• header-slider01.jpg
  • header-slider02.jpg
  • header-slider03.jpg
  • header-slider04.jpg
  • header-slider05.jpg
  • header-slider06.jpg
  • header-slider08.jpg
  • header-slider09.jpg

Nachfolgend finden Sie aktuelle Pressemitteilungen, Standpunkte und Reden im Landtag

Pressemitteilungen 2017


27.04.2017 – „Finanzspritze in Rekordhöhe für hessische Feuerwehren"

Hugo Klein (MdL/CDU) erfreut über hohe Förderung des Landes in den Brandschutz mit rund 22 Millionen Euro in diesem Jahr
Das Land investiert in diesem Jahr mit 22 Millionen Euro so viel wie noch nie innerhalb eines Haushaltsjahres in die Ausstattung des Brandschutzes in Hessen. Dies bedeute eine Finanzspritze in Rekordhöhe für die hessischen Feuerwehren, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht), bezugnehmend auf die Mitteilung des Hessischen Innenministers Peter Beuth (CDU), anlässlich der Versammlung des hessischen Landesfeuerwehrverbandes am Wochenende in Seeheim-Jugenheim.
Dank der hohen Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer im vergangenen Jahr sei es dem Land möglich, den Feuerwehren in Hessen eine Finanzspritze in Rekordhöhe zu gewähren.
In Hessen werden die Einnahmen aus der Feuerwehrsteuer vollständig in den Brand- und Katastrophenschutz investiert. Je ein Drittel investiert das Land in die Hessische Landesfeuerwehrschule sowie in die Förderung des Brandschutzes in Hessen. Die übrigen Einnahmen fließen unter anderem in den Katastrophenschutz sowie in Anerkennungsprämien.
Mit den angekündigten rund 22 Millionen Euro werden - so stellte Klein fest - rund zehn Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt, womit absehbar auch eine Bewilligungsquote von fast hundert Prozent erreicht werde. Der große Ersatzbedarf bei den kommunalen Feuerwehren könne damit befriedigt werden und es entstehe daher wohl auch kein Antragsstau bei den Förderanträgen.

Dies sei ein weiterer Meilenstein in der bereits in den vergangenen Jahren umfangreichen Brandschutzförderung des Landes und Zeichen der Wertschätzung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte durch die Hessische Landesregierung", betonte Innenminister Peter Beuth bei der Versammlung des hessischen Landesfeuerwehrverbandes. Beispielhaft erwähnte Minister Beuth noch ergänzend, dass das Land Hessen in den vergangenen zehn Jahren im Bereich des Brandschutzes 1.335 Maßnahmen, mit rund 105 Millionen Euro gefördert habe. Damit wurden die Beschaffung von mehr als 1.000 Fahrzeugen und der Aus- und Neubau von fast 300 Feuerwehrhäusern unterstützt.


26.04.2017 – „Gemeinsame Arbeit großer Erfolg im Interesse der jungen Menschen"

Hugo Klein (MdL/CDU) erklärt gemeinsame Arbeit des „Bündnisses Ausbildung Hessen" als unverzichtbar und verdienstvoll
Das „Bündnis Ausbildung Hessen" hat vor einigen Tagen seine Bilanz für das Jahr 2016 vorgestellt. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete und Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Hugo Klein (Freigericht) hierzu mitteilte, sei im vergangenen Jahr u.a. die Zahl der Auszubildenden in Hessen um 1,7 Prozent auf 94.000 gesunken und es konnten auch nicht alle Stellen besetzt werden. Gleichzeitig sei die Zahl junger Flüchtlinge, welche die Sprachförderklassen an Beruflichen Schulen des Programms „InteA" (Integration durch Anschluss und Abschluss) verlassen, gewachsen.
Resümierend könne daher festgestellt werden, dass die Verbindung von beruflicher Praxis und theoretischer Ausbildung das zentrale Erfolgsgeheimnis der dualen Berufsausbildung in Deutschland sei, denn nur so können wir die in vielen Branchen bereits heute dringend benötigten Facharbeits-kräfte gewinnen, betonte Klein. Das sei überdies auch Voraussetzung für die Herstellung innovativer Produkte auf Weltmarktniveau und somit das solide Fundament für den Wirtschaftsstandort Deutsch-land. Die Partner im „Bündnis Ausbildung" sind sich dieser Verantwortung bewusst und lassen die gemeinsame Arbeit zu einem großen Erfolg im Interesse der jungen Menschen werden. Diese Arbeit ist auch mit Blick auf die Herausforderungen, vor denen der Ausbildungsmarkt nicht nur in Hessen steht, unverzichtbar. Es ist daher sehr erfreulich, dass es der hessischen Wirtschaft im vergangenen Jahr durch die gute konjunkturelle Lage und die Ausbildungsbereitschaft vieler Betriebe und Unternehmen gelungen ist, 5,5 Prozent mehr Ausbildungsplätze als 2015 anzubieten.
Dem „Bündnis Ausbildung Hessen", das 2015 ins Leben gerufen wurde, gehören folgende Bündnispartner an. Neben dem Land Hessen sind dies die Regionaldirektion Hessen der Agentur für Arbeit, die Vereinigung hessischer Unternehmerverbände, die hessischen Handwerks- sowie die Industrie- und Handelskammern, der Verband Freier Berufe in Hessen, der Deutsche Gewerk-schaftsbund Hessen-Thüringen, der Hessische Landkreistag, der Hessische Städtetag und der Hessische Städte- und Gemeindebund.
Land Hessen fördert Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung
Als eine von einer Vielzahl von vereinbarten Maßnahmen habe die Landesregierung zudem den Hochschulzugang weiter geöffnet, denn die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung sei in Hessen kein Gegenstand nur für Sonntagsreden, stellte Klein fest: Regulär bestehe bereits seit 2005 in Hessen die Möglichkeit, mit einem Meisterbrief auch zu studieren. Mit dem Hessischen Hochschulgesetz wurde im Jahre 2015 den Hochschulen ermöglicht, über Modellversuche den Hochschulzugang auf Gesellen auszuweiten, die einen guten Abschluss gemacht haben. Auf diese Weise konnten zum Wintersemester 2016/17 erstmals 80 junge Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung, auch ohne Berufserfahrung und Abitur, in 37 Studiengängen ein Studium aufnehmen. Damit leisten wir einen Beitrag dazu, Hürden zwischen den einzelnen Bildungswegen abzubauen und zu verdeutlichen, dass die Berufsausbildung der Start und nicht der Endpunkt von Beruf und Weiterqualifikation ist.

Wie der CDU-Bildungspolitiker selbstbewusst ergänzend anmerkte, „haben wir auch an anderer Stelle unsere Hausaufgaben gemacht". Als Schritt zur Verbesserung des Übergangs von der Schule in die Berufsausbildung habe die Landesregierung die zweistufige ‚Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' (BÜA) entwickelt. Dieses Konzept solle ab dem Schuljahr 2017/2018 an 15 Standorten erprobt werden. Ziel sei es, die Jugendlichen bereits nach einem Jahr für den Übergang in eine duale Ausbildung zu qualifizieren. Dadurch werde wertvolle Zeit für die Ausbildung gewonnen und die Jugendlichen verbringen weniger Zeit in Warteschleifen. Der Schulversuch fasse hierfür die Schülerinnen und Schüler der bisherigen Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung, der zweijährigen Berufsfachschule und der einjährigen höheren Berufsfachschule zusammen.

Die Integration der Menschen, die aus den unterschiedlichen Regionen und Kulturen der Welt zu uns kommen, sei ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit Hessens. Die Chancen für ihr Gelingen steigen, so Klein, wenn wir jetzt langfristig die richtigen Weichen stellen, insbesondere in der Arbeits-marktpolitik. Die jungen Flüchtlinge verlassen nun nach und nach die Sprachförderung und es stelle sich die Frage der beruflichen Qualifikation. Daher sei es weiterhin richtig, dass im Rahmen des Programmes „Wirtschaft integriert", unter anderem Unternehmen, die einen Ausbildungsvertrag mit einem jungen Erwachsenen unter 27 Jahre mit Sprachförderungsbedarf schließen, hierfür eine Ausbildungsplatzförderung erhalten. Auch die Bemühungen, das ‚Deutsche Sprachdiplom I Pro (DSD I Pro)' als Nachweis für Sprachkenntnisse zu etablieren, weisen in die richtige Richtung.

Mit Blick auf die Fachkräftesicherung und die Entwicklung der offenen Ausbildungsstellen werde es daher weiterhin wichtig sein, den Jugendlichen bereits früh die breite Vielfalt der Ausbildungsberufe darzustellen. Nur so könne der Fachkräftebedarf der hessischen Wirtschaft auch zukünftig breit abge-sichert werden. Dabei werden nur Unternehmen, die eine qualitativ gute Ausbildung bieten, in Zukunft aus einer Vielzahl von geeigneten Bewerbern auswählen können, erklärte Hugo Klein abschließend.

21.04.2017 – „Großes Interesse für Girls' Day bei der CDU-Landtagsfraktion"

Hugo Klein (MdL/CDU) : Interessierten Schülerinnen werden beim Blick hinter die Kulissen des Hessischen Landtags interessante Einblicke in die Politik gewährt
Auch für den diesjährigen Girls'Day am 27. April 2017, zu dem die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag eingeladen hat, ist das Interesse groß, teilte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein mit. So haben sich 35 Mädchen angemeldet, um einmal hinter die Schlossmauern des Landtags zu blicken und hierbei u.a. die Arbeitsabläufe der CDU-Landtagsfraktion kennenzulernen. Den Teilnehmerinnen werde ein spannendes Programm und interessante Gespräche mit Politikerinnen und Politikern der CDU-Fraktion, sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geboten.
Wir eröffnen nicht nur einen Einblick in die klassische Politik, sondern auch in die damit zusammenhängenden Berufsbilder, betonte Klein, der ergänzend anmerkte, dass es der CDU-Fraktion ein besonderes Anliegen sei, das vielfältige Spektrum an Berufen im politischen Alltagsgeschäft zu zeigen. Neben den Gesprächen mit unseren Abgeordneten gibt es für die Mädchen Einblicke in die Arbeit des stenographischen Dienstes, der Schreinerei und Haustechnik, des Fahrdienstes sowie der inhaltlichen Zuarbeit in der Fraktionsgeschäfts-stelle.
Nachdem der Girls´ Day auf Initiative der Landesregierung im Jahr 2002 erstmals in Hessen stattfand, öffnen in diesem Jahr zum sechzehnten Mal zahlreiche Betriebe, Institutionen und Unternehmen ihre Türen, um jungen Mädchen einen Einblick in die verschiedensten Berei-che der Arbeitswelt zu geben und Kontakte herzustellen. Wir hoffen, so Klein, dass wir den Mädchen mit unserem Programm einen breit gefächerten Eindruck von der Arbeit hinter den Kulissen der Landespolitik geben können.
Abschließend berichtet Hugo Klein, dass auch er - wie schon in den Jahren zuvor - wieder interessierte Schülerinnen zu diesem interessanten Tag in der Landeshauptstadt Wiesbaden eingeladen habe. Nachdem im letzten Jahr Mia Bäumer aus Langenselbold und Sarah Geis aus Schöneck zu Gast waren, könne dieses Jahr Mina Moritz aus Langenselbold, Schülerin der Kopernikusschule Freigericht, diesen interessanten Tag in Wiesbaden erleben.

19.04.2017 – „Landeszuschuss für Hessischen Chorverband"

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Unterstützung des Landes für die wichtige Ausbildungsarbeit in Jugend- und Kinderchören
Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat im Rahmen einer Projektförderung dem Hessischen Chorverband e.V. auf dessen Antrag vom Januar 2017 für das laufende Haushaltsjahr 2017 eine Landeszuwendung in Höhe von 13.000 €uro gewährt. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) erklärte, erfahre damit der Chorverband auch in diesem Jahr eine finanzielle Unterstützung für seine vielfältige und vorbildliche Ausbildung der jungen Sängerinnen und Sänger.
Aus dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Zuwendungsbescheid, der kürzlich dem Chorverband über seine Geschäftsstelle in Nidderau zuging, gehe hervor, dass die Zuwendung als Fehlbedarfsfinanzierung, zweckgebunden für die Betreuung der Kinder- und Jugendchöre, für die Anschaffung von Instrumenten und Notenmaterial sowie zur Unter-stützung musikkünstlerischer Vereinsaktivitäten, auf der Grundlage des vom Chorverband im Januar 2017, ergänzend zum Antrag, vorgelegten Finanzierungsplanes gewährt werde.

Bezugnehmend auf diesen Finanzierungsplan, seien Ausgaben in Höhe von 60.050 €uro als zuwendungsfähig anerkannt worden, sodass sich der Zuschuss gemäß den „Allgemeinen Bestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung" auf 13.000 €uro belaufe, berichtete Hugo Klein.
Der Abgeordnete zeigte sich erfreut über diese finanzielle Hilfestellung für den Chorverband, der letztlich einen wichtigen kulturellen Bildungsauftrag, vor allem für Kinder und Jugend-liche, erfülle. Er selbst - so Klein - wisse von seinen vielfältigen Konzertbesuchen bei den heimischen Gesangvereinen, dass diese Arbeit der Vereine nicht nur verbales Lob und Anerkennung verdiene, sondern auch der finanziellen Unterstützung bedürfe. Insofern bedeute dieser Zuschuss eine sinnvolle Unterstützung des Landes Hessen für die wichtige Jugendarbeit der Gesangvereine.

19.04.2017 – „Landeszuschuss für Hessischen Musikverband"

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Förderung des Landes für die wichtige Ausbildungsarbeit in den Vereinen und in der Landesmusikakademie Schlitz
Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat im Rahmen einer Projekt-förderung dem Hessischen Musikverband e.V. auf dessen Antrag vom Oktober 2016 für das laufende Haushaltsjahr 2017 eine Landeszuwendung in Höhe von 55.000 €uro gewährt. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) berichtete, erfahre der Musikverband damit auch in diesem Jahr die finanzielle Unterstützung für ihre vielfältige und vorbildliche Ausbildung der jungen Musikerinnen und Musiker.
Aus dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Zuwendungsbescheid, der dem Musikverband kürzlich über die Geschäftsstelle in Freigericht zugegangen sei, gehe hervor, dass die Zuwendung in Höhe von 55.000 €uro als Fehlbedarfsfinanzierung, zweckgebunden für die vielfältigen Aktivitäten des Musikverbandes gewährt werde. Stell-vertretend finden im Bescheid die Beschaffung von Noten und Instrumenten, mehrtägige Arbeitsphasen in der Landesmusikakademie Schlitz, sowie die musikalische Aus- und Weiterbildung und die Jugendarbeit Erwähnung.
Grundlage der Zuwendung sei der vom Verband im Oktober 2016 vorgelegte Finanzierungsplan, wobei Ausgaben in Höhe von 321.500 €uro als zuwendungsfähig anerkannt wurden.
Der Abgeordnete zeigte sich erfreut über die finanzielle Hilfestellung für den Landes-musikverband, der einen ungemein wichtigen kulturellen Bildungsauftrag, vor allem auch für Kinder und Jugendliche, erfülle.
Er selbst - so konstatierte Hugo Klein - wisse von seinen vielfältigen Konzertbesuchen bei den heimischen Musikvereinen, dass diese Arbeit der Vereine nicht nur verbales Lob und Anerkennung verdienen, sondern auch der finanziellen Unterstützung bedürfen. Insofern bedeute dieser Zuschuss eine sinnvolle Unterstützung des Landes Hessen für die wichtige Jugendarbeit der Musikvereine.

24.03.2017 – „Bundesweite Spitzenwerte für hessische Grundschulen"

Hugo Klein (CDU/MdL) lobt 105 Prozent Unterrichtsversorgung im Landesdurchschnitt und die dritt-kleinsten Klassenstärken aller 16 Bundesländer

Zu keiner Zeit waren die hessischen Grundschulen personell besser ausgestattet, materiell besser versorgt und pädagogisch besser aufgestellt als im laufenden Schuljahr 2016/17. Mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen habe die hessische Landesregierung dabei sichergestellt, dass die Grundschulen, sowohl im Vergleich zu früheren Regierungskonstellationen als auch zu anderen Bundesländern, die Nase vorn und dank gezielter Investitionen in den Primarbereich einen nachhaltigen Qualitätsschub erfahren haben, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht)

Zur Diskussion in der gestrigen Aktuellen Stunde im Landtag, zur Situation an den hessischen Grundschulen, stellte der CDU-Bildungspolitiker erläuternd fest, dass die hessischen Grundschulen heute die mit 19,4 Schülern pro Grundschulklasse drittkleinsten Klassen aller 16 Bundesländer vorweisen können. Darüber hinaus gebe Hessen einem Gutachten zufolge mit 6000 Euro pro Grundschüler über sieben Prozent mehr aus als der Durchschnitt der Länder. Schließlich profitierten gerade die Grundschulen von der bundesweit nach wie vor unerreichten Lehrerversorgung von 105 Prozent im Landes-durchschnitt.
Überdies seien seit 1999 rund 9.000 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen worden – davon alleine 2.500 in der laufenden Legislaturperiode - und ein beträchtlicher Anteil davon im Bereich der Grundschulen. Somit habe das Land Hessen auch im Bereich der Lehrkräfte dafür gesorgt, dass attraktive Rahmenbedingungen geschaffen wurden: Unser Bundesland kann somit nicht nur auf ein allgemein höheres Besoldungsniveau als die meisten anderen Flächenländer, sondern auch weitaus bessere Besoldungsbedingungen bei der Übernahme von Funktionsstellen, verweisen, betonte Klein.

Hinzu komme auch noch, dass die Lehrkräfte in Hessen durch die Übertragung des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Landesbeamten ein kräftiges Lohnplus von 4,2 Prozent, sowie ein gerade für Lehrkräfte in Ballungsräumen attraktives Jobticket zur kostenfreien Nutzung des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs erhalten. Zugleich werden ab dem 1. August 2017 mit der Reduzierung der Arbeitszeit für Beamte auch die Pflichtstunden der Lehrkräfte weiter reduziert.
Positive Erwähnung verdiene auch, dass die Landesregierung – obgleich die räumliche Ausstattung der Schulen keine Aufgabe des Landes darstellt - aufgrund seiner besonderen Wertschätzung des Bildungssektors, die 31 originär verantwortlichen kommunalen Schulträger sogar mit beträchtlichen finanziellen Mitteln unterstützt
So sorge Hessen, zusammen mit dem Bund dafür, dass im Rahmen des Kommunal-Investitions-Programmes (KIP II) mehr als 500 Millionen Euro in die Modernisierung und Erweiterung der hessischen Schulen fließen.
Angesichts dieser beträchtlichen Investitionen sei es geradezu ein parlamentarischer Treppenwitz, wenn mit der SPD ausgerechnet jene Partei verzweifelt eine Nadel im Heuhaufen suche, deren eigene Bilanz sich im Grundschulbereich wie eine Anleitung zum Gang in die bildungspolitische Insolvenz lese, betonte Hugo Klein: Diese Feststellung beweise ein eindrucksvoller Rückblick in die sozialdemokratische Regierungs-Verantwortung in Hessen, als beispielsweise unter dem letzten hessischen SPD-Kultusminister Holzapfel im Jahr 1999, eine Unterrichtsversorgung von nicht einmal 85 Prozent herrschte, die Genehmigung keiner einzigen Ganztagsschule erfolgte, sowie eine Klassenhöchstgrenze von 28 Schülern in Grundschulen bestand.
In anderen Bundesländern mit „roter Regierungsverantwortung" stehe die SPD bis heute für bildungspolitischen Kahlschlag: So plane die rheinland-pfälzische Landesregierung massive Personaleinsparungen im Bildungsbereich, die unter anderem durch die Schließung von bis zu 41 Grundschulen im ländlichen Raum erwirtschaftet werden sollen. In Nordrhein-Westfalen (NRW) fehlen rund 300 Schulleiter alleine an Grundschulen und die durch-schnittliche Klassengröße liege um knapp vier Schüler über derjenigen in Hessen. In keinem anderen Bundesland werde, so wie in NRW, so wenig Geld pro Schüler ausgegeben.
Deswegen bleibe festzustellen, dass von einer Personalausstattung mit 2.500 zusätzlichen Lehrerstellen binnen drei Jahren oder einer Unterrichtsversorgung von 105 Prozent, wie in Hessen, die SPD-regierten Länder meilenweit entfernt sind, resümierte der CDU-Bildungspolitiker Hugo Klein abschließend..

24.03.2017 – „Schülerticket kommt"

Reul und Klein: „Wir entlasten Familien und laden die Jugend ein, Hessen kennenzulernen"

Ab dem kommenden Schuljahr können alle Schülerinnen und Schüler für täglich einen Euro alle Straßenbahnen, U-Bahnen, Busse und Regionalzüge in ganz Hessen nutzen. Das teilen die heimischen CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein und Michael Reul anlässlich einer Vereinbarung zwischen dem Hessischen Wirtschaftsministerium, dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), dem Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV) und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) in Wiesbaden mit.

Mit dem Schülerticket werde neben den hessischen Schülerinnen und Schülern auch allen Auszubildenden in Hessen, den freiwillig Wehrdienstleistenden, sowie den Teilnehmern an einen Freiwilligen ökologischen oder sozialen Jahr die Möglichkeit gegeben, kostengünstig in Hessen zu reisen. Der Anspruch auf Kostenerstattung nach dem Hessischen Schulgesetz werde sich nicht ändern.

„Das Schülerticket ist eine hervorragende Neuerung. Gerade in unserer ländlich geprägten Region ist es insbesondere aus beruflichen Gründen oftmals notwendig, den Öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. Dies werden wir in Zukunft sehr preiswert gestalten.
Mit dem Schülerticket entlasten wir die Familien erheblich, nicht nur finanziell. Auch die oftmals notwenigen und zeitaufwendigen Fahrdienste von Eltern zur Arbeitsstelle, Freunden oder Veranstaltungen können mit dem Schülerticket signifikant abgebaut werden.

Im Vordergrund steht aber auch, dass wir die jungen Menschen neben der notwendigen beruflichen Nutzung des Schülertickets einladen, den Regionalverkehr zu nutzen, um unser schönes Bundesland Hessen kennenzulernen. Unsere Jugend wird mobiler und Hessen damit erlebbarer.

Insofern können wir uns alle auf die Einführung des Schülertickets freuen", so Michael Reul und Hugo Klein.

15.03.2017 – „Landesregierung steht für einen attraktiven Öffentlichen Dienst und für gute Arbeitsbedingungen"

Hessischer Tarifabschluss wird auf die Beamtinnen und Beamten übertragen – Lebensarbeitszeitkonto wird fortgeführt – Kostenloses Jobticket für freie Fahrt im ÖPNV in ganz Hessen für alle Landesbeschäftigten – Bürgerversicherung ist Frontalangriff auf die Beamtinnen und Beamten

Die CDU-geführte Regierungskoalition hat beschlossen, die Gehaltserhöhung für Tarifbeschäftigte in Hessen auf die Beamtinnen und Beamten des Landes zu übertragen. „Wir stehen für einen attraktiven öffentlichen Dienst und gute Arbeitsbedingungen. Eine leistungsfähige Verwaltung dient allen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land. Gleichzeitig ist es ein zentrales Projekt unserer Koalition, die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte dauerhaft zu stoppen und Schulden abzutragen. Nur ein Staat, der solide und nachhaltig wirtschaftet, kann auf Dauer einen starken öffentlichen Dienst, ausreichende Personalstärke und angemessene Bezahlung finanzieren. Durch die Begrenzung der Beamtenbesoldung haben die Beamtinnen und Beamten in den vergangenen Jahren zur Haushaltskonsolidierung beigetragen. Jetzt sollen sie von der verbesserten Haushaltslage profitieren", erklärten die CDU-Landtagsabgeordneten Michael Reul, Heiko Kasseckert und Hugo Klein.

Die gute konjunkturelle Lage und die erfolgreiche Finanzpolitik der vergangenen Jahre seien die Grundlage dafür, nun für die Beamtinnen und Beamten deutliche Verbesserungen zu schaffen. Die Bezüge der Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängerinnen und -empfänger werden zum 1. Juli 2017 um 2,0 Prozent und zum 1. Februar 2018 um weitere 2,2 Prozent spürbar erhöht. „Damit wird das Tarifergebnis inhaltsgleich auf die Beamtinnen und Beamten übertragen.
Außerdem kommt den Beamtinnen und Beamten wie auch den Tarifbeschäftigten des Landes das kostenlose Jobticket für ganz Hessen zugute. Ab dem 1. August tritt zudem die bereits beschlossene Arbeitszeitverkürzung auf 41 Wochenstunden in Kraft. Zusätzlich haben wir beschlossen, dass auch das Lebensarbeitszeitkonto für Beamtinnen und Beamte weitergeführt wird.
Wir haben damit ein umfangreiches Paket geschnürt, das für die Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängerinnen und -empfänger ein deutlich spürbares Gehaltsplus und für die aktiv Beschäftigten im öffentlichen Landesdienst mit dem Jobticket einen Vorteil bringt, den es sonst nirgends in der Republik gibt.
Hessen hat einen leistungsstarken öffentlichen Dienst. Die Beamtinnen und Beamten und Tarifbeschäftigten des Landes prägen mit ihrer Erfahrung, Kompetenz und Bürgernähe maßgeblich das Bild der Landesverwaltung in der Öffentlichkeit. Auf diese Leistungsstärke und Leistungsbereitschaft, engagiert und serviceorientiert im Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten, setze ich auch künftig. Die Beschäftigten des Landes Hessen erbringen in vielen Bereichen wichtige Leistungen für unser Gemeinwesen. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den verschiedenen Bereichen von Staat und Verwaltung für ihre engagierte Arbeit", führten Klein, Reul und Kasseckert aus.

Arbeitszeitverkürzung und Lebensarbeitszeitkonto


Die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten, die bisher bei Vollzeittätigkeit regelmäßig 42 Wochenstunden arbeiten mussten, werde zum 1. August 2017 auf regelmäßig 41 Wochenstunden gesenkt. Die 41-Stunden-Woche gilt bereits bisher für Beamtinnen und Beamte ab Beginn des 51. Lebensjahrs und die 40-Stunden-Woche ab Beginn des 61. Lebensjahrs. Das zum Ausgleich der 42. Wochenarbeitsstunde eingeführte Lebensarbeitszeitkonto, auf dem bisher bei Vollzeit wöchentlich eine Arbeitsstunde zur weitgehend flexiblen Verwendung gutgeschrieben wird, bleibt erhalten. Künftig werde die 41. Stunde dem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben. Auf die weitere Dienstzeit bezogen beträgt die wöchentliche Arbeitszeit damit künftig für alle Beamtinnen und Beamten rechnerisch 40 Stunden. Beamte, die regelmäßig weniger als 41 Stunden arbeiten müssten, können freiwillig eine Stunde länger arbeiten und so ebenso in den Genuss einer einstündigen Gutschrift auf das Lebensarbeitszeitkonto pro Woche kommen.

„Dass es weiterhin die Möglichkeit gibt, ein Lebensarbeitszeitkonto zu unterhalten, steigert die Attraktivität des öffentlichen Dienstes", erläuterte Hugo Klein Das Lebensarbeitszeitkonto erlaubt es den Beamtinnen und Beamten, sich in besonderen Lebenssituationen, zum Beispiel zur Pflege von Angehörigen oder zur Ausweitung der Elternzeit, freistellen zu lassen. „Wir sehen darin eine sinnvolle Möglichkeit, ein anfänglich von Opposition und in der Beamtenschaft skeptisch betrachtetes, inzwischen aber weithin gelobtes Erfolgsmodell, das unter Führung der CDU in Hessen eingeführt wurde, im Interesse der Beamtinnen und Beamten und einer flexiblen Arbeitszeitgestaltung im öffentlichen Dienst fortzuführen", sagte Klein.

Jobticket für Tarifbeschäftigte und Beamtinnen und Beamte

Wie die Tarifbeschäftigten des Landes Hessen können auch die Beamtinnen und Beamten künftig hessenweit kostenlos den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr nutzen. „Alle rund 135.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können somit Busse und Bahnen in Hessen kostenlos nutzen. Das ist nicht nur eine deutliche finanzielle Entlastung für die Berufspendlerinnen und -pendler, sondern auch ein wichtiges Signal für die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und den Umstieg vom privaten Pkw auf die umweltfreundlicheren Verkehrsmittel Bus und Bahn. Wie auch das Schülerticket für die hessischen Schülerinnen und Schüler setzt das Jobticket für alle Landesbeschäftigten einen deutlichen Anreiz zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel, zur Entlastung der Straßen und damit für mehr Lebensqualität", so Michael Reul.
Ab 1. Januar 2018 können sämtliche Beamtinnen und Beamte und alle Tarifbeschäftigten auch außerhalb ihres Arbeitsweges hessenweit kostenlos den Nah- und Regionalverkehr nutzen. Außerdem gelten für alle Beschäftigten auch die Mitnahmeregelungen der jeweiligen Verkehrsbetriebe und -verbünde. „Wir bringen Ökologie und Ökonomie zum Wohle unseres Landes in Hessen zusammen", betonte Landtagsabgeordneter Michael Reul den Charme des bundesweit einmaligen Jobtickets für den öffentlichen Dienst.

Ergebnis der Tarifverhandlungen

Heiko Kasseckert äußerte sich auch zu dem am 3. März zwischen den Tarifparteien abgeschlossenen Tarifvertrag. „Ich begrüße den neuen Tarifvertrag für Hessen. Mein Dank gilt den Tarifparteien, die mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein zum Wohle sowohl der Tarifbeschäftigten als auch des Landes ein sehr gutes Ergebnis erzielt haben." Der Tarifabschluss bringe den rund 45.000 Tarifbeschäftigten des Landes ein deutliches Lohnplus. Rückwirkend zum 1. März 2017 steigen die Löhne und Gehälter um zwei Prozent und zum 1. Februar 2018 um weitere 2,2 Prozent.

Eine Mindesterhöhung um 75 Euro im Jahr 2017 führt zu zusätzlichen Verbesserungen für die unteren Entgeltgruppen. Auszubildende erhalten zu den beiden Erhöhungsstichtagen jeweils 35 Euro mehr und einen zusätzlichen Urlaubstag.
Der hessische Tarifvertrag bringe im Vergleich zum Tarifvertrag der Länder den Beschäftigten Vorteile. So erhalte jeder hessische Tarifbeschäftigte für jedes berücksichtigungsfähige Kind 100 Euro pro Monat zuzüglich 53 Euro für das dritte und jedes weitere Kind. Ein jährlicher Freizeitausgleich für Tarifbeschäftigte, die sich ehrenamtlich engagieren und über eine Ehrenamts-Card beziehungsweise Jugendleiter-Card verfügen, sei ein weiteres Element, das es so nur in Hessen gebe.
Ein weiterer Schwerpunkt des neuen Tarifabschlusses liege in der Stärkung der Attraktivität des öffentlichen Diensts im Wettbewerb um Fachkräfte. Eine neue zusätzliche Endstufe in den Entgeltgruppen 9 bis 15 führe zu zusätzlichen Gehaltssteigerungen langjährig erfahrener Beschäftigter. Durch das neu eingeführte Prinzip stufengleicher Höhergruppierung werden diese attraktiver und setzen damit einen Anreiz für Leistungsträger. Zur Bindung und Gewinnung von Fachkräften können künftig Fachkräftezulagen in Höhe von bis zu rund 1000 Euro pro Monat gezahlt werden. Davon profitieren Ärzte, Ingenieure und technische Berufe im Bereich IT. Für Forstbeschäftigte, die ihren eigenen Pkw im Dienst nutzen, wird eine zusätzliche finanzielle Unterstützung geschaffen.

„Burka und Vollverschleierung passen nicht zu Hessen. Die CDU setzt sich daher seit langem mit Nachdruck dafür ein, die Vollverschleierung so weit wie möglich zu verbieten. In unserem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat sollen die Beschäftigten des Landes den Bürgerinnen und Bürger offen und mit erkennbarem Gesicht gegenübertreten. Ich freue mich daher besonders, dass die Tarifparteien übereingekommen sind und für die Tarifbeschäftigten ein Verbot der Vollverschleierung im Dienst beschlossen haben. Das ist ein wichtiges Signal für unsere Demokratie und unsere Werteordnung", so Kasseckert.
Kasseckert, Klein und Reul unterstrichen angesichts der deutlichen Verbesserungen für Tarifbeschäftigte und Beamte abschließend: „Die CDU wird auch in Zukunft dafür einstehen, dass es in Hessen gerecht zugeht und das Land einen leistungsfähigen öffentlichen Dienst mit gut bezahlten und motivierten Beschäftigten hat." Dazu gehört auch, das Berufsbeamtentum und die bewährte Form der Gesundheitsversorgung der Beamtinnen und Beamten mit staatlicher Beihilfe und ergänzender privater Krankenversicherung zu verteidigen. Hier steht bei der nächsten Bundestagswahl viel auf dem Spiel. Denn ein linkes Bündnis um die SPD plant mit der sogenannten Bürgerversicherung die Abschaffung der Beihilfe und damit einen Frontalangriff auf die Beamtinnen und Beamten.



15.03.2017 – „Landes-Zuschüsse für Freigerichter Gesangvereine"

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die finanzielle Unterstützung der Vereinsarbeit durch das Land Hessen

Landes-Zuschüsse in Höhe von jeweils 500 €uro hat Staatsminister Boris Rhein vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst den beiden Freigerichter Gesangvereinen "Männerchor 1891 Somborn e.V" sowie der "Harmonie" 1879 Bernbach e.V." bewilligt. Wie aus den Zuwendungsschreiben, die den Vorständen der beiden Vereine vor einigen Tagen zugingen, hervorgehe, wurde diese Förderung aus Sondermitteln im Haushaltsjahr 2017 als "Projektförderung für die Allgemeine Vereinsarbeit" gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).
Nach Angaben von Hugo Klein, der sich über die positive Bescheidung der eingereichten, und von ihm auch unterstützten Zuschuss-Anträge der Vereine freute, betonte Staatsminister Boris Rhein in seinen Schreiben, dass er mit diesen Zuwendungen den genannten Vereinen für ihr besonderes Engagement bei den vielfältigen Vereins-Aktivitäten Dank und Anerkennung zugleich ausspreche.

07.02.2017 – „Stoppschilder zwischen den Ausbildungswegen abbauen"

Hugo Klein (MdL/CDU) : Berufliche und akademische Ausbildung haben für uns den gleichen Stellenwert

Die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung war kürzlich wieder einmal Gegenstand der Diskussion im Hessischen Landtag. Die Regierungsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Grüne, hatten zu den Anstrengungen des Landes, die Stoppschilder zwischen den Ausbildungswegen abzubauen, einen eigenen Antrag eingebracht, teilte hierzu der Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Hugo Klein (Freigericht) mit.

Wie der CDU Bildungspolitiker berichtete, konnten zum Wintersemester 2016/17 erstmals in Hessen junge Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung auch ohne Berufserfahrung und Abitur ein Studium aufnehmen. Dies sei deshalb möglich, weil die gesellschaftliche Anerkennung von Bildungswegen für uns nicht erst mit einem Doktortitel oder Magisterabschluss beginnen und das Berufsleben eines jungen Menschen nicht zwangsläufig mit Abitur und anschließendem Studium seinen Lauf nehmen müsse, betonte Klein, der ergänzend hinzufügte, dass berufliche und akademische Ausbildung für uns den gleichen Stellenwert haben, denn beide eröffneten attraktive Zukunftsperspektiven und Weiterentwicklungsmöglichkeiten. Überdies sei beides auch für den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg des Landes Hessen von enormer Bedeutung. Für diese gesellschaftliche Wertschätzung werben wir und tragen dazu bei, Stoppschilder zwischen den Bildungswegen abzubauen.
Nach Angaben von Hugo Klein habe man Absolventen für die Meisterprüfung bereits seit 2005, und für vergleichbare Abschlüsse der beruflichen Aufstiegsfortbildung seit 2010, eine Möglichkeit zum Studium an den hessischen Hochschulen geschaffen. Zusätzlich sei im vergangenen Jahr mit der Neufassung des Hessischen Hochschulgesetzes der Weg zu einem Modellversuch eröffnet worden, der es Absolventen mit mittlerem Bildungsabschluss erstmals ermögliche, bereits nach einer dreijährigen anerkannten Berufsausbildung mit mindestens der Abschlussnote 2,5 einen prüfungsfreien Zugang zu allen gestuften Studiengängen an den Hochschulen des Landes zu erhalten.
Interessant sei auch die aktuelle Meldung, wonach zum Wintersemester 2016/17 erstmals 80 junge Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung, auch ohne Berufserfahrung und Abitur in 37 Studiengängen ein Studium aufgenommen haben. Hugo Klein verwies darauf, dass es für alle, die sich mit Leidenschaft und Engagement für eine duale Ausbildung entscheiden, bedeute, dass eine erfolgreiche berufliche Ausbildung in Hessen nicht der Abschluss des Bildungsweges sein müsse, sondern der Ausgangspunkt weiterer Schritte, sei es zu einem Meisterbrief oder zu einem Studium, sein könne. Kein Abitur zu haben, sei auch keineswegs eine Sackgasse, weshalb den Eltern empfohlen werden müsse, ihre Kinder nicht einseitig auf bestimmte Bildungswege festzulegen.
Voller Selbstbewusstsein stellte Hugo Klein, der Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion fest, dass man in Hessen die Attraktivität der beruflichen Bildung sowohl für Abiturienten, Studien-Absolventen wie Studien-Abbrecher, durch gemeinsame Initiativen mit den Industrie- und Handelskammern sowie dem Handwerk in Hessen, steigere. Auch die Berufs- und Studienorientierung in den Schulen verbessern wir kontinuierlich, zusammen mit den relevanten Akteuren.
Ein Beispiel hierfür seien die Anstrengungen der Partner im Rahmen des ‚Bündnisses Ausbildung Hessen 2015 – 2019', die sich zum Ziel gesetzt haben, den Übergang von der Schule in den Beruf so zu gestalten, dass junge Menschen zügig und entsprechend ihren Interessen und Kompetenzen in eine berufliche Ausbildung vermittelt werden können. Wir werden uns auch weiterhin für die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung einsetzen und das ausdrücklich nicht nur in eine Richtung, resümierte Hugo Klein abschließend.
.



01.02.2017 – „„Flucht, Vertreibung, Eingliederung" Reul, Klein und Kasseckert rufen zur Teilnahme am Landeswettbewerb auf"

Bereits zum vierten Mal verleiht die Hessische Landesregierung in diesem Jahr den Hessischen Preis „Flucht, Vertreibung, Eingliederung". Dies teilen die CDU-Landtagsabgeordneten Michael Reul, Hugo Klein und Heiko Kasseckert anlässlich einer Mitteilung des Hessischen Staatsministers für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, zum Jahrestag der Verkündung der „Charta der Deutschen Heimatvertriebenen" in Wiesbaden mit.

Aus Anlass des Reformationsjahres 2017 werden die Preisstifter in diesem Jahre eingereichte Arbeiten besonders ins Blickfeld nehmen, die das Thema „Kirche in der Heimat- Kirche als Heimat der Vertriebenen und Deportierten" in den Fokus setzen. „Der mit 7.500 Euro dotierte Hessische Preis „Flucht, Vertreibung, Eingliederung" wird seit 2010 alle zwei Jahren verliehen.

Wir würden uns freuen wenn sich möglichst viele Bürgerinnen, Bürger aber auch Gruppen an dem Wettbewerb beteiligen. Mit der Stiftung des Preises soll unter anderem daran erinnert werden, dass nahezu ein Drittel der in Hessen lebenden Menschen selber Flucht und Vertreibung erlebt haben, im Angehörigenkreis betroffen sind oder als Aussiedler in Hessen leben. Insofern ist der Wettbewerb auch eine Einladung, sich mit dem Thema der Flucht, der Vertreibung und der Eingliederung im der Rahmen der hessischen Geschichte mit aktuellen Bezug zu befassen", so die Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Michael Reul und Heiko Kasseckert.

Alle Interessenten, die an dem Wettbewerb teilnehmen möchten, werden gebeten, ihre Arbeiten bis zum 31, März 2017 beim Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, Abteilung IV.,
Dostojewskistraße 4, 65187 Wiesbaden oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzureichen.

27.01.2017 – „Land finanziert Digitalfunk im Main-Kinzig-Kreis mit 460.736 €uro"

"CDU-Landtagsabgeordnete Klein, Kasseckert und Reul loben die Landes-Förderung zu den bestmöglichen Voraussetzungen für moderne Kommunikation"

Der Aufbau des bundesweiten Digitalfunknetzes für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sei ein wichtiges Projekt für die innere Sicherheit in Deutschland. Das betonten die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul anlässlich der in diesen Tagen bewilligten Zuwendung des Landes in Höhe von 460.736.01 €uro für 28 der 29 Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis zur Finanzierung der digitalen Endgeräte. Das Land übernehme hierbei insgesamt sowohl die Kosten für den Aufbau als auch den Betrieb des Digitalfunks in Hessen vollständig.

Besonders hervorzuheben sei, so betonten die drei Landtagsabgeordneten, dass das Land bezüglich der Finanzierung des Digitalfunks vor allem auch im nicht-polizeilichen Bereich große Anstrengungen unternommen habe und im Ländervergleich vorangehe. Hessen stelle damit die bestmöglichen Voraussetzungen für eine moderne Kommunikation innerhalb der Brand- und Katastrophenschutzbehörden bereit. Mit der hessenweit flächendeckenden Einführung des Digitalfunks rüsten wir unsere Einsatzkräfte zukunftsfähig aus, stellten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul zufrieden fest.

Im Rahmen der Einführung des Digitalfunks fördere das Land nun die Anschaffung der digitalen Endgeräte für die Freiwilligen Feuerwehren. In der mittlerweile dritten Charge seien nun 109 Zuwendungsbescheide in einer Gesamthöhe von mehr als 1,7 Millionen Euro versendet worden. Davon gingen 28 Förderbescheide an die Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis, freuten sich die drei CDU-Abgeordneten, die ergänzend darauf verwiesen, dass das Land Hessen insgesamt rund sieben Millionen Euro in das landesweite Großprojekt investiere.

Für viele der Rettungs- und Sicherheitskräfte sei der Digitalfunk als Kommunikationsmittel schon Alltag geworden. Immer mehr Feuerwehren, sowie die Polizei und die Rettungsdienste nutzten den Digitalfunk in ihrem täglichen Einsatz. So konnte sich der Digitalfunk bereits bei vielen Großlagen bewähren, wie etwa bei den Blockupy-Demonstrationen in Frankfurt am Main, stellten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul abschließend fest.

23.01.2017 - SPD zeigt Einsicht nach Veto von Experten

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Rückzug des Gesetzentwurfes zur Einführung eines Kündigungsschutzes für ehrenamtliche Feuerwehrleute

Mit Interesse hat der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) zur Kenntnis genommen, dass die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ihren im Juni 2016 eingebrachten Gesetzentwurf kürzlich zurückgezogen hat, mit dem Mitglieder von Freiwilligen Feuerwehren durch einen Kündigungsschutz im Berufsleben bessergestellt werden sollten.

Wie der CDU-Abgeordnete mitteilte, haben bei einer Anhörung zum Gesetzentwurf im November, die meisten Fachleute und Verbände dem Ansinnen der SPD aus sachlichen Erwägungen eine Absage erteilt. Zwar zeigten sich alle einig, dass die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren unersetzlich sei und ihre Mitglieder jegliche Unterstützung verdienten. Doch durch die Anhörungs-Beiträge zog sich die Sorge, Arbeitgeber könnten vor der Anstellung von Menschen zurückschrecken, die sich in ihrer Freizeit beim Brandschutz engagieren. So schaffe der Gesetzentwurf durchaus eine Einstellungshürde für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, lautete beispielsweise das kritische Urteil des Hessischen Städtetages.

Ja selbst der Landesfeuerwehrverband habe Bedenken geäußert und dringend zur Abwägung der Vor- und Nachteile geraten, um zu verhindern, dass hieraus ein Einstellungshemmnis für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige erwachse, betonte Klein, der sich in seiner Einschätzung bestätigt sehe, die er bereits im Sommer letzten Jahres zu der Gesetzes-Initiative der SPD öffentlich formuliert habe(*). Er selbst, als ehemaliger, langjähriger aktiver Feuerwehrmann und absoluter Fürsprecher für die Unterstützung ehrenamtlicher Feuerwehrleute, habe seinerzeit bereits davor gewarnt, dass ein spezieller Kündigungsschutz Arbeitgeber mitunter davon abhalten könnte, Feuerwehrleute einzustellen.

All jene Argumente, die im Rahmen der Gesetzes-Anhörung von Fachleuten und Verbänden vorgetragen wurden, haben die SPD wohl zur Erkenntnis gebracht, dass ihr Vorschlag nicht zielführend, geschweige denn erfolgversprechend sei. Folglich habe man, wie auch zu vernehmen war, nach einem „eigenen Lernprozess“ Einsicht gezeigt und den Gesetzentwurf zurückgezogen.

Resümierend schloss sich Abgeordneter Hugo Klein der Auffassung von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) an, der dem Landtag mitteilte, dass sich die Regierung, gemeinsam mit den Kommunen, Kammern, Unternehmen und dem Landesfeuer-wehrverband überlegen sollte, wie eine bessere Anerkennung des Engagements der freiwilligen Feuerwehrleute, auch „unterhalb einer gesetzlichen Regelung“ aussehen könne.

18.01.2017 - „Qualitätsentwicklung an Schulen wird gestärkt

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt die Maßnahmen zur Neuausrichtung der Fortbildung, die ein hohes Niveau der Unterrichtsqualität sichern

Hervorragend ausgebildetes Lehrerpersonal und optimale Beratungs- und Unterstützungs-angebote für Schulen seien maßgebliche Voraussetzungen für einen qualitativ hochwertigen Unterricht und die bestmögliche Förderung der Schüler, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) des Hessischen Landtages, Hugo Klein (Freigericht), anlässlich der heutigen Vorstellung zur Neuausrichtung der Fortbildung und Beratung sowie der Schulevaluation durch den Hessischen Kultusminister Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz.

Mit den durch den Kultusminister vorgestellten Maßnahmen erhalten Lehrer und Schulleiter in Hessen zukunftsweisende Instrumentarien an die Hand, mit denen die Qualitätsentwicklung an den hessischen Schulen an entscheidender Stelle gestärkt werde. Eine regelmäßige und qualitativ hochwertige Fortbildung sei dabei unerlässlicher Bestandteil der lebenslangen beruflichen Qualifizierung von Lehrkräften, betonte der CDU-Bildungspolitiker, der ergänzend darauf verwies, dass in einem kontinuierlichen Prozess die bereitstehenden und zertifizierten Fortbildungsangebote durch die Landesregierung kontinuierlich evaluiert und noch zielgerichteter auf die jeweiligen Bedürfnisse der Lehrkräfte ausgerichtet würden.

Durch die in der Folge erarbeitete Neuausrichtung werden sich die unterschiedlichen Fortbildungs- und Beratungsangebote der hessischen Kultusbehörden in diesem Sinne noch stärker an der konkreten Nachfrage nach gezielten Veranstaltungen und Inhalten, sowie an landesweit einheitlichen Qualitätsstandards orientieren. Aktuelle bildungspolitische Herausforderungen wie Medienbildung, Inklusion oder die Integration von ausländischen Schülern, bilden dabei ebenso einen Schwerpunkt der Angebote wie die permanente Optimierung bei der Vermittlung von schulischen Kernkompetenzen, wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Hugo Klein verwies weiterhin darauf, dass mit der zeitgleich erfolgten Neuausrichtung der Schulevaluation auch dem Anliegen der CDU-Landtagsfraktion nach einer Überführung der bisherigen Form der Schulinspektion, mit ihren turnusgemäßen Regelinspektionen in ein möglichst effizientes, zielgerichtetes und unbürokratisches Konzept Rechnung getragen werde.
So würden im Rahmen der externen Evaluation qualifizierte schulformbezogene Experten auf Anfrage der Schulaufsicht, der Schulleitung oder der Schulkonferenz entsandt, um an den Schulen potenziellen Optimierungsbedarf zu erkennen und Lösungen erarbeiten zu können. Daneben werde künftig jedoch auch die schulinterne Evaluation durch die Bereitstellung entsprechender Berater gestärkt. Mit den auf die jeweiligen Bedürfnisse der Schule individuell zugeschnittenen Beratungsangeboten und der Einbindung externer Experten solle dabei eine bestmögliche Unterstützung der Schulen ermöglicht werden. Mit der Neuausrichtung der Fortbildung, der Beratung und der Schulevaluation habe die Landes- regierung folglich ein nachhaltiges und zukunftsweisendes Konzept vorgelegt, das die geänderten Aufgaben an Lehrkräfte und Schulleitungen planmäßig aufgreife und die Unterrichtsqualität an den hessischen Schulen dadurch auf einem hohen Niveau sichert, stellte Hugo Klein abschließend fest.

03.01.2017 - Qualitativ hochwertige und verlässliche Kinderbetreuung in Hessen

CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein und Michael Reul loben das Kinderförderungsgesetz (KiföG), das für vernünftige Mindeststandards und eine gerechte Förderung aller Kinder in Hessen sorge

Die bei Einführung des KiföG geäußerten Sorgen und Bedenken haben sich nicht bestätigt: Hessens Kindertageseinrichtungen und Tagesfamilien betreuen die Kinder verlässlich und nach hohen Qualitätsstandards, erklärten die CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein und Michael Reul anlässlich der Veröffentlichung des Evaluationsberichtes(*) zum Hessischen Kinderförderungsgesetz (KiföG). Der Bericht zeige, dass die Gruppengrößen in den Einrichtungen unverändert geblieben sind und die Kindergruppen weiterhin mehrheitlich nicht vollständig ausgelastet sind. In der Tendenz habe sich der Personaleinsatz in den Einrichtungen sogar erhöht. Außerdem sei eine Stärkung der Elternrechte gelungen, da teilweise erstmals Elternbeiräte gebildet wurden.
Nach Aussagen der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten seien dies gute Nachrichten für den Landesgesetzgeber, denn auch die CDU-Landtagsfraktion wollte mit dem Kinderförderungsgesetz für mehr Qualität und mehr Gerechtigkeit in der Kinderbetreuung sorgen. Dies scheine gut gelungen zu sein und sei es durch die enormen Ausgabensteigerungen – mit alleine in diesem Jahr 460 Millionen Euro gegenüber 100 Millionen Euro vor zehn Jahren - ganz sicher auch wert. Schließlich wollen wir, dass Kinderbetreuungseinrichtungen und Tagesfamilien - ergänzend zu den Familien der Kinder - Erziehungs- und Bildungsorte sind, betonten Klein und Reul.

Der Ausbau des Betreuungsangebots sei überdies quantitativ wie qualitativ hervorragend vorangekommen. Den Familien in Hessen werde echte Wahlfreiheit ermöglicht, denn sie können frei entscheiden, ob sie ihr Kind selbst betreuen, privat betreuen lassen oder ein öffentlich bereitgestelltes und finanziertes Angebot nutzen wollen. Bemerkens- und lobenswert sei auch, dass Hessen laut dem Bertelsmann-Ländermonitor mit 10 Prozent den höchsten Anteil an Kita-Personal mit Hochschulabschluss habe. Dies sei auch insofern von großer Bedeutung, da für die Qualität der frühkindlichen Bildung nicht nur die Anzahl, sondern auch das Qualifikationsniveau der Fachkräfte entscheidend sei.

Weiterhin führten die CDU-Abgeordneten aus, dass man in Hessen gezielt landesweit wichtige Anreize für die Betreuungsqualität gesetzt habe. So werde die Trägervielfalt gesichert und eine Förderlogik etabliert, die jedes Kind gleich behandele und gleichwohl den besonderen Förderbedarf, beispielsweise sprachlich oder sozial benachteiligter Kinder berücksichtige.
Der eingangs erwähnte Evaluationsbericht(*) werde Gegenstand des nächsten „Runden Tisches Kinderbetreuung" am 6. Februar 2017 sein. Dort werden dann die Ergebnisse und Vorschläge des Berichtes gemeinsam diskutiert. Dies alles zeige den besonderen Stellenwert, den die Hessische Landesregierung der Betreuung und frühen Bildung von Kindern beimesse, stellten die Abgeordneten Klein und Reul resümierend fest.
---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
(*) Hintergrundinformationen zum Evaluationsbericht
In Artikel 5a des Hessischen Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) ist vorgesehen, dass dem Hessischen Landtag ein Evaluationsbericht vorgelegt wird. Der Evaluationsbericht wurde vom Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e.V. (ISS) erstellt. Für die Evaluation wurden sieben Adressatengruppen (Kita-Leitungen, Träger der Tageseinrichtungen, Vertreter der Städte und Gemeinden, Jugendämter, geförderte Fachberatungen, Elternvertretungen und Kindertagespflegepersonen) zu jeweils zwei Zeitpunkten befragt. Exemplarisch wurden außerdem 5 hessische Städte und Gemeinden vertieft untersucht.

 

Standpunkte

Hier können Sie sich die aktuellen Standpunkte von Hugo Klein - veröffentlicht im GT (Gelnhäuser Tageblatt) - runterladen und durchlesen.

Standpunkt 01.03.2017 - Danke und Adieu GT

Standpunkt 25.01.2017 - Konsequentes Handeln

Standpunkt 21.12.2016 - Nachlese und Ausblick

Standpunkt 16.11.2016 - Neue Ausbildungswege

Standpunkt 12.10.2016 - Lebenslanges Lernen

Standpunkt 08.09.2016 - Hessen ist Familienland

Standpunkt 03.08.2016 - Konsolidiert und investiert

Standpunkt 29.06.2016 - Mehr Schutz für die Helfer

Standpunkt 25.05.2016 - Fest der Hessen

Standpunkt 20.04.2016 - Alles hat seinen Preis

Standpunkt 16.03.2016 - Erfolgreiche Bildungspolitik

Standpunkt 10.02.2016 - Handeln statt Streiten

Standpunkt 06.01.2016 - Ehrenamtliches Engagement - ein Stützpfeiler unserer Gesellschaft 

 

Reden im Landtag

Hessische Vollzugsgesetze sind von breiter Unterstützung der Praktiker getragen -
Diese Rede zeigen wir Ihnen hier als  YouTube Video

zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Achtes Gesetz

zum Sozialgerichtsgesetz

zum Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

zum gemeinsamen Antrag der CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen betreffent Modellprojekt Selbstverantwortung plus

zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend Einführung

zur Blockadehaltung der Kulturbürokratie gegen Selbstverantwortung Plus beenden

zur 2. Lesung zur Änderung des Gesetzentwurfes staatl. Anerkennung der Berufsakatemien

zur Ersten Lesung des Gesetzesenwrufs für ein Gesetz zur Änderung des Gesetztes über staatliche Anerkennung von Berufsakademien

zum Optionsmodell im Main-Kinzig-Kreis

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nein zur Abschafftung der Berufsschulpflicht"

zum Antrag der SPD-Fraktion betreffent "Meisterbrief als Zugangsvoraussetzung für ein Hochschulstudium"

zum Antrag der FDP-Fraktion betreffent "Aufhebung der Schulbezirksgrenzen für Berufliche Schulen"

zum Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Schließung von Bundeswehrstandorten in Hessen"

zum Antrag der SPD-Fraktion betreffent "Weiterentwicklung der beruflichen Schulen in Hessen"

zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Siebentes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz

zum SPD-Antrag betreffend Sicherung der Qualität berufl. Bildung in Hessen