips bei der Finanzierung der Kinderbetreuung auffordere. Trotz dieses faden Beigeschmacks bei der Übergabe des Bewilligungsbescheids sind sich die Landtagsabgeordneten jedoch einig: „Der weitere Ausbau der U3-Betreuung ist eine gute Nachricht für alle Familien und die komplette Gemeinde Linsengericht“, so Klein und Reul unisono.

23.01.2015 - Bildungsgipfel bietet optimale Bedingungen für konstruktive Debatte

Hugo Klein (MdL/CDU) : Teilnehmer sind aufgerufen, konstruktive Vorschläge in den laufenden Prozess einzubringen

Mit „großer Verwunderung“ hat der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht) auf die aktuell vorgetragene Kritik am Bildungsgipfel reagiert. Wie der Abgeordnete erklärte, seien bereits im Vorfeld des Bildungsgipfels die Teilnehmer zur Einreichung von konstruktiven Vorschlägen eingeladen worden. Auch im laufen-den Prozess sei es immer wieder möglich, entsprechende Anregungen einzubringen, wozu alle Teilnehmer aufgerufen seien, stellte Klein fest.

Nach Angaben des CDU-Bildungspolitikers seien die Rahmenbedingungen für den Bildungsgipfel optimal für eine konstruktive Debatte und eine für alle Beteiligten akzeptable Konsenslösung. So könnten sich in der breit gefächerten Schullandschaft unseres Bundeslandes die Befürworter und Vertreter sämtlicher Schulformen, von den Gymnasien bis zur Integrierten Gesamtschulen, angemessen wiederfinden. Darüber hinaus habe die Landesregierung durch die 105-prozentige Lehrerversorgung im Landesdurchschnitt und die Belassung der durch Schülerrückgang frei werdenden Lehrerstellen im Bildungssystem auch einen idealen Rahmen für die Umsetzung der Vereinbarungen des Bildungsgipfels geschaffen. Alle Beteiligten seien daher aufgerufen, sich weiterhin konstruktiv in die Debatte einzubringen“, so Klein.

Es verdiene einmal mehr erwähnt zu werden, dass die Landesregierung mit der Einberufung des Bildungsgipfels den Vertretern aus Politik und schulischer Praxis eine historische Chance zur Verständigung auf den von Eltern, Schülern und Lehrern in Hessen seit vielen Jahrzehnten gewünschten Schulfrieden in Hessen geschaffen habe. Wir wollen weiterhin, gemeinsam mit den Lehrerverbänden, sowie unter anderem auch mit den Vertretern von Eltern, Schülern und Schulträgern und den im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen nachhaltige und verlässliche Regelungen für die künftige Schulentwicklung in Hessen erarbeiten.

Mit dem Bildungsgipfel als zentralem Forum eines wechselseitigen Austauschs und des Dialoges wurden alle organisatorischen Voraussetzungen für eine Verständigung geschaffen. Jetzt stehen auch alle Beteiligten in der Pflicht, dieser Verantwortung gegenüber Schülern, Eltern und Lehrern gerecht zu werden, erklärte Hugo Klein abschließend.

15.01.2015 - Hallenbad “Platsch” verdient Unterstützung

Hugo Klein (MdL/CDU) fordert kreatives Management und stärkere Werbung

Die Diskussion um die finanzielle Unterhaltung von Hallenbädern durch Städte und Gemeinden im Allgemeinen und so auch bezüglich des “Platsch” in Freigericht ist derzeit wieder aktuell. Dabei sei hinreichend bekannt, dass diese Einrichtungen der Daseinsvorsorge in der Regel nicht kostendeckend betrieben werden können und die jeweiligen Träger in ihrem Etat einen gewissen Zuschussbedarf bereitstellen müssen, erklärte Hugo Klein, dem diese Erkenntnis aufgrund seiner langjährigen politischen Tätigkeit, sowohl als Gemeindevertreter, Kreisbeigeordneter und auch Landtags-abgeordneter hinreichend bekannt sei.

Sich dieser Problematik der Finanzierung der Unterhaltung von Hallenbädern anzunehmen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten, erfordere daher vor allem von den politisch Verantwortlichen vor Ort kreatives Handeln im Betriebsmanagement und auch stets werbewirksamer Aktivitäten. Nachdem das Hallenbad “Platsch”, samt dem angegliederten attraktiven Sauna-Angebot, nach längerer Sanierungs- und Umbauphase seit geraumer Zeit wieder geöffnet habe, vermisse er, so Hugo Klein, entsprechende Werbung - beispielswiese in Form eines Werbeflyers, mit wissenswerten Informationen und attraktivem Bildmaterial – wie auch Werbung in diversen Medien, für die interessierte Bürgerschaft, sowohl in Freigericht, als auch darüberhinaus. Auch die stete Aktualisierung der Homepage gehöre zu einer offensiven Werbestrategie.

Er selbst wisse sehr wohl, dass diese Eigenwerbung sicher nicht ausreiche, um den beträchtlichen Zuschussbedarf zu beseitigen. Eine Reduzierung des Defizits lasse sich mit einer spürbaren Steigerung der Besucherzahlen aber sehr wohl erzielen. Selbstverständlich gehörten auch die Bemühungen, weitere Einnahmen zu aktivieren, zu besagtem Betriebsmanagement. Damit spricht Klein u.a. auch die angemessene Anpassung der Benutzungsgebühren für den Schul-Schwimm-Unterricht der Schülerinnen und Schüler der Kopernikusschule an, die vom Schulträger, also dem Main-Kinzig-Kreis zu erstatten sind.

Ständiges Lamento einzelner Gemeindepolitiker hilft nicht weiter

Bei allem Verständnis für die schwierige finanzielle Situation, auch in der Gemeinde Freigericht, helfe ständiges Lamento einzelner Gemeindepolitiker, beispielsweise mit Leserbriefen und gezielten Schuldzuweisungen an die übergeordneten politischen Ebenen, nicht weiter. Er selbst, so Hugo Klein, verwahre sich daher auch gegen unterschwellige Vorwürfe an ihn als Kreisbeigeordneten und Landtagsabgeordneten (siehe Leserbriefe der Freigerichter SPD-Beigeordneten Anne Blobner in der lokalen Presse).

Dass ihm als langjährigem Gemeindevertreter (seit 1981) das Wohl der Gemeinde und auch des Hallenbades “Platsch” sehr wichtig seien, habe er u.a. auch mit seinen Bemühungen und seiner Fürsprache als Abgeordneter auf Landesebene, für die Gewährung des Landes-zuschusses in Höhe von 750.000 €uro zu der kürzlich durchgeführten Badsanierung unter Beweis gestellt.

Der immer wieder - so auch im zuvor erwähnten Leserbrief - kritisierte Austritt des Main-Kinzig-Kreises aus dem Hallenbad-Zweckverband Freigericht verdiene ehrlicherweise aber auch dahingehend interpretiert zu werden, dass dieser Austritt vom Main-Kinzig-Kreis mit einer Ausstiegs-Entschädigungs-Zahlung von 1,3 Mio. €uro verbunden war, jenem Betrag eben, der letztlich auch in die aktuelle Sanierungsfinanzierung eingeflossen sei, bemerkte Kreisbeigeordneter Hugo Klein.

Abschließend merkte Hugo Klein an, dass er sich auch künftig auf allen politischen Ebenen für das Wohl der Gemeinde Freigericht einsetzen werde, wobei er sich jedoch seiner Verpflichtung nicht entziehen könne, jeweils auch als Kreisbeigeordneter und als Landtags-abgeordneter verantwortungsbewusst an den dort zu treffenden Entscheidungen mitzuwirken.

12.01.2015 - Schulen und Feuerwehren werden künftig besser vernetzt

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt die vom Kultusministerium und dem Landesfeuerwehrverband unterzeichnete Kooperationsvereinbarung

Das Hessische Kultusministerium und der Hessische Landesfeuerwehrverband wollen ab 2015 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Ziel eingehen, die Freiwilligen Feuer-wehren und die Schulen besser zu vernetzen. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) mitteilte, begrüße er dieses Vorhaben ausdrücklich, das kürzlich in einer von Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz und dem Präsident des Hessischen Landesfeuerwehrverbandes, Dr. h.c. Ralf Ackermann unterzeichneten Absichtserklärung dokumentarisch festgehalten wurde.

In der in diesem Zusammenhang herausgegebenen gemeinsamen Erklärung heiße es, so Klein, „dass die Stärkung des Ehrenamtes ein gesellschaftspolitisches Ziel des Landes Hessen, und damit auch des Hessischen Kultusministeriums, sowie des Landesfeuerwehrverbandes sei“.

Es gehe daher im Besonderen auch darum, „Schülerinnen und Schüler in ihrer Haltung zu fördern, freiwillig Tätigkeiten auszuüben, die der Erfüllung staatsbürgerlicher Pflichten, der Stärkung des demokratischen Gemeinwesens und der Berücksichtigung besonderer Gemeinwohlinteressen dienen. Um dies zu erreichen, sei es wichtig, dass Schülerinnen und Schüler neben der Stärkung der Bereitschaft, soziale Verantwortung zu übernehmen, auch in ihren sozialen und personalen Kompetenzen gefördert werden“.

Wie dazu der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes und auch der Hessische Kultusminister zutreffend formulierten, „entstünden durch Kooperationen zwischen Freiwilligen Feuerwehren und Schulen Erfahrungsräume, die Schülerinnen und Schülern Gelegenheiten bieten, sich gemäß dem zuvor genannten Bildungs- und Erziehungsziel zu entwickeln“.

Ausdrücklich begrüßt der Schulpolitiker Hugo Klein, der früher selbst langjährig aktiver Feuerwehrmann war, die Ankündigung, wonach das Hessische Kultusministerium die Durchführung von Arbeitsgemeinschaften, Projekten und anderen Wahlangeboten, die an Schulen gemeinsam mit den Freiwilligen Feuerwehren initiiert werden, unterstützen werde, denn diese Angebote könnten für Schulen auch bezüglich der inhaltlichen Ausgestaltung ihres Ganztagsangebotes ein Gewinn sein.

Die Freiwilligen Feuerwehren, die den gesetzlichen Auftrag der Sicherstellung des Brand- und Katastrophenschutzes erfüllen, seien für die Schulen zuverlässige Partner, mit denen zum Gelingen dieses Ziels beigetragen werden könne, betonte Feuerwehr-Präsident Ackermann. Schließlich seien die Feuerwehren Teil der Zivilgesellschaft sowie der Daseinsvorsoge, und lebten vom ehrenamtlichen Engagement. Deshalb müsse auch der Nachwuchsgewinnung, als einem wichtigen öffentlichen Anliegen, Beachtung geschenkt werden.

Abschließend verwies Hugo Klein auf das Ansinnen von Kultusminister Lorz, wonach gewollt sei, dass alle allgemeinbildenden und beruflichen Schulen Kooperationen mit den Feuerwehren eingehen können. Diese würden stets auf Freiwilligkeit basieren, wie es in der eingangs erwähnten Kooperationsvereinbarung auch genauer beschrieben sei.

03.01.2015 - Rauchwarnmelder retten Leben

Hugo Klein (MdL) verweist auf generelle Einbaupflicht ab 1.1.2015

Bereits seit dem 21. Juni 2005 besteht in Hessen die gesetzliche Pflicht, Wohnungen in Neubauten mit Rauchwarnmeldern auszustatten. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) mitteilte, endete nun am 31. Dezember 2014 die Übergangsregelung für bereits bestehende Wohnungen, denn ab dem 1. Januar 2015 müssen künftig nicht mehr nur in Neubauten, sondern auch in allen Wohnungen in Hessen Rauchwarnmelder angebracht sein – und zwar in allen Schlafräumen, Kinderzimmern sowie Fluren und Durchgangszimmern - die diese Räume mit dem Wohnungsausgang verbinden.

Wie der Abgeordnete, der früher selbst als Feuerwehrmann aktiv war, weiter erklärte, entstehen zwei Drittel der Brände nachts. Doch gerade im Schlaf würden Menschen den Rauch nur eingeschränkt wahrnehmen. Wäre nicht der laute Alarm-Ton des Rauchwarnmelders, würden viele einfach weiterschlafen. Dabei reichten wenige Atemzüge der von Rauchgasen vergifteten Luft, um das Bewusstsein zu verlieren. Zur Flucht aus der Wohnung bleiben im Brandfall somit nur wenige Minuten. Dies zeige, so Klein, wie wichtig Rauchmelder seien. Immerhin kommen in Deutschland jährlich etwa 600 Menschen durch Brände ums Leben und weitere 6.000 Kinder und Erwachsene werden durch Brände verletzt, wobei die meisten in den eigenen vier Wänden entstehen.

Sicherlich können Rauchwarnmelder den Ausbruch oder die Ausbreitung eines Brandes nicht verhindern, doch wenn es zu einem Wohnungsbrand komme, machen die Geräte rechtzeitig auf die drohende Gefahr aufmerksam und sichern so den nötigen Vorsprung, um einerseits noch in Sicherheit gelangen zu können sowie die Feuerwehr über den Notruf 112 zu alarmieren.

Rauchwarnmelder können also Ihr Leben retten. Deshalb appelliert Abgeordneter Klein an alle Bürger : „Schützen Sie deshalb sich und Ihre Familie“ - und verweist in diesem Zusammenhang auf die Kampagne des Landes Hessen unter dem Motto „Rauchwarnmelder retten Leben ! - Mehr Sicherheit für Sie und Ihre Familie !“, mit der hessenweit bereits über 260.000 Flyer, 100.000 Aufkleber, 10.000 Plakate und 50 Banner mit entsprechendem Aufdruck an Regierungspräsidien, Landkreise, kreisfreie Städte, Feuerwehren und Verbände verteilt wurden, um auf die Installationspflicht hinzuweisen und über die Gefahren durch Brandrauch aufzuklären. Der Flyer „Rauchwarnmelder retten Leben!“ stehe zudem in mehreren Sprachen zu Verfügung.

Pressemitteilungen 2015:

Standpunkt 18.11.2015 - Weltpolitische Entwicklungen 

Standpunkt 15.07.2015 - Fairer Dialog

Standpunkt 10.06.2015 - Hoffnung auf Kompromiss

Standpunkt 06.05.2015 - Gedenken an das Ende des 2. Weltkrieges vor 70 Jahren

Standpunkt 11.03.2015 - Pakt für (Aus)-Bildung

Standpunkt 05.02.2015 - Feuerwehren, die ehrenamtlichen Helfer aus der Nachbarschaft

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Ausschüsse

In die folgenden vier Ausschüsse des Landtages ist Hugo Klein von seiner Fraktion als Mitglied entsandt :