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Nachfolgend finden Sie aktuelle Pressemitteilungen, Standpunkte und Reden im Landtag

Pressemitteilungen 2016 / 2017

24.03.2017 – „Schülerticket kommt"

Reul und Klein: „Wir entlasten Familien und laden die Jugend ein, Hessen kennenzulernen"

Ab dem kommenden Schuljahr können alle Schülerinnen und Schüler für täglich einen Euro alle Straßenbahnen, U-Bahnen, Busse und Regionalzüge in ganz Hessen nutzen. Das teilen die heimischen CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein und Michael Reul anlässlich einer Vereinbarung zwischen dem Hessischen Wirtschaftsministerium, dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), dem Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV) und dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) in Wiesbaden mit.

Mit dem Schülerticket werde neben den hessischen Schülerinnen und Schülern auch allen Auszubildenden in Hessen, den freiwillig Wehrdienstleistenden, sowie den Teilnehmern an einen Freiwilligen ökologischen oder sozialen Jahr die Möglichkeit gegeben, kostengünstig in Hessen zu reisen. Der Anspruch auf Kostenerstattung nach dem Hessischen Schulgesetz werde sich nicht ändern.

„Das Schülerticket ist eine hervorragende Neuerung. Gerade in unserer ländlich geprägten Region ist es insbesondere aus beruflichen Gründen oftmals notwendig, den Öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. Dies werden wir in Zukunft sehr preiswert gestalten.
Mit dem Schülerticket entlasten wir die Familien erheblich, nicht nur finanziell. Auch die oftmals notwenigen und zeitaufwendigen Fahrdienste von Eltern zur Arbeitsstelle, Freunden oder Veranstaltungen können mit dem Schülerticket signifikant abgebaut werden.

Im Vordergrund steht aber auch, dass wir die jungen Menschen neben der notwendigen beruflichen Nutzung des Schülertickets einladen, den Regionalverkehr zu nutzen, um unser schönes Bundesland Hessen kennenzulernen. Unsere Jugend wird mobiler und Hessen damit erlebbarer.

Insofern können wir uns alle auf die Einführung des Schülertickets freuen", so Michael Reul und Hugo Klein.

15.03.2017 – „Landesregierung steht für einen attraktiven Öffentlichen Dienst und für gute Arbeitsbedingungen"

Hessischer Tarifabschluss wird auf die Beamtinnen und Beamten übertragen – Lebensarbeitszeitkonto wird fortgeführt – Kostenloses Jobticket für freie Fahrt im ÖPNV in ganz Hessen für alle Landesbeschäftigten – Bürgerversicherung ist Frontalangriff auf die Beamtinnen und Beamten

Die CDU-geführte Regierungskoalition hat beschlossen, die Gehaltserhöhung für Tarifbeschäftigte in Hessen auf die Beamtinnen und Beamten des Landes zu übertragen. „Wir stehen für einen attraktiven öffentlichen Dienst und gute Arbeitsbedingungen. Eine leistungsfähige Verwaltung dient allen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land. Gleichzeitig ist es ein zentrales Projekt unserer Koalition, die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte dauerhaft zu stoppen und Schulden abzutragen. Nur ein Staat, der solide und nachhaltig wirtschaftet, kann auf Dauer einen starken öffentlichen Dienst, ausreichende Personalstärke und angemessene Bezahlung finanzieren. Durch die Begrenzung der Beamtenbesoldung haben die Beamtinnen und Beamten in den vergangenen Jahren zur Haushaltskonsolidierung beigetragen. Jetzt sollen sie von der verbesserten Haushaltslage profitieren", erklärten die CDU-Landtagsabgeordneten Michael Reul, Heiko Kasseckert und Hugo Klein.

Die gute konjunkturelle Lage und die erfolgreiche Finanzpolitik der vergangenen Jahre seien die Grundlage dafür, nun für die Beamtinnen und Beamten deutliche Verbesserungen zu schaffen. Die Bezüge der Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängerinnen und -empfänger werden zum 1. Juli 2017 um 2,0 Prozent und zum 1. Februar 2018 um weitere 2,2 Prozent spürbar erhöht. „Damit wird das Tarifergebnis inhaltsgleich auf die Beamtinnen und Beamten übertragen.
Außerdem kommt den Beamtinnen und Beamten wie auch den Tarifbeschäftigten des Landes das kostenlose Jobticket für ganz Hessen zugute. Ab dem 1. August tritt zudem die bereits beschlossene Arbeitszeitverkürzung auf 41 Wochenstunden in Kraft. Zusätzlich haben wir beschlossen, dass auch das Lebensarbeitszeitkonto für Beamtinnen und Beamte weitergeführt wird.
Wir haben damit ein umfangreiches Paket geschnürt, das für die Beamtinnen und Beamten und Versorgungsempfängerinnen und -empfänger ein deutlich spürbares Gehaltsplus und für die aktiv Beschäftigten im öffentlichen Landesdienst mit dem Jobticket einen Vorteil bringt, den es sonst nirgends in der Republik gibt.
Hessen hat einen leistungsstarken öffentlichen Dienst. Die Beamtinnen und Beamten und Tarifbeschäftigten des Landes prägen mit ihrer Erfahrung, Kompetenz und Bürgernähe maßgeblich das Bild der Landesverwaltung in der Öffentlichkeit. Auf diese Leistungsstärke und Leistungsbereitschaft, engagiert und serviceorientiert im Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten, setze ich auch künftig. Die Beschäftigten des Landes Hessen erbringen in vielen Bereichen wichtige Leistungen für unser Gemeinwesen. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den verschiedenen Bereichen von Staat und Verwaltung für ihre engagierte Arbeit", führten Klein, Reul und Kasseckert aus.

Arbeitszeitverkürzung und Lebensarbeitszeitkonto


Die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten, die bisher bei Vollzeittätigkeit regelmäßig 42 Wochenstunden arbeiten mussten, werde zum 1. August 2017 auf regelmäßig 41 Wochenstunden gesenkt. Die 41-Stunden-Woche gilt bereits bisher für Beamtinnen und Beamte ab Beginn des 51. Lebensjahrs und die 40-Stunden-Woche ab Beginn des 61. Lebensjahrs. Das zum Ausgleich der 42. Wochenarbeitsstunde eingeführte Lebensarbeitszeitkonto, auf dem bisher bei Vollzeit wöchentlich eine Arbeitsstunde zur weitgehend flexiblen Verwendung gutgeschrieben wird, bleibt erhalten. Künftig werde die 41. Stunde dem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben. Auf die weitere Dienstzeit bezogen beträgt die wöchentliche Arbeitszeit damit künftig für alle Beamtinnen und Beamten rechnerisch 40 Stunden. Beamte, die regelmäßig weniger als 41 Stunden arbeiten müssten, können freiwillig eine Stunde länger arbeiten und so ebenso in den Genuss einer einstündigen Gutschrift auf das Lebensarbeitszeitkonto pro Woche kommen.

„Dass es weiterhin die Möglichkeit gibt, ein Lebensarbeitszeitkonto zu unterhalten, steigert die Attraktivität des öffentlichen Dienstes", erläuterte Hugo Klein Das Lebensarbeitszeitkonto erlaubt es den Beamtinnen und Beamten, sich in besonderen Lebenssituationen, zum Beispiel zur Pflege von Angehörigen oder zur Ausweitung der Elternzeit, freistellen zu lassen. „Wir sehen darin eine sinnvolle Möglichkeit, ein anfänglich von Opposition und in der Beamtenschaft skeptisch betrachtetes, inzwischen aber weithin gelobtes Erfolgsmodell, das unter Führung der CDU in Hessen eingeführt wurde, im Interesse der Beamtinnen und Beamten und einer flexiblen Arbeitszeitgestaltung im öffentlichen Dienst fortzuführen", sagte Klein.

Jobticket für Tarifbeschäftigte und Beamtinnen und Beamte

Wie die Tarifbeschäftigten des Landes Hessen können auch die Beamtinnen und Beamten künftig hessenweit kostenlos den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr nutzen. „Alle rund 135.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können somit Busse und Bahnen in Hessen kostenlos nutzen. Das ist nicht nur eine deutliche finanzielle Entlastung für die Berufspendlerinnen und -pendler, sondern auch ein wichtiges Signal für die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und den Umstieg vom privaten Pkw auf die umweltfreundlicheren Verkehrsmittel Bus und Bahn. Wie auch das Schülerticket für die hessischen Schülerinnen und Schüler setzt das Jobticket für alle Landesbeschäftigten einen deutlichen Anreiz zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel, zur Entlastung der Straßen und damit für mehr Lebensqualität", so Michael Reul.
Ab 1. Januar 2018 können sämtliche Beamtinnen und Beamte und alle Tarifbeschäftigten auch außerhalb ihres Arbeitsweges hessenweit kostenlos den Nah- und Regionalverkehr nutzen. Außerdem gelten für alle Beschäftigten auch die Mitnahmeregelungen der jeweiligen Verkehrsbetriebe und -verbünde. „Wir bringen Ökologie und Ökonomie zum Wohle unseres Landes in Hessen zusammen", betonte Landtagsabgeordneter Michael Reul den Charme des bundesweit einmaligen Jobtickets für den öffentlichen Dienst.

Ergebnis der Tarifverhandlungen

Heiko Kasseckert äußerte sich auch zu dem am 3. März zwischen den Tarifparteien abgeschlossenen Tarifvertrag. „Ich begrüße den neuen Tarifvertrag für Hessen. Mein Dank gilt den Tarifparteien, die mit Augenmaß und Verantwortungsbewusstsein zum Wohle sowohl der Tarifbeschäftigten als auch des Landes ein sehr gutes Ergebnis erzielt haben." Der Tarifabschluss bringe den rund 45.000 Tarifbeschäftigten des Landes ein deutliches Lohnplus. Rückwirkend zum 1. März 2017 steigen die Löhne und Gehälter um zwei Prozent und zum 1. Februar 2018 um weitere 2,2 Prozent.

Eine Mindesterhöhung um 75 Euro im Jahr 2017 führt zu zusätzlichen Verbesserungen für die unteren Entgeltgruppen. Auszubildende erhalten zu den beiden Erhöhungsstichtagen jeweils 35 Euro mehr und einen zusätzlichen Urlaubstag.
Der hessische Tarifvertrag bringe im Vergleich zum Tarifvertrag der Länder den Beschäftigten Vorteile. So erhalte jeder hessische Tarifbeschäftigte für jedes berücksichtigungsfähige Kind 100 Euro pro Monat zuzüglich 53 Euro für das dritte und jedes weitere Kind. Ein jährlicher Freizeitausgleich für Tarifbeschäftigte, die sich ehrenamtlich engagieren und über eine Ehrenamts-Card beziehungsweise Jugendleiter-Card verfügen, sei ein weiteres Element, das es so nur in Hessen gebe.
Ein weiterer Schwerpunkt des neuen Tarifabschlusses liege in der Stärkung der Attraktivität des öffentlichen Diensts im Wettbewerb um Fachkräfte. Eine neue zusätzliche Endstufe in den Entgeltgruppen 9 bis 15 führe zu zusätzlichen Gehaltssteigerungen langjährig erfahrener Beschäftigter. Durch das neu eingeführte Prinzip stufengleicher Höhergruppierung werden diese attraktiver und setzen damit einen Anreiz für Leistungsträger. Zur Bindung und Gewinnung von Fachkräften können künftig Fachkräftezulagen in Höhe von bis zu rund 1000 Euro pro Monat gezahlt werden. Davon profitieren Ärzte, Ingenieure und technische Berufe im Bereich IT. Für Forstbeschäftigte, die ihren eigenen Pkw im Dienst nutzen, wird eine zusätzliche finanzielle Unterstützung geschaffen.

„Burka und Vollverschleierung passen nicht zu Hessen. Die CDU setzt sich daher seit langem mit Nachdruck dafür ein, die Vollverschleierung so weit wie möglich zu verbieten. In unserem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat sollen die Beschäftigten des Landes den Bürgerinnen und Bürger offen und mit erkennbarem Gesicht gegenübertreten. Ich freue mich daher besonders, dass die Tarifparteien übereingekommen sind und für die Tarifbeschäftigten ein Verbot der Vollverschleierung im Dienst beschlossen haben. Das ist ein wichtiges Signal für unsere Demokratie und unsere Werteordnung", so Kasseckert.
Kasseckert, Klein und Reul unterstrichen angesichts der deutlichen Verbesserungen für Tarifbeschäftigte und Beamte abschließend: „Die CDU wird auch in Zukunft dafür einstehen, dass es in Hessen gerecht zugeht und das Land einen leistungsfähigen öffentlichen Dienst mit gut bezahlten und motivierten Beschäftigten hat." Dazu gehört auch, das Berufsbeamtentum und die bewährte Form der Gesundheitsversorgung der Beamtinnen und Beamten mit staatlicher Beihilfe und ergänzender privater Krankenversicherung zu verteidigen. Hier steht bei der nächsten Bundestagswahl viel auf dem Spiel. Denn ein linkes Bündnis um die SPD plant mit der sogenannten Bürgerversicherung die Abschaffung der Beihilfe und damit einen Frontalangriff auf die Beamtinnen und Beamten.



15.03.2017 – „Landes-Zuschüsse für Freigerichter Gesangvereine"

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die finanzielle Unterstützung der Vereinsarbeit durch das Land Hessen

Landes-Zuschüsse in Höhe von jeweils 500 €uro hat Staatsminister Boris Rhein vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst den beiden Freigerichter Gesangvereinen "Männerchor 1891 Somborn e.V" sowie der "Harmonie" 1879 Bernbach e.V." bewilligt. Wie aus den Zuwendungsschreiben, die den Vorständen der beiden Vereine vor einigen Tagen zugingen, hervorgehe, wurde diese Förderung aus Sondermitteln im Haushaltsjahr 2017 als "Projektförderung für die Allgemeine Vereinsarbeit" gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).
Nach Angaben von Hugo Klein, der sich über die positive Bescheidung der eingereichten, und von ihm auch unterstützten Zuschuss-Anträge der Vereine freute, betonte Staatsminister Boris Rhein in seinen Schreiben, dass er mit diesen Zuwendungen den genannten Vereinen für ihr besonderes Engagement bei den vielfältigen Vereins-Aktivitäten Dank und Anerkennung zugleich ausspreche.

07.02.2017 – „Stoppschilder zwischen den Ausbildungswegen abbauen"

Hugo Klein (MdL/CDU) : Berufliche und akademische Ausbildung haben für uns den gleichen Stellenwert

Die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Ausbildung war kürzlich wieder einmal Gegenstand der Diskussion im Hessischen Landtag. Die Regierungsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Grüne, hatten zu den Anstrengungen des Landes, die Stoppschilder zwischen den Ausbildungswegen abzubauen, einen eigenen Antrag eingebracht, teilte hierzu der Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Hugo Klein (Freigericht) mit.

Wie der CDU Bildungspolitiker berichtete, konnten zum Wintersemester 2016/17 erstmals in Hessen junge Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung auch ohne Berufserfahrung und Abitur ein Studium aufnehmen. Dies sei deshalb möglich, weil die gesellschaftliche Anerkennung von Bildungswegen für uns nicht erst mit einem Doktortitel oder Magisterabschluss beginnen und das Berufsleben eines jungen Menschen nicht zwangsläufig mit Abitur und anschließendem Studium seinen Lauf nehmen müsse, betonte Klein, der ergänzend hinzufügte, dass berufliche und akademische Ausbildung für uns den gleichen Stellenwert haben, denn beide eröffneten attraktive Zukunftsperspektiven und Weiterentwicklungsmöglichkeiten. Überdies sei beides auch für den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg des Landes Hessen von enormer Bedeutung. Für diese gesellschaftliche Wertschätzung werben wir und tragen dazu bei, Stoppschilder zwischen den Bildungswegen abzubauen.
Nach Angaben von Hugo Klein habe man Absolventen für die Meisterprüfung bereits seit 2005, und für vergleichbare Abschlüsse der beruflichen Aufstiegsfortbildung seit 2010, eine Möglichkeit zum Studium an den hessischen Hochschulen geschaffen. Zusätzlich sei im vergangenen Jahr mit der Neufassung des Hessischen Hochschulgesetzes der Weg zu einem Modellversuch eröffnet worden, der es Absolventen mit mittlerem Bildungsabschluss erstmals ermögliche, bereits nach einer dreijährigen anerkannten Berufsausbildung mit mindestens der Abschlussnote 2,5 einen prüfungsfreien Zugang zu allen gestuften Studiengängen an den Hochschulen des Landes zu erhalten.
Interessant sei auch die aktuelle Meldung, wonach zum Wintersemester 2016/17 erstmals 80 junge Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung, auch ohne Berufserfahrung und Abitur in 37 Studiengängen ein Studium aufgenommen haben. Hugo Klein verwies darauf, dass es für alle, die sich mit Leidenschaft und Engagement für eine duale Ausbildung entscheiden, bedeute, dass eine erfolgreiche berufliche Ausbildung in Hessen nicht der Abschluss des Bildungsweges sein müsse, sondern der Ausgangspunkt weiterer Schritte, sei es zu einem Meisterbrief oder zu einem Studium, sein könne. Kein Abitur zu haben, sei auch keineswegs eine Sackgasse, weshalb den Eltern empfohlen werden müsse, ihre Kinder nicht einseitig auf bestimmte Bildungswege festzulegen.
Voller Selbstbewusstsein stellte Hugo Klein, der Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion fest, dass man in Hessen die Attraktivität der beruflichen Bildung sowohl für Abiturienten, Studien-Absolventen wie Studien-Abbrecher, durch gemeinsame Initiativen mit den Industrie- und Handelskammern sowie dem Handwerk in Hessen, steigere. Auch die Berufs- und Studienorientierung in den Schulen verbessern wir kontinuierlich, zusammen mit den relevanten Akteuren.
Ein Beispiel hierfür seien die Anstrengungen der Partner im Rahmen des ‚Bündnisses Ausbildung Hessen 2015 – 2019', die sich zum Ziel gesetzt haben, den Übergang von der Schule in den Beruf so zu gestalten, dass junge Menschen zügig und entsprechend ihren Interessen und Kompetenzen in eine berufliche Ausbildung vermittelt werden können. Wir werden uns auch weiterhin für die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung einsetzen und das ausdrücklich nicht nur in eine Richtung, resümierte Hugo Klein abschließend.
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01.02.2017 – „„Flucht, Vertreibung, Eingliederung" Reul, Klein und Kasseckert rufen zur Teilnahme am Landeswettbewerb auf"

Bereits zum vierten Mal verleiht die Hessische Landesregierung in diesem Jahr den Hessischen Preis „Flucht, Vertreibung, Eingliederung". Dies teilen die CDU-Landtagsabgeordneten Michael Reul, Hugo Klein und Heiko Kasseckert anlässlich einer Mitteilung des Hessischen Staatsministers für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, zum Jahrestag der Verkündung der „Charta der Deutschen Heimatvertriebenen" in Wiesbaden mit.

Aus Anlass des Reformationsjahres 2017 werden die Preisstifter in diesem Jahre eingereichte Arbeiten besonders ins Blickfeld nehmen, die das Thema „Kirche in der Heimat- Kirche als Heimat der Vertriebenen und Deportierten" in den Fokus setzen. „Der mit 7.500 Euro dotierte Hessische Preis „Flucht, Vertreibung, Eingliederung" wird seit 2010 alle zwei Jahren verliehen.

Wir würden uns freuen wenn sich möglichst viele Bürgerinnen, Bürger aber auch Gruppen an dem Wettbewerb beteiligen. Mit der Stiftung des Preises soll unter anderem daran erinnert werden, dass nahezu ein Drittel der in Hessen lebenden Menschen selber Flucht und Vertreibung erlebt haben, im Angehörigenkreis betroffen sind oder als Aussiedler in Hessen leben. Insofern ist der Wettbewerb auch eine Einladung, sich mit dem Thema der Flucht, der Vertreibung und der Eingliederung im der Rahmen der hessischen Geschichte mit aktuellen Bezug zu befassen", so die Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Michael Reul und Heiko Kasseckert.

Alle Interessenten, die an dem Wettbewerb teilnehmen möchten, werden gebeten, ihre Arbeiten bis zum 31, März 2017 beim Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, Abteilung IV.,
Dostojewskistraße 4, 65187 Wiesbaden oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzureichen.

27.01.2017 – „Land finanziert Digitalfunk im Main-Kinzig-Kreis mit 460.736 €uro"

"CDU-Landtagsabgeordnete Klein, Kasseckert und Reul loben die Landes-Förderung zu den bestmöglichen Voraussetzungen für moderne Kommunikation"

Der Aufbau des bundesweiten Digitalfunknetzes für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sei ein wichtiges Projekt für die innere Sicherheit in Deutschland. Das betonten die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul anlässlich der in diesen Tagen bewilligten Zuwendung des Landes in Höhe von 460.736.01 €uro für 28 der 29 Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis zur Finanzierung der digitalen Endgeräte. Das Land übernehme hierbei insgesamt sowohl die Kosten für den Aufbau als auch den Betrieb des Digitalfunks in Hessen vollständig.

Besonders hervorzuheben sei, so betonten die drei Landtagsabgeordneten, dass das Land bezüglich der Finanzierung des Digitalfunks vor allem auch im nicht-polizeilichen Bereich große Anstrengungen unternommen habe und im Ländervergleich vorangehe. Hessen stelle damit die bestmöglichen Voraussetzungen für eine moderne Kommunikation innerhalb der Brand- und Katastrophenschutzbehörden bereit. Mit der hessenweit flächendeckenden Einführung des Digitalfunks rüsten wir unsere Einsatzkräfte zukunftsfähig aus, stellten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul zufrieden fest.

Im Rahmen der Einführung des Digitalfunks fördere das Land nun die Anschaffung der digitalen Endgeräte für die Freiwilligen Feuerwehren. In der mittlerweile dritten Charge seien nun 109 Zuwendungsbescheide in einer Gesamthöhe von mehr als 1,7 Millionen Euro versendet worden. Davon gingen 28 Förderbescheide an die Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis, freuten sich die drei CDU-Abgeordneten, die ergänzend darauf verwiesen, dass das Land Hessen insgesamt rund sieben Millionen Euro in das landesweite Großprojekt investiere.

Für viele der Rettungs- und Sicherheitskräfte sei der Digitalfunk als Kommunikationsmittel schon Alltag geworden. Immer mehr Feuerwehren, sowie die Polizei und die Rettungsdienste nutzten den Digitalfunk in ihrem täglichen Einsatz. So konnte sich der Digitalfunk bereits bei vielen Großlagen bewähren, wie etwa bei den Blockupy-Demonstrationen in Frankfurt am Main, stellten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul abschließend fest.

23.01.2017 - SPD zeigt Einsicht nach Veto von Experten

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Rückzug des Gesetzentwurfes zur Einführung eines Kündigungsschutzes für ehrenamtliche Feuerwehrleute

Mit Interesse hat der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) zur Kenntnis genommen, dass die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ihren im Juni 2016 eingebrachten Gesetzentwurf kürzlich zurückgezogen hat, mit dem Mitglieder von Freiwilligen Feuerwehren durch einen Kündigungsschutz im Berufsleben bessergestellt werden sollten.

Wie der CDU-Abgeordnete mitteilte, haben bei einer Anhörung zum Gesetzentwurf im November, die meisten Fachleute und Verbände dem Ansinnen der SPD aus sachlichen Erwägungen eine Absage erteilt. Zwar zeigten sich alle einig, dass die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren unersetzlich sei und ihre Mitglieder jegliche Unterstützung verdienten. Doch durch die Anhörungs-Beiträge zog sich die Sorge, Arbeitgeber könnten vor der Anstellung von Menschen zurückschrecken, die sich in ihrer Freizeit beim Brandschutz engagieren. So schaffe der Gesetzentwurf durchaus eine Einstellungshürde für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, lautete beispielsweise das kritische Urteil des Hessischen Städtetages.

Ja selbst der Landesfeuerwehrverband habe Bedenken geäußert und dringend zur Abwägung der Vor- und Nachteile geraten, um zu verhindern, dass hieraus ein Einstellungshemmnis für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige erwachse, betonte Klein, der sich in seiner Einschätzung bestätigt sehe, die er bereits im Sommer letzten Jahres zu der Gesetzes-Initiative der SPD öffentlich formuliert habe(*). Er selbst, als ehemaliger, langjähriger aktiver Feuerwehrmann und absoluter Fürsprecher für die Unterstützung ehrenamtlicher Feuerwehrleute, habe seinerzeit bereits davor gewarnt, dass ein spezieller Kündigungsschutz Arbeitgeber mitunter davon abhalten könnte, Feuerwehrleute einzustellen.

All jene Argumente, die im Rahmen der Gesetzes-Anhörung von Fachleuten und Verbänden vorgetragen wurden, haben die SPD wohl zur Erkenntnis gebracht, dass ihr Vorschlag nicht zielführend, geschweige denn erfolgversprechend sei. Folglich habe man, wie auch zu vernehmen war, nach einem „eigenen Lernprozess“ Einsicht gezeigt und den Gesetzentwurf zurückgezogen.

Resümierend schloss sich Abgeordneter Hugo Klein der Auffassung von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) an, der dem Landtag mitteilte, dass sich die Regierung, gemeinsam mit den Kommunen, Kammern, Unternehmen und dem Landesfeuer-wehrverband überlegen sollte, wie eine bessere Anerkennung des Engagements der freiwilligen Feuerwehrleute, auch „unterhalb einer gesetzlichen Regelung“ aussehen könne.

18.01.2017 - „Qualitätsentwicklung an Schulen wird gestärkt

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt die Maßnahmen zur Neuausrichtung der Fortbildung, die ein hohes Niveau der Unterrichtsqualität sichern

Hervorragend ausgebildetes Lehrerpersonal und optimale Beratungs- und Unterstützungs-angebote für Schulen seien maßgebliche Voraussetzungen für einen qualitativ hochwertigen Unterricht und die bestmögliche Förderung der Schüler, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) des Hessischen Landtages, Hugo Klein (Freigericht), anlässlich der heutigen Vorstellung zur Neuausrichtung der Fortbildung und Beratung sowie der Schulevaluation durch den Hessischen Kultusminister Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz.

Mit den durch den Kultusminister vorgestellten Maßnahmen erhalten Lehrer und Schulleiter in Hessen zukunftsweisende Instrumentarien an die Hand, mit denen die Qualitätsentwicklung an den hessischen Schulen an entscheidender Stelle gestärkt werde. Eine regelmäßige und qualitativ hochwertige Fortbildung sei dabei unerlässlicher Bestandteil der lebenslangen beruflichen Qualifizierung von Lehrkräften, betonte der CDU-Bildungspolitiker, der ergänzend darauf verwies, dass in einem kontinuierlichen Prozess die bereitstehenden und zertifizierten Fortbildungsangebote durch die Landesregierung kontinuierlich evaluiert und noch zielgerichteter auf die jeweiligen Bedürfnisse der Lehrkräfte ausgerichtet würden.

Durch die in der Folge erarbeitete Neuausrichtung werden sich die unterschiedlichen Fortbildungs- und Beratungsangebote der hessischen Kultusbehörden in diesem Sinne noch stärker an der konkreten Nachfrage nach gezielten Veranstaltungen und Inhalten, sowie an landesweit einheitlichen Qualitätsstandards orientieren. Aktuelle bildungspolitische Herausforderungen wie Medienbildung, Inklusion oder die Integration von ausländischen Schülern, bilden dabei ebenso einen Schwerpunkt der Angebote wie die permanente Optimierung bei der Vermittlung von schulischen Kernkompetenzen, wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Hugo Klein verwies weiterhin darauf, dass mit der zeitgleich erfolgten Neuausrichtung der Schulevaluation auch dem Anliegen der CDU-Landtagsfraktion nach einer Überführung der bisherigen Form der Schulinspektion, mit ihren turnusgemäßen Regelinspektionen in ein möglichst effizientes, zielgerichtetes und unbürokratisches Konzept Rechnung getragen werde.
So würden im Rahmen der externen Evaluation qualifizierte schulformbezogene Experten auf Anfrage der Schulaufsicht, der Schulleitung oder der Schulkonferenz entsandt, um an den Schulen potenziellen Optimierungsbedarf zu erkennen und Lösungen erarbeiten zu können. Daneben werde künftig jedoch auch die schulinterne Evaluation durch die Bereitstellung entsprechender Berater gestärkt. Mit den auf die jeweiligen Bedürfnisse der Schule individuell zugeschnittenen Beratungsangeboten und der Einbindung externer Experten solle dabei eine bestmögliche Unterstützung der Schulen ermöglicht werden. Mit der Neuausrichtung der Fortbildung, der Beratung und der Schulevaluation habe die Landes- regierung folglich ein nachhaltiges und zukunftsweisendes Konzept vorgelegt, das die geänderten Aufgaben an Lehrkräfte und Schulleitungen planmäßig aufgreife und die Unterrichtsqualität an den hessischen Schulen dadurch auf einem hohen Niveau sichert, stellte Hugo Klein abschließend fest.

03.01.2017 - Qualitativ hochwertige und verlässliche Kinderbetreuung in Hessen

CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein und Michael Reul loben das Kinderförderungsgesetz (KiföG), das für vernünftige Mindeststandards und eine gerechte Förderung aller Kinder in Hessen sorge

Die bei Einführung des KiföG geäußerten Sorgen und Bedenken haben sich nicht bestätigt: Hessens Kindertageseinrichtungen und Tagesfamilien betreuen die Kinder verlässlich und nach hohen Qualitätsstandards, erklärten die CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein und Michael Reul anlässlich der Veröffentlichung des Evaluationsberichtes(*) zum Hessischen Kinderförderungsgesetz (KiföG). Der Bericht zeige, dass die Gruppengrößen in den Einrichtungen unverändert geblieben sind und die Kindergruppen weiterhin mehrheitlich nicht vollständig ausgelastet sind. In der Tendenz habe sich der Personaleinsatz in den Einrichtungen sogar erhöht. Außerdem sei eine Stärkung der Elternrechte gelungen, da teilweise erstmals Elternbeiräte gebildet wurden.
Nach Aussagen der beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten seien dies gute Nachrichten für den Landesgesetzgeber, denn auch die CDU-Landtagsfraktion wollte mit dem Kinderförderungsgesetz für mehr Qualität und mehr Gerechtigkeit in der Kinderbetreuung sorgen. Dies scheine gut gelungen zu sein und sei es durch die enormen Ausgabensteigerungen – mit alleine in diesem Jahr 460 Millionen Euro gegenüber 100 Millionen Euro vor zehn Jahren - ganz sicher auch wert. Schließlich wollen wir, dass Kinderbetreuungseinrichtungen und Tagesfamilien - ergänzend zu den Familien der Kinder - Erziehungs- und Bildungsorte sind, betonten Klein und Reul.

Der Ausbau des Betreuungsangebots sei überdies quantitativ wie qualitativ hervorragend vorangekommen. Den Familien in Hessen werde echte Wahlfreiheit ermöglicht, denn sie können frei entscheiden, ob sie ihr Kind selbst betreuen, privat betreuen lassen oder ein öffentlich bereitgestelltes und finanziertes Angebot nutzen wollen. Bemerkens- und lobenswert sei auch, dass Hessen laut dem Bertelsmann-Ländermonitor mit 10 Prozent den höchsten Anteil an Kita-Personal mit Hochschulabschluss habe. Dies sei auch insofern von großer Bedeutung, da für die Qualität der frühkindlichen Bildung nicht nur die Anzahl, sondern auch das Qualifikationsniveau der Fachkräfte entscheidend sei.

Weiterhin führten die CDU-Abgeordneten aus, dass man in Hessen gezielt landesweit wichtige Anreize für die Betreuungsqualität gesetzt habe. So werde die Trägervielfalt gesichert und eine Förderlogik etabliert, die jedes Kind gleich behandele und gleichwohl den besonderen Förderbedarf, beispielsweise sprachlich oder sozial benachteiligter Kinder berücksichtige.
Der eingangs erwähnte Evaluationsbericht(*) werde Gegenstand des nächsten „Runden Tisches Kinderbetreuung" am 6. Februar 2017 sein. Dort werden dann die Ergebnisse und Vorschläge des Berichtes gemeinsam diskutiert. Dies alles zeige den besonderen Stellenwert, den die Hessische Landesregierung der Betreuung und frühen Bildung von Kindern beimesse, stellten die Abgeordneten Klein und Reul resümierend fest.
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(*) Hintergrundinformationen zum Evaluationsbericht
In Artikel 5a des Hessischen Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) ist vorgesehen, dass dem Hessischen Landtag ein Evaluationsbericht vorgelegt wird. Der Evaluationsbericht wurde vom Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e.V. (ISS) erstellt. Für die Evaluation wurden sieben Adressatengruppen (Kita-Leitungen, Träger der Tageseinrichtungen, Vertreter der Städte und Gemeinden, Jugendämter, geförderte Fachberatungen, Elternvertretungen und Kindertagespflegepersonen) zu jeweils zwei Zeitpunkten befragt. Exemplarisch wurden außerdem 5 hessische Städte und Gemeinden vertieft untersucht.

23.12.2016 - 17.000 € Landeszuschuss für Eintracht Oberrodenbach

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die Zuwendung aus dem hessischen Innen- und Sportministerium für die Erstellung eines Kunstrasen-Kleinfeldes

Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat dem Fussball-Club Eintracht Oberrodenbach 1908 e.V. eine Landeszuwendung in Höhe von 17.000 €uro gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).
Wie aus dem von Innen- und Sportminister Peter Beuth (CDU) unterschriebenen Zuwendungsbescheid hervorgeht, der vor einigen Tagen dem Vorsitzenden des Vereins, Helmut Reinert, zugegangen ist, wurde die Zuwendung im Nachgang zu dem vom Verein eingereichten Antrag aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen" zur Sportstättensanierung/Modernisierung bzw. Erweiterung des vom FC Eintracht Oberroden-bach erstellten Kunstrasen-Kleinfeldes gewährt.
Der Vorsitzende des FC Eintracht Oberrodenbach, Helmut Reinert, teilte in diesem Zusammenhang mit, dass man im Vereinsvorstand über den bewilligten und jetzt gewährten Landeszuschuss sehr erfreut sei und dem Wahlkreisabgeordneten im Hessischen Landtag, Hugo Klein, für seine erbetene unterstützende Fürsprache bei der Bearbeitung und Bewilligung des Zuschuss-Antrages im zuständigen Ministerium, auch im Namen aller Vereinsmitglieder, ausdrücklich danke.
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21.12.2016 - Gute Personalausstattung an hessischen Grundschulen

Hugo Klein (MdL/CDU) Die Schaffung von über 10.000 zusätzlichen Lehrerstellen seit 1999 sorgt für eine Rekordversorgung an allen Schulformen

Die Startbedingungen in den ersten vier Schuljahren sind entscheidend für die Verbesserung der Entwicklungschancen und schulischen Perspektiven der Kinder. Aus diesem Grund habe die Hessische Landesregierung in den zurückliegenden Jahren stets einen klaren Schwerpunkt auf die personelle Ausstattung und die Qualität der Grundschulen gelegt und dabei herausragende Ergebnisse erzielt, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kulturpolitischen Aus-schusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht) im Nachgang zur „Aktuellen Stunde zur Lehrerversorgung an den hessischen Grundschulen" in der Plenarsitzung in der vergangenen Woche.

Nach Angaben von Hugo Klein können die hessischen Grundschulen aufgrund der kontinuierlichen Investitionen in den Primarbereich heute die drittkleinsten Klassen aller 16 Bundesländer vorweisen. Den im Schnitt 19,4 Schülern pro Grundschulklasse stehen beispielsweise 23,2 Schüler im SPD-geführten Nordrhein-Westfalen gegenüber. Darüber hinaus gebe Hessen einem Gutachten zufolge mit 6000 Euro pro Grundschüler über sieben Prozent mehr aus als der Durchschnitt der übrigen Bundesländer. Dies führe dazu, dass gerade die Grundschulen von der bundesweit nach wie vor unerreichten Lehrerversorgung von 105 Prozent im Landesdurchschnitt profitieren, die für optimale pädagogische Rahmen-bedingungen sorge und bestmögliche Bildungschancen an den Grundschulen eröffne. Überdies seien seit 1999 rund 9.000 zusätzliche Lehrerstellen - davon alleine 2.500 in der laufenden Legislaturperiode - geschaffen worden, wodurch die Lehrer-Schüler-Relation seit 1999 von 1:20 auf 1:15 reduziert werden konnte.

Vor diesem Hintergrund mute die unseriöse Forderung der „Linken" im Hessischen Landtag nach immer mehr Lehrerstellen wie ein Anachronismus an, der allenfalls einem plumpen Versuch der Anbiederung bei einzelnen Lehrergewerkschaften diene. Dies gelte auch für die realitätsfremde Forderung der Linkspartei nach einer Eingruppierung der Grundschullehrer in die Besoldungsklasse A13, denn in allen 16 Bundesländern würden Grundschullehrer, unabhängig von der politischen Konstellation, ausnahmslos nach A12 besoldet, was im Übrigen auch für Länder mit „dunkelroter Regierungsbeteiligung", wie Brandenburg und Thüringen, gelte, bemerkte Klein, an die Partei „Die Linke" gerichtet.
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Die differenzierte Eingruppierung der einzelnen Lehrämter richte sich dabei im Schuldienst insbesondere nach der je nach Lehramt unterschiedlich geregelten Ausbildung und Verwendung, auch unter Berücksichtigung der Übernahme zusätzlicher Funktionen und Leitungsaufgaben. Im Gegensatz zu anderen Ländern habe Hessen jedoch weitaus bessere Besoldungsbedingungen bei Funktionsstellen geschaffen: So wurden im Rahmen des 2014 verabschiedeten Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes beträchtliche Stellenhebungen bei der Besoldung der Schulleitungen von Grundschulen implementiert, und die Rektorenbesoldung im Grundschulbereich jeweils um eine Stufe beziehungsweise eine Amtszulage angehoben. Zudem stehe einer Grundschullehrkraft in Hessen aufgrund des höheren Besoldungsniveaus bereits heute ein höheres Grundgehalt als in 13 der insgesamt 16 Bundesländer zu. So erhalte ein Grundschullehrer in der Besoldungsstufe 4 in Hessen ein Grundgehalt von 3.602 Euro; während es beispielsweise in den SPD-geführten Nachbarländern Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen lediglich 3.160 beziehungsweise 3.173 Euro seien, erklärte Klein abschließend."



08.12.2016 - Landes-Zuschuss für Sportkreis Main-Kinzig

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die finanzielle Unterstützung der Sportkreis-Aktivitäten durch das Land Hessen
Einen Landes-Zuschuss in Höhe von 500 €uro hat Staatsminister Axel Wintermeyer, der Chef der Hessischen Staatskanzlei, dem Sportkreis Main-KInzig bewilligt. Wie aus dem Zuwendungs-Schreiben, das dem Vorsitzenden des Sportkreises, Stefan Bahn vor einigen Tagen zuging, hervorgehe, wurde dieser Zuschuss aus Sondermitteln der Hessischen Staatskanzlei "für die Allgemeine Vereinsarbeit" gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).
Hugo Klein zeigt sich erfreut über den positiven Bescheid zu seinem Vorschlag für die finanzielle Unterstützung des Sportkreises durch das Land. In seinem Schreiben an den Sportkreis betonte Staatsminister Axel Wintermeyer, dass er mit dieser Zuwendung die vielfältigen Aktivitäten des Sportkreises, insbesondere auch für die vielen jungen Sportlerinnen und Sportler in den Vereinen würdige, und dafür seinen Dank und seine Anerkennung ausspreche.


06.12.2016 - Landes-Zuschüsse für heimische Vereine

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die finanzielle Unterstützung der Vereinsarbeit durch das Land Hessen
Landes-Zuschüsse in Höhe von jeweils 500 €uro hat Staatsminister Axel Wintermeyer, der Chef der Hessischen Staatskanzlei, dem Gesangverein "Harmonie" 1879 Freigericht-Bernbach e.V., dem "Spielmanns- und Fanfarenzug der Freiw. Feuerwehr" Freigericht-Somborn sowie der "Krebs-Selbsthilfegruppe Hanau-Stadt und Land" bewilligt. Wie aus den Zuwendungs-Schreiben, die den Vorständen der Zuwendungs-Empfänger in diesen Tagen zugingen, hervorgehe, wurde dieser Zuschuss aus Sondermitteln der Hessischen Staatskanzlei "für die Allgemeine Vereinsarbeit" gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).
Nach Angaben von Hugo Klein, der sich über die positive Bescheidung seiner Vorschläge für die genannten Zuschüsse freute, betonte Staatsminister Axel Wintermeyer in seinen Schreiben, dass er mit diesen Zuwendungen den genannten Vereinen und der "Krebs-Selbsthilfegruppe" für ihr besonderes Engagement bei den vielfältigen Vereins-Aktivitäten Dank und Anerkennung zugleich ausspreche. 


24.11.2016 - Kulturelle und musische Bildung an Hessens Schulen fördern


Hugo Klein (MdL/CDU): Förderprogramm soll Praxis und Schule enger zusammenbringen

Das Land Hessen kann auf eine lange und überaus erfolgreiche Tradition von Kooperationsprogrammen zwischen Schulen und Musikschulen zurückblicken. Mit dem vor einigen Tagen von Kultusminister Prof. Dr. Lorz im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung in der Landesmusikakademie in Schlitz gegebenen Startschuss zum neuen Musik-Landesförderprogramm „ZusammenSpiel Musik" werde an die seitherige Praxis angeknüpft und die musische Bildung in Hessen noch ein Stück zukunftssicherer gemacht, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses im Hessischen Landtag (KPA), Hugo Klein (Freigericht).
Ziel des Förderprogrammes sei es, die hessischen Schülerinnen und Schüler für die Musik insgesamt noch stärker zu begeistern und durch einen intensiven Austausch mit Praktikern ihre künstlerischen Potenziale zu entdecken und zu entwickeln.
68 hessische Schulen aller Schulformen wurden in das Landesprogramm aufgenommen

Nach Angaben des Abgeordneten wurden insgesamt 68 hessische Schulen aller Schulformen in das Programm „Zusammen-Spiel Musik" aufgenommen, die in den nächsten drei Jahren eine Gesamtfördersumme von rund 1 Million Euro erhalten. Mit diesen finanziellen Mitteln werde der weitere Ausbau der Zusammenarbeit und der Austausch zwischen den Schulen, den Musikschulen und anderen außerschulischen musikalischen Partnern gefördert. Dafür werden praxisnahe musikalische Konzepte in den regulären Unterricht, wie auch in den Wahl- und Wahlpflichtunterricht und in die Arbeitsgemeinschaften, beispiels-weise im Rahmen des Ganztags, integriert.
Die Projekte an den Schulen reichen dabei in ihrer Vielfalt von Gitarrengruppen und unterschiedlichsten Ensembles aller musikalischen Genres bis hin zu Orchestern und Bigbands. Das Förderprogramm „ZusammenSpiel Musik" unterstütze die Schulen bei der musikalischen Breiten- und Spitzenförderung der Kinder und Jugendlichen, indem möglichst viele Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit erhalten, aktiv zu musizieren und ihre Erfahrungen mit professionellen Partnern auszutauschen. Auf diese Art und Weise rücken Schule und Praxis noch enger zusammen und können den Kindern und Jugendlichen ein breites Spektrum bieten, sich musikalisch so auszutoben, wie sie es ihrer Begabung entsprechend möchten, erklärte der CDU-Kulturpolitiker Hugo Klein abschließend.


24.11.2016 - CDU-Landtagsfraktion schickt 20 Vertreter in die Bundesversammlung nach Berlin

Hugo Klein (MdL) nimmt zum ersten Mal an der Wahl des Bundespräsidenten teil
Der Hessische Landtag wählte am vergangenen Dienstag die per Vorschlagslisten der Fraktionen eingereichten Mitglieder für die 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten am 12. Februar 2017 in Berlin, teilte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) mit.
Insgesamt kann Hessen 45 Mitglieder in die Bundesversammlung entsenden. Mit Schreiben vom 14. November 2016 hatte die CDU-Landtagsfraktion einen 36 Personen umfassenden Listenvorschlag beim Präsidenten des Hessischen Landtags eingereicht. Von diesen 36 Kandidatinnen und Kandidaten wurden in der Plenarsitzung am vergangenen Dienstag 20 Vertreter gewählt.
Hugo Klein ist nach eigenen Aussagen erfreut und stolz, dass er als einziger Main-Kinzig-Landtagsabgeordneter an der Bundespräsidentenwahl in Berlin teilnehmen darf und sieht dieses Privileg auch als Anerkennung und Wertschätzung seiner zwischenzeitlich 14-jährigen Arbeit als Abgeordneter im Hessischen Landtag.

10.11.2016 - Feuerwehr Roßdorf ist Hessens „Feuerwehr des Monats"

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die Auszeichnung durch das Innenministerium
Staatssekretär Werner Koch vom Hessischen Innenministerium, hat kürzlich im Rahmen einer Feierstunde in Bruchköbel-Roßdorf die heimische Freiwillige Feuerwehr zu Hessens „Feuerwehr des Monats Oktober 2016" gekürt. Wie der CDU-Landtags-abgeordnete Hugo Klein, der nach eigenen Angaben die Auszeichnung auch angeregt hatte, mitteilte, erhielten die Brandschützer diese besondere Ehrung für ihr herausragendes Engagement im Bereich der Jugendarbeit und der Integration.
Staatssekretär Koch merkte in der Feierstunde lobend an, dass die Freiwillige Feuerwehr Roßdorf u.a. ihre Jugendarbeit integrativ und interkulturell betreibe. Das fördere den Zusammenhalt und die Kameradschaft. Somit setzten die Brandschützer ein Zeichen für ein solidarisches Miteinander, auch über die Grenzen des Brandschutzes hinaus. Die Freiwillige Feuerwehr Roßdorf lebe Integration vorbildlich vor und lädt somit aktiv Migrantinnen und Migranten ein, sich in der Feuerwehrfamilie einzubringen", so Staatssekretär Koch.
Eine weitere beispielhafte Aktivität sei die seit dem Jahr 1998 von der Freiwilligen Feuerwehr Roßdorf herausgegebene Vereinsbroschüre mit dem Namen „Floriansbote", die in einer Auflage von ca. 1300 Stück in der Vorweihnachtszeit an die Roßdorfer Haushalte verteilt werde. Auch die internationale Jugendarbeit verdiene besondere Erwähnung. So werden u.a. regelmäßig gemeinsame Zeltlager mit der Jugendfeuerwehr St. Andrä-Wördern, der Roßdorfer Partnerwehr aus Österreich, veranstaltet. Diese partnerschaftlichen Treffen der beiden Jugendfeuerwehren seien deutschlandweit beispielhaft, merkte Staatssekretär Koch abschließend an.
Erfreut über die hohe Auszeichnung für die Freiwillige Feuerwehr Roßdorf durch die Hessische Landesregierung, zeigte sich auch der Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag, Hugo Klein (CDU), der den Roßdorfer Brandschützern, mit denen er sich schon seit vielen Jahren verbunden fühle und daher die Ehrung auch mitangeregt habe, zu dieser Ehrung herzlich gratulierte.

03.11.2016 - Justizvollzug – Haushalt 2017 - CDU macht Hessen verlässlich sicherer

-     2017 gibt es 56 neue Stellen im Strafvollzug
-     Stellenbesetzungsquote auf Spitzenwert und niedrigstes Verhältnis Gefangene
      pro Justizvollzugsbeamter
-     Koalition reagiert auf Belastung im Justizvollzug nochmal zusätzlich mit Erhöhung
     „Gitterzulage" um über 30 Prozent

Zu den Äußerungen der Vorsitzenden der Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten erklärte der justizvollzugspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion Hugo Klein:
„Die Äußerungen der Landesvorsitzenden der Gewerkschaft Strafvollzug, Frau Birgit Kannegießer, sind vor dem Hintergrund des morgen stattfindenden Landestags ihrer Gewerkschaft BSBD einzuordnen.
Selbstverständlich nehmen wir auch die stetig gestiegenen Belastungen im Strafvollzug wahr und haben darauf bereits nachhaltig reagiert. So werden anstatt Stellenstreichungen vorzunehmen, für das kommende Jahr 56 zusätzliche Stellen im Justizvollzug geschaffen – im Justizbereich insgesamt 250. Des Weiteren haben wir, auch der Forderung aus dem Strafvollzug folgend, bereits zum 1. April 2016 die Sätze für die Vergütung von Dienst zu ungünstigen Zeiten (DuZ) deutlich erhöht. In ihren aktuellen Haushaltsberatungen kam die schwarz-grüne Koalition zudem überein, zusätzlich die sogenannte „Gitterzulage"
durch einen Haushaltsänderungsantrag zum Haushalt 2017 um gut 30 Prozent zu erhöhen. Vor diesem Hintergrund und dem Umstand eines Spitzenwerts bei der Besetzungsquote freiwerdender Stellen im Justizvollzug sowie einer historisch niedrigen Gefangenen-Justizbeamten-Relation, freuen wir uns auf den Landestag des BSBD, auf dem wir den Bediensteten noch einmal persönlich für ihre wichtige, engagierte und fordernde Arbeit danken können."

Hintergrundinformationen:
Beamtinnen und Beamte bei hessischen Justizvollzugsanstalten und in abgeschlossenen Vorführbereichen der Gerichte erhalten nach Nr. 8 der Vorbemerkungen zu den Besoldungsordnungen A und B zum Hessischen Besoldungsgesetz (HBesG) eine Stellenzulage, die sogenannte „Gitterzulage". Diese Zulage soll einen Ausgleich dafür schaffen, dass die Beamtinnen/Beamten ihren Dienst in abgeschlossenen Bereichen, konkret: „hinter Gittern", ableisten und berufsbedingt dem ständigen Umgang mit und den Gefahren durch Personen ausgesetzt sind, die gegen ihren Willen festgehalten werden. Infolge der aufgrund des Flüchtlingszustroms steigenden Gefangenenzahl mit einer anderen Sozialisierung, für die die hiesigen Verhältnisse einen kulturellen Umbruch darstellen, der zunehmenden Radikalisierung von Gefangenen und der wachsenden Anzahl psychisch kranker und auffälliger Gefangener steigt die Gefährdungssituation für die im direkten Umgang mit Gefangenen tätigen Beamtinnen und Beamten stetig an. Sie sind damit vergleichbaren Belastungen wie von im Polizeivollzugsdienst tätigen Polizistinnen und Polizisten ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund hat sich die Regierungskoalition entschieden, zum Stichtag 1. Januar 2017 die Stellenzulage auf 131,20 EUR/Monat (anstatt 98,40 EUR/Monat) um gut 30 Prozent und damit auf das Niveau im Polizeivollzugsdienst anzuheben.

11.10.2016 - 145 Millionen Euro für die Kommunen im Main-Kinzig-Kreis

Die Kommunen des Main-Kinzig-Kreises können sich im Jahr 2017 über mehr als 145 Millionen Euro aus dem Etat des Landes Hessen freuen. Dieses stellen die drei CDU-Landtagsabgeordneten Michael Reul, Heiko Kasseckert und Hugo Klein anlässlich der Bekanntgabe der Schlüsselzuweisungen an die Städte und Gemeinden im Jahr 2017 fest.

„Nach dem die Kommunen unseres Landkreises bereits im laufenden Jahr Rekordeinnahmen in Höhe von über 136 Millionen Euro verbuchen konnten, erhalten die Städte- und Gemeinden von Sinntal bis Niederdorfelden im Jahr 2017 nochmals über neun Millionen Euro mehr zur Finanzierung ihrer Aufgaben. Mit diesem Anstieg um 6,75% wird belegt: Der neue Kommunale Finanzausgleich ist auch Erfolgsmodell für unsere Kommunen", sind sich Michael Reul, Heiko Kasseckert und Hugo Klein einig.

Größte Zahlungsempfängerin im Main-Kinzig-Kreis wird im kommenden Jahr erneut die Stadt Hanau mit über 46 Millionen Euro (+13,84%) sein, gefolgt von Maintal mit einer Zuweisung von über 12 Millionen Euro, Brucköbel (8,8 Millionen Euro) und Schlüchtern (7,7 Millionen Euro). Aber auch die kleineren Gemeinden profitieren. Demnach erhalten etwa die Gemeinden Sinntal über 4,3 Millionen Euro, Hasselroth über zwei Millionen Euro und Hammersbach über eine Million Euro aus der Landeskasse im Rahmen der Schlüsselzuweisungen.

„Mit dem neuen Kommunalen Finanzausgleich haben wir ein landesweites Modell entwickelt, die Kommunen im Jahr 2017 mit 4,5 Milliarden Euro partnerschaftlich bei der Bewältigung ihrer Aufgaben zu unterstützen. Über 1,2 Milliarden Euro fließen dabei direkt als freiwilliger Zuschlag an die Landkreise, die Städte und die Gemeinden. Dies sind nach der Einführung des neuen Kommunalen Finanzausgleichs im laufenden Jahr erneut Rekordzahlen, die die zukunftsweisende Finanzpolitik der Hessischen Landesregierung in der Partnerschaft mit den Kommunen eindeutig bestätigen", so die Landtagsabgeordneten Michael Reul, Heiko Kasseckert und Hugo Klein.



31.08.2016 - 880.000 € Landeszuschüsse für hessische Sportprojekte

Hugo Klein (MdL) erfreut über Zuwendungen für drei Vereine auch im Main-Kinzig-Kreis

Das Land Hessen hat seit 2012 insgesamt fast 244 Millionen Euro in die Sportförde-rung in Hessen investiert und auch im Jahr 2016 stehen wieder rund 43 Millionen Euro bereit, von denen knapp die Hälfe der Landessportbund Hessen erhalte, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht), der auf die aktuelle Unter-zeichnung von 83 neuen Zuwendungsbescheiden in der Gesamthöhe von 880.000 €uro durch den hessischen Innen- und Sportminister Peter Beuth (CDU) verweist, von denen drei Bescheide auch an Vereine im Main-Kinzig-Kreis ergingen.
Hugo Klein schloss sich der lobenden Erwähnung von Minister Beuth an, der darauf verwies, dass sich landesweit Menschen in ihrer Freizeit für den Sport, ob im Vereinsvorstand oder als Übungsleiter einsetzen. Damit die Bürgerinnen und Bürger die positive Wirkung des Sports erfahren können, unterstütze das Land Hessen dieses vorbildliche Engagement in den Vereinen und Verbänden mit rund 23 Millionen €uro in diesem Jahr.
Anlass für die aktuelle Zuschussvergabe an 83 hessische Sportvereine in der Gesamthöhe von rund 880.000 Euro, sei die Unterstützung der Vereinsarbeit, wobei vor allem auch kleineren Vereine partizipierten. Dabei reiche die Bandbreite der Unterstützung von der Neuanschaffung von Sportgeräten, über die Sicherung des Trainings- und Spielbetriebs bis hin zur Förderung der Jugendarbeit, informierte Sportminister Peter Beuth, der ergänzend noch betonte, dass die Entwicklung des Breitensports zu den Kernaufgaben der Landesregierung zähle und hier der Fokus vor allem in den Bereichen Gesundheit, Integration, den sozialen Aufgaben des Sports und dem Jugendsport liege.

11.500 €uro fließen an drei Vereine im Main-Kinzig-Kreis


Zu den 83 hessischen Sportvereinen, die jetzt aktuell Zuwendungen erhielten, gehören aus dem Main-Kinzig-Kreis der Reit- und Fahrverein Roßdorf, der 5.000 Euro für die Sanierung der Giebelseite an der Reithalle und 500 Euro für die Förderung der Vereinsarbeit erhält. Ebenfalls nach Bruchköbel gingen 3.000 Euro für die Teilsanierung von drei Tennisplätzen des Tennis-Clubs Bruchköbel. Für die Errichtung eines Carports, zur Unterbringung von Sportgeräten sowie eines Vordachs für das Sportheim erhielt der Sportverein Brachttal 3.000 Euro.



29.08.2016 - 500 €uro Landes-Zuschüsse für Freigerichter Vereine

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Vereins-Förderung für den Musikverein „Harmonie" Neuses" und den Kulturverein „Kaleidoskop" Freigerichericht
Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat dem Musikverein „Harmonie" Neuses sowie dem Kunst- und Kulturverein „Kaleidoskop Freigericht e.V." auf deren Anträge Zuwendungen aus Sondermitteln für die Allgemeine Vereinsförderung in Höhe von jeweils 500 €uro gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).
Den von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Bescheiden, die kürzlich den beiden Vereins-Vorsitzenden Ralf Kress und Prof. Bernhard Fleckenstein zugingen, sei zu entnehmen, dass die in Folge der Antragstellung der Vereine gewährte Zuwendung als Projektförderung gewährt wurden.
Mit dieser Förderung durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst finde die Anerkennung und Wertschätzung der Arbeit der beiden Vereine und deren engagierte Vereinsführung einmal mehr eindrucksvolle Bestätigung, betonte Hugo Klein, der die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete.

29.08.2016 - Eheleute Rau feierten Eiserne Hochzeit in Schöneck-Kilianstädten

Landtagsabgeordneter Hugo Klein sowie Pfarrerin Johanna Ruppert und die Beigeordnete Angelika Sturm gratulierten zum seltenen Ehejubiläum
Die Glückwünsche zur Eisernen Hochzeit der Eheleute Christel und Heinrich Rau in Schöneck-Kilianstädten überbrachten der Landtagsabgeordnete Hugo Klein, auch im Auftrag des Landrates des Main-Kinzig-Kreises, sowie in Vertretung der Bürger-meisterin Conny Rück, die Beigeordnete der Gemeinde Schöneck, Angelika Sturm und Pfarrerin Johanna Ruppert von der ev. Pfarrgemeinde.
Wie Hugo Klein mitteilte, präsentierte sich das Jubelpaar, das sich eigenen Angaben zufolge im Jahre 1950 beim Feuerwehrfest in Niederissigheim kennenlernte und auf 65 gemeinsame Ehejahre zurückblicken kann, im angeregten Gespräch mit den Gratulanten in erfreulicher geistiger und körperlicher Frische.
Besonders Jubilar Heinrich Rau schwelgte stolz in Erinnerungen an die früheren Zeiten, berichtete u.a. über seinen beruflichen Werdegang als gelernter Werkzeugmacher und nach dem Besuch der Abendschule mit dem Abschluss als Techniker sowie später als Betriebsmittel-Konstrukteur. Auch die Hobbys, wie früher das Fussball spielen und auch die Jagd, fanden Erwähnung bei seinen eindrucksvoll vorgetragenen Ausführungen.
Gemeinsam mit Ehefrau Christel, einer gebürtigen Hanauerin, hat das Jubelpaar 2 Töchter und einen Sohn, die das Familienleben der Rau's in den zurückliegenden Jahrzehnten komplettierte und bereicherte. In die Freude über das schöne Ehejubiläum mischte sich beim Rückblick auf die früheren Jahre seitens der Jubilarin jedoch auch wieder die Wehmut und das Gedenken an die schlimme Zeit des 2. Weltkrieges, wo sie beide Eltern beim schlimmen Bombenangriff an jenem denkwürdigen 19. März 1945 in Hanau verlor.

Beeindruckt von all den schönen und auch weniger schönen Erinnerungen, genoss das Jubelpaar das besondere Ehejubiläum der Eisernen Hochzeit, und feierte mit den Familienangehörigen, den Gästen und Gratulanten diesen Ehrentag.

25.08.2016 - Landesregierung investiert so viel Geld in die Schulen wie noch nie

Hugo Klein (MdL/CDU) : Hessische Schülerinnen und Schüler starten unter hervorragenden Bedingungen in das neue Schuljahr 2016/17

Zum neuen Schuljahr 2016/17 können die Schülerinnen und Schüler in Hessen unter hervor-ragenden Bedingungen dem Beginn oder der Fortsetzung ihrer schulischen Laufbahn entgegensehen. Die massiven Anstrengungen der Landesregierung und das bundesweit unnachahmliche Primat auf Investitionen in Bildung haben in Hessen einmal mehr die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass allen Landeskindern die bestmöglichen Bildungschancen zuteilwerden, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) des Hessischen Landtages, Hugo Klein (Freigericht).
Der von der CDU-Fraktion konsequent verfochtene Weg einer seit vielen Jahren stetigen Erhöhung der Lehrerstellen werde dabei auch zum kommenden Schuljahr fortgesetzt: So stehen nach Angaben von Klein dank 800 zusätzlicher Stellen nach den Sommerferien insgesamt 50.900 Lehrerstellen für die Beschulung der rund 754.000 Schülerinnen und Schüler an den allgemeinen und beruflichen Schulen zur Verfügung. Die Schüler-Lehrer-Relation in Hessen erziele damit abermals einen neuen Rekordwert. Mit rund 4,6 Mrd. Euro investiere die hessische Landesregierung im laufenden Haushaltsjahr mehr Geld für eine optimale Ausbildung der gegenwärtigen und kommenden Schülergenerationen, als je zuvor in der Geschichte unseres Bundeslandes, kommentiert der CDU-Bildungspolitiker die heutige Pressekonferenz des Hessischen Kultusministeriums zum Schuljahresbeginn 2016/17.
Die hessische Landesregierung habe sich darüber hinaus jedoch auch mit großer Entschlossenheit und Tatkraft den besonderen gesellschaftlichen Aufgaben von der Asylproblematik über die Herausbildung sozialer Brennpunkte in den Städten bis hin zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestellt und durch eine kluge, pragmatische und effiziente Ressourcenzuteilung die Herausforderungen gemeistert, betonte Klein. So werden im Rahmen der bildungspolitischen Investitionsschwerpunkte zum kommenden Schuljahr die Stellen für die Ganztagsbeschulung von 1.961 auf 2.212 Stellen sowie für die sozial indizierte Lehrerzuweisung von 420 auf 480 Stellen um jeweils deutlich mehr als zehn Prozent und die Stellen für die Deutschförderung von 1.280 auf 2.170 Stellen sogar um fast 80 Prozent erhöht. Ungeachtet dieser besonderen Schwerpunkte werde jedoch auch für alle anderen hessischen Schülerinnen und Schüler im kommenden Schuljahr eine in gleichem Maße quantitativ hohe und qualitativ hochwertige Unterrichtsversorgung sichergestellt.
Die Landesregierung biete somit die Gewähr, dass sich durch eine nachhaltige, leistungsfähige und zukunftsweisende Bildungspolitik in Hessen ausgezeichnete Perspektiven für die schulische und berufliche Zukunft eröffnen, resümierte Hugo Klein abschließend zufrieden.


12.08.2016 - 500 € Zuschuss für Reit- und Fahrverein Rossdorf


Hugo Klein (CDU/MdL) erfreut über Anerkennung des Engagements des rührigen
Bruchköbeler Vereins, insbesondere auch für die Jugend

Einen Zuschuss in Höhe von 500 €uro hat das Hessische Ministerium des Innern und für Sport dem Reit- und Fahrverein Rossdorf e.V. (RuFV) auf dessen Antrag gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht). Dem von Staatsminister Peter Beuth (CDU) unterzeichneten Bescheid, der dem Vereinsvorsitzenden Erhard Schneider vor einigen Tagen zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung zur Förderung der Vereinsarbeit gewährt wurde.
Bei der Auflistung der besonderen Vereinsaktivitäten wurde beispielhaft auch auf das jährlich stattfindende große Sommer-Reitturnier, verwiesen, und ergänzend angemerkt, dass an den Turniertagen besonders auch die jungen Reiterinnen und Reiter eingebunden. Hugo Klein, der nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete, zeigte sich erfreut, dass mit dieser Förderung durch das Hessische Innenministerium, dem Anliegen des Vereins, auf der Grundlage des eingereichten Antrages vom Juli 2016, stattgegeben und damit auch das vorbildliche Engagement, besonders für die Jugendarbeit, gewürdigt wurde.



05.08.2016 - Zuschüsse aus dem Hessischen Investitionsfond

CDU-Landtagsabgeordnete Klein, Kasseckert und Reul begrüßen wirkungsvolle Unterstützung der Kommunen bei der Verwirklichung ihrer Investitionsvorhaben

Mit rund 100 Millionen Euro aus dem Hessischen Investitionsfonds leistet die Hessische Landesregierung eine weitere wirkungsvolle Unterstützung für die Verwirklichung von Investitionsvorhaben unserer Kommunen. Wie die CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul, anlässlich der dieser Tage von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer veröffentlichten Projektliste für das diesjährige Darlehensprogramm des Hessischen Investitionsfonds mitteilte, fließen aus diesen Investitionsfond-Zuwendungen 4.450.000 €uro an zehn Kommunen im Main-Kinzig-Kreis.

So erhalte die Stadt Hanau für den 6. Bauabschnitt zur Grundsanierung der Karl-Rehbein-Schule 800.000 €uro und die Gemeinde Großkrotzenburg für die grundhafte Sanierung der Liebfrauenstraße 370.000 €uro. Zur Verbesserung des Hochwasserschutzes „Mühlgraben" im Stadtteil Ostheim fließen 1,2 Millionen €uro an die Stadt Nidderau und die Gemeinde Niederdorfelden erhält für anteilige Investitionskosten an der Kläranlage 150.000 €uro.

250.000 €uro erhält die Stadt Gelnhausen für die Innensanierung der Kindertagesstätte im Stadtteil Höchst und weitere 480.000 €uro für den Hochwasserschutz, zur Ertüchtigung der Deiche an der Kinzig und am Schandelbach. Die Gemeinde Freigericht kann für den Endausbau von Gemeindestraßen in verschiedenen Ortsteilen mit Zuwendungen von 300.000 €uro planen. Der Stadt Bad Orb wurden für das städtebauliche Projekt „Kurstadt der Zukunft", speziell für die Maßnahme 2016 Salinenplatz 400.00 €uro und für die die Maßnahme 2016, bauliche Verbesserungen an der Feuerwache 250.000 €uro bewilligt.

An die Gemeinde Sinntal fließen für die Ersatzbeschaffung eines LKW für den Bauhof 150.000 €uro.
Resümierend stellten die Abgeordneten Klein, Kasseckert und Reul abschließend fest, dass diese Mittel aus dem Investitionsfonds das über eine Milliarde Euro umfassende Kommunal-Investitions-Programm (KIP), sinnvoll ergänzen, von dem sämtliche hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden profitieren. Erwähnung verdiene in diesem Zusammenhang überdies, dass die hessischen Kommunen darüber hinaus auch noch von dem Rekordvolumen des Kommunalen Finanzausgleiches und der besonderen Unterstützung finanzschwacher Kommunen über den Kommunalen Schutzschirm des Landes profitieren.


03.08.2016 - 1,25 Mio. Euro Förderung für öffentliche Bibliotheken

CDU-Landtagsabgeordnete Klein, Kasseckert und Reul begrüßen gezielte Landeszuwendungen, die auch an sechs kommunale Einrichtungen im MKK fließen

Hessens öffentliche Bibliotheken erhalten nach Angaben von Kunst- und Kulturminister Boris Rhein (CDU) in diesem Jahr rund 1,25 Millionen Euro Förderung aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Ein Teil der Förderung – rund 700.000 Euro – fließe davon in Projekte, die unter anderem das Medienangebot für Menschen mit Migrationshintergrund ausbauen. Wie die CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul mitteilten, befinden sich unter den insgesamt 77 hessischen Zuwendungsempfängern mit Bruchköbel, Freigericht, Gelnhausen, Großkrotzenburg, Hanau und Rodenbach auch sechs Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis.
Wie Minister Boris Rhein in seiner heutigen Mitteilung erläutern anmerkte, könnten mit den Fördermitteln vor allem kommunale Bibliotheken in kleineren Kommunen ihren Bestand erweitern. Besonders erfreut verwies er darauf, dass in diesem Jahr insbesondere Projekte zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund verstärkt gefördert würden, was nach Auffassung der CDU-Abgeordneten Klein, Kasseckert und Reul zu begrüßen sei.

Da Lesen bekanntlich verbinde und helfe, andere Kulturen besser zu verstehen, schafften einige kommunale Bibliotheken von dieser gezielten Förderung Medien für Menschen an, die Deutsch als Fremdsprache lernen. Beispielsweise stellen sie Medienboxen für Flüchtlingskinder mit mehrsprachigen Büchern und Hörspielen zusammen, während andere Einrichtungen mehrsprachige Leseförderungen anbieten oder in mehr Personal investieren.
In diesem Jahr treten zudem fünf weitere kommunale Bibliotheken dem Onleihe-Verbund Hessen bei. Das bewirke letztlich, dass dann die Nutzerinnen und Nutzer digitale Medien aus dem Angebot von insgesamt 95 teilnehmenden Bibliotheken online ausleihen können. Erwähnenswert sei in diesem Zusammenhang auch noch, dass das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst den Onleihe-Verbund-Hessen in diesem Jahr gesondert mit 55.300 Euro fördere, heißt es in der ministeriellen Mitteilung.
Das stetige Wachsen des Onleihe-Verbundes-Hessen zeige, dass Hessens öffentliche Bibliotheken auf der Höhe der Zeit sind. Das digitale Angebot bereichere und ergänze die wichtige Arbeit, die unsere Bibliotheken leisten: Sie sind „Bildungseinrichtungen, Orte der Begegnung, Zentren der der Kommunikation und Partner für lebenslanges Lernen", wie Kunst- und Kulturminister Boris Rhein, auch nach Auffassung der drei CDU-Abgeordneten, völlig zutreffend feststellte.
Abschließend teilten die Abgeordneten Klein, Kasseckert und Reul mit, dass die folgenden öffentlichen Bibliotheken im Main-Kinzig-Kreis diese Förderung aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhalten: Bruchköbel 12.500 €uro, Freigericht 9.200 €uro, Gelnhausen 17.500 €uro, Großkrotzenburg 7.700 €uro, Hanau 39.200 €uro und Rodenbach 6.500 €uro:


20.07.2016 - Landesregierung bringt Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung stetig voran


CDU-Landtagsabgeordnete loben enorme finanzielle Anstrengungen für mehr Fachpersonal und damit verbesserten Chancen für Kinder und Eltern in Hessen


Dass die hessische SPD trotz der erkennbaren großen Bemühungen und enormen finanziellen Anstrengungen der Landesregierung für die Verbesserung der Kinderbetreuung ein in düsteren Farben realitätsfernes Bild vom Zustand der Kinderbetreuung in Hessen male, sei unehrlich und nicht nachvollziehbar, erklärten die drei heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul.
Statt in simplen Schlagworten Schauermärchen zu verbreiten, sollten die Kollegen von der Opposition lieber die Wirklichkeit umfassend in den Blick nehmen, betonten die CDU-Abgeordneten, die dabei u.a. auf den aktuellen Bertelsmann-Ländermonitor verwiesen, der eine kontinuierliche Verbesserung des Personalschlüssels bei der Kinderbetreuung in Hessen aufzeige. Dies bedeute, dass trotz des gewaltigen Platzausbaus stetig mehr Fachkraftkapazitäten pro Kind für die Betreuung der Kinder zur Verfügung stehen. Außerdem zeigten die Daten von Bertelsmann, dass Hessen mit 10 Prozent den höchsten Anteil an Kita-Personal mit Hochschulabschluss habe, was insofern von großer Bedeutung sei, da für die Qualität der frühkindlichen Bildung nicht nur die Anzahl, sondern auch das Qualifikationsniveau der Fachkräfte entscheidend sei.
Weiterhin verwiesen Klein, Kasseckert und Reul auf die großen Anstrengungen für den Platzausbau und die Qualitätsentwicklung in der Kinderbetreuung seit der Regierungsübernahme der Christdemokraten im Jahre 1999. So seien die Mittel für die Kinderbetreuung unter ihrer Regierungsverantwortung von 78 Millionen Euro (1999) auf über 460 Millionen Euro in 2016 angehoben worden. Darüber hinaus sei zwischenzeitlich auch das dritte Kindergartenjahr für die Eltern seit einigen Jahren beitragsfrei. Der Ausbau des Betreuungsangebots sei, wie die Zahlen eindrucksvoll beweisen, hervorragend vorangekommen:
Erwähnung verdiene auch die Tatsache, dass der doppelte Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr landesweit erfüllt werde. So liege Hessen mit einer Betreuungsquote von 29,7 Prozent der unter Dreijährigen sogar deutlich über dem Schnitt der westdeutschen Länder mit 28,2 Prozent. Sogar weitere Mittel für den Ausbau stehen noch bereit. Den Familien in Hessen werde echte Wahlfreiheit ermöglicht, denn sie können frei entscheiden, ob sie ihr Kind selbst betreuen, privat betreuen lassen oder ein öffentlich bereitgestelltes und finanziertes Angebot nutzen wollen, resümierten die CDU-Abgeordneten.
Mit dem Kinderförderungsgesetz haben wir zudem nicht nur mehr Geld und eine gerechtere Systematik in die Landesförderung der Kinderbetreuung gebracht. Auch wurden darüber hinaus landesweit wichtige Anreize für die Betreuungsqualität gesetzt, vernünftige Mindeststandards eingeführt, die Vielfalt der Angebote verschiedener Träger gesichert und dafür gesorgt, dass besonderer Förderbedarf, etwa sprachlich oder sozial benachteiligter Kinder, besonders berücksichtigt werden. Schließlich legen wir seit jeher einen starken Schwerpunkt auf die Qualität unseres Betreuungspersonals.

Seit Jahren investiere das Land systematisch in die Fortbildung der Fachkräfte, beispielsweise für die Arbeit nach dem bundesweit anerkannten Hessischen Bildungs- und Erziehungsplan von 0 bis 10. All dies zeige, wie wichtig neben dem Platzausbau die Weiterentwicklung der Betreuungsqualität sei. Gute Bedingungen für das Aufwachsen unserer Kinder und ihre frühe Bildung in und außerhalb ihrer Familien sind der Landesregierung und insbesondere auch der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag ein Herzensanliegen, stellten Klein, Kasseckert und Reul abschließend fest.



18.07.2016 - Erfolgreiches Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)

CDU-Landtagsabgeordnete begrüßen Mittelbereitstellung von über einer Milliarde Euro für wichtige Zukunftsinvestitionen in den hessischen Kommunen -

Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht das Land Hessen Zukunftsinvestitionen in den hessischen Landkreisen, Städten und Gemeinden von insgesamt über einer Milliarde Euro. Mit dieser Hilfe können in Hessen viele wichtige Investitionsprojekte umgesetzt werden, teilten die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul mit.
Bereits 643 Projekte werden durch dieses Programm gefördert und viele weitere werden noch hinzukommen, berichteten die CDU-Politiker, bezugnehmend auf die heutige Vorstellung der Zwischenbilanz zum Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) durch Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. Das KIP vereine in Zusammenarbeit mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) Zahlungen des Landes, des Bundes sowie einen eigenen Anteil der Kommunen.
Bis zum Jahresende können die Kommunen noch Mittel aus diesem Programm für kommunale Infrastruktur beantragen, wobei die Umsetzung der geförderten Maßnahmen bis Ende 2020 erfolgen kann. Unsere Kommunen können vor Ort selbst entscheiden, in welchen Bereichen sie in ihre Infrastruktur investieren. Deshalb nehmen die Kommunen diese finanzielle Unterstützung von Bund und Land gerne an und investieren kräftig vor Ort.
Wir freuen uns darüber, dass mit diesem bundesweit einmaligen Programmpaket wichtige Investitionen in unseren Kommunen finanziell unterstützt werden können, betonten Hugo Klein, Heiko Kasseckert und Michael Reul abschließend.

30.06.2016 - Kooperativ mehr Verständnis für Feuerwehrleute schaffen

Hugo Klein (MdL) : Forderung nach gesetzlichem Kündigungsschutz für Feuerwehrleute könnte zum Hemmschuh am Arbeitsmarkt werden

Nicht gesetzliche Verbote, sondern ein partnerschaftliches Miteinander von Wirtschaft und Feuerwehr sowie anderen Rettungskräften, sei der richtige Weg, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht), bezugnehmend auf den Gesetzentwurf der SPD im Hessischen Landtag, ein gesetzliches Kündigungsverbot für Feuerwehrleute zu verankern. „Gut gemeint ist leider oft das Gegenteil von gut gemacht", bezeichnete Klein die SPD-Gesetzes-Initiative, die im Nachgang zur Landtagsberatung in der heimischen Presse auch noch vom SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz unterstützt wurde.

Wir wollen nicht, dass Feuerwehrleute schlechtere Chancen am Arbeitsmarkt haben, betonte Hugo Klein. So könnte ein spezieller Kündigungsschutz Arbeitgeber mitunter davon abhalten, Feuerwehrleute einzustellen. „Steine statt Brot" wäre schnell der Effekt, wenn der Gesetzgeber in die Vertragsverhältnisse von Arbeitnehmern und Arbeitgebern hineinregiere. Klein betonte daher ausdrücklich, dass die CDU als Partner der Feuerwehren immer zur Unterstützung bereit sei, wenn es um Verbesserungen für die Feuerwehr gehe. Wir müssen aber auch bei gut gemeinten Initiativen aufpassen, dass der Schuss nicht nach hinten losgeht, machte der CDU-Politiker klar.

Es gehe daher darum, intelligente Lösungen zu finden, denn nur, wenn wir auch die Interessen des Handwerks und Mittelstands im Blick haben, können wir für die Feuerwehr etwas erreichen. Wie solche intelligenten Lösungen aussehen, das habe die Landesregierung ganz aktuell erst am 4. Juni 2016 unter Beweis gestellt, merkte Klein lobend an. So sei bei dem Gipfeltreffen „Wirtschaft trifft Blaulicht" der Landesregierung, zusammen mit Vertretern der Arbeitgeber-verbände, der kommunalen Spitzenverbände, des Landesfeuerwehrverbandes und der Hilfs-organisationen, in gemeinsamen Erklärungen eine Vereinbarung getroffen worden, um die Zusammenarbeit zwischen Ehrenamtlichen und Arbeitgebern zu fördern und zu verbessern. Dabei habe sich das Land auch verpflichtet, in der Aus- und Fortbildung zusätzliche E-Learning-Angebote zum Lehrgangsangebot der Hessischen Landesfeuerwehrschule einzuführen, um die Abwesenheit am Arbeitsplatz zu reduzieren. Geeignete Lehrgänge werden modifiziert und gestrafft, wo dies ohne Qualitätsverlust möglich sei. Zudem werde das Land künftig die Führungskräfte der Feuerwehren und der Katastrophenschutz-Hilfsorganisationen verstärkt sensibilisieren, bei Einsätzen nur die notwendige Anzahl von Kräften einzusetzen. Gleichzeitig haben sich die Arbeitgeberverbände verpflichtet, bei ihren Mitgliedern verstärkt für Verständnis für die Freistellung der freiwilligen Einsatzkräfte zu werben.

Gegenseitiges Verständnis und gegenseitige Rücksichtnahme, verbunden mit einem regelmäßigen Austausch und die Diskussion über beidseitige Notwendigkeiten, sind aus unserer Sicht der bessere Weg für eine erfolgreiche Wertschätzung der wichtigen Arbeit der Feuerwehren in Hessen, stellte Hugo Klein abschließend fest.


28.06.2016 - Fast eine Million Euro für hessische Sportprojekte


CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein und Michael Reul begrüßen Zuwendungen für Sportvereine, auch im Main-Kinzig-Kreis


Die aktuelle Unterzeichnung von insgesamt 105 neuen Zuwendungsbescheiden an hessische Sportvereine, zur Unterstützung der Vereinsarbeit, durch den Hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU), in der Gesamthöhe von rund 940.000 Euro, haben die beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein und Michael Reul begrüßt und ihrer Freude darüber Ausdruck gegeben, dass auch sechs Sportvereine aus dem Main-Kinzig-Kreis zu den aktuellen Zuwendungsempfängern gehören.
Klein und Reul verwiesen darauf, dass sich erfreulicherweise landesweit viele engagierte Menschen in ihrer Freizeit für den Sport - ob im Vereinsvorstand oder als Übungsleiter -einsetzen. Damit diese Bürgerinnen und Bürger die positive Wirkung des Sports auch erfahren können, unterstütze das Land Hessen dieses vorbildliche Engagement. Nach Angaben des auch für den Sport zuständigen Hessischen Innenministers Peter Beuth stehen alleine für das Jahr 2015 mehr als 20 Millionen Euro für die Sportförderung zur Verfügung.
Nach Aussagen der beiden Abgeordneten unterstütze das Land dabei vor allem die kleineren Vereine. Von der Neuanschaffung von Sportgeräten, über die Sicherung des Trainings- und Spielbetriebs bis zur Förderung der Jugendarbeit, reiche dabei die Bandbreite der Unter-stützung, wobei die Entwicklung des Breitensports zu den Kernaufgaben der Landesregie-rung zähle: Hier liege der Fokus vor allem in den Bereichen Gesundheit, Integration, den sozialen Aufgaben des Sports und dem Jugendsport.
Sechs Vereine im Main-Kinzig-Kreis erhalten insgesamt 76.250 €uro
Die nachfolgenden sechs Vereine im Main-Kinzig-Kreis wurden mit Zuwendungen aus Hessischen Innenministerium bedacht. Die Turn- und Spielvereinigung KEWA Wachen-buchen erhält 50.000 Euro für den separaten Neubau von Dusch- und Umkleideräumen. 11.500 Euro für die Renovierung und Sanierung von Heizung, Sanitär, Umkleidekabinen und Toiletten des Sportlerheimes gehen an die SG 1929 Hohenzell aus Schlüchtern. Ebenfalls nach Schlüchtern fließen 10.000 Euro für die Errichtung eines Minisportfeldes des Sportvereins 1920 „Teutonia" Wallroth.
Dem Aero-Club Langenselbold werden für die Sanierung der Flugzeughalle und des Vereins-heims 3.500 Euro gewährt. Der Schützenverein „Hubertus" Niederrodenbach erhält für die Anschaffung von Sportgeräten (Kleinkalibergewehr Linksausführung, 2 Schäfte mit Zubehör) 1.000 Euro und 250 Euro gehen an die Tanzgruppe des KTC „Die Aascher Schnooke" in Nidderau, zur Förderung der Jugendarbeit.

14.06.2016 - Pakt für den Nachmittag ist eine Erfolgsgeschichte

Hugo Klein (MdL/CDU) lobt Freiwilligkeit und Angebotsvielfalt als Garanten für die hohe Attraktivität des hessischen Ganztagsprogrammes

Die heutige Auftaktveranstaltung zur Aufnahme von zehn weiteren Schulträgern in den „Pakt für den Nachmittag" zum kommenden Schuljahr belege eindrucksvoll, dass sich die Ganztags-Initiative der Landesregierung frühzeitig zu einer veritablen Erfolgsgeschichte entwickelt habe, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht).
Nachdem sich im zurückliegenden Schuljahr die sechs Pilotregionen der Landkreise Bergstraße, Darmstadt-Dieburg und Gießen sowie der Städte Darmstadt, Frankfurt und Kassel auf den Weg zur Umsetzung einer flächendeckenden Bildungs- und Betreuungsgarantie gemacht hatten, konnte das Programm binnen kürzester Zeit eine außerordentlich hohe Popularität und einen Vorbildcharakter auch für andere Regionen erzeugen, stellte Hugo Klein fest, der ergänzend anmerkte, dass mit der erfolgreichen Bewerbung der Landkreise Groß-Gerau, Main-Taunus, Vogelsberg, Hersfeld-Rotenburg, Hochtaunus, Offenbach, Waldeck-Frankenberg sowie der Städte Gießen, Offenbach und Wiesbaden nach nicht einmal einjähriger Laufzeit nunmehr bereits die Hälfte der hessischen Schulträger am Pakt für den Nachmittag teilnehmen werden.
Der Ansatz eines freiwilligen Angebotes, unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten, durch das allen Eltern der hessischen Grundschulkinder ein freiwilliges und individuell ausgestaltetes Bildungs- und Betreuungsangebot von 7.30 Uhr bis 17.00 Uhr zur Verfügung gestellt werde, habe sich somit als erfolgreich und überzeugend herausgestellt. Dabei sei die weit über die teilnehmenden Schulträger-bezirke hinausreichende Attraktivität des größten Ganztagsprogrammes der hessischen Landesgeschichte ganz maßgeblich auf das Konzept einer Ganztagsentwicklung zurückzuführen, das die Wahl des gewünschten Ganztagsangebotes den Familien selbst überlasse.
Nicht zuletzt existieren bekanntlich nicht selten zwischen städtischem und ländlichem Raum gegensätzliche Erwartungen an die schulischen Angebote. Die individuell sehr unterschiedlichen familiären Strukturen und beruflichen Anforderungen erlauben folglich keine pauschale Lösungen und Einheitskonzepte, sondern verlangen nach passgenauen und flexiblen Angeboten, welche den verschiedenen Bedürfnissen der Eltern gleichermaßen gerecht werden. Mit dem Pakt für den Nachmittag werden diese unterschiedlichen Wünsche vor Ort umfassend berücksichtigt und dadurch eine bedarfsorientierte Angebotsvielfalt auf der Grundlage von Freiwilligkeit und Flexibilität gewährleistet, stellte Hugo Klein positiv resümierend fest.



23.05.2016 - „CDU-Urgestein" feierte 80. Geburtstag

Hugo Klein (MdL) und Manfred W. Franz (Bgm.a.D). würdigten das langjährige ehrenamtliche Engagement von Emil Trageser als Kommunalpolitiker und begeisterter Sänger

Groß war die Gratulantenschar, die dem Altersjubilar Emil Trageser am Wochenende zu seinem 80. Geburtstag gratulierte und ihm für die kommenden Jahre alles Gute wünschten. Neben seinen Sangesfreunden vom Gesangverein „Cäcilia" Somborn waren auch seine Jahrgangs-Kolleginnen und -Kollegen aus Altenmittlau, sowie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein und Ehrenbürgermeister Manfred W. Franz gekommen, um ihrem langjährigen kommunalpolitischen Weggefährten für sein vorbildliches Engagement in der Gemeindevertretung und als Somborner Ortsvorsteher zu danken.

Hugo Klein lobte die freundliche Lebensart, die dem gebürtigen Altenmittlauer und seit seiner Heirat in 1962 fortan in Somborn lebenden Jubilar in all seinen Wirkungsbereichen große Sympathie bescherte. Schon als junger Mensch habe er sich in der Jungen Union Altenmittlau und danach auch als Mitbegründer der JU im ehemals noch selbständigen Ortsteil Somborn engagiert, für die er sogar von 1965 bis 1969 der letzten Gemeindevertretung vor dem Gemeindezusammenschluss in Freigericht angehörte.

Berufsbedingt legte Trageser fortan eine längere Pause in seiner aktiven politischen Tätigkeit ein, und pflegte dafür sein weiteres Hobby als Sänger im Gesangverein „Cäcilia". Mitte der 90er Jahre, nach Eintritt in den Vorruhestand startete er sein kommunalpolitisches Comeback, als er im Dezember 1995 als Nachrücker in die Gemeindevertretung Freigericht einzog. Auch in der nächsten Wahlperiode von 1997 bis 2001 wurde er ebenso wieder als Gemeindevertreter der CDU gewählt, wie im Jahre 2001. Diese Wahl im Jahre 2001 war dann auch gleichzeitig noch der Beginn der Karriere als Ortsvorsteher des größten Freigerichter Ortsteiles Somborn.
In bravouröser Manier erfüllte Emil Trageser seine Doppelfunktion als Gemeindevertreter und Vorsitzender des Ortsbeirates Somborn bis 2006, und gewann durch sein offenes und freundliches Wesen bei den vielfältigen Repräsentations-Terminen und Gratulationen bei Alters- und Ehejubilaren die Sympathien der Somborner Bürgerinnen und Bürger, bemerkte Ehren-bürgermeister Manfred W. Franz, der seinerseits auch für die gute Zusammenarbeit dankte.

Mit 70 Jahren war dann in 2006 wieder Schluss in Sachen aktiver Kommunalpolitik, obgleich er fortan immer noch großes Interesse am politischen Geschehen in der Gemeinde Freigericht zeigte. Schließlich blickt er im kommenden Monat auf seine 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU zurück, der er am 1. Juni 1966 beigetreten ist.

Mit großer Freude nahm Emil Trageser die vielen gutgemeinten Glückwünsche, vor allem auch durch die gesanglichen Darbietungen entgegen, die seiner Geburtstagsfeier einen schönen Rahmen gaben.



18.05.2016 - Neuordnung der Berufsorientierung befähigt Schüler zu fundierter Entscheidung über künftige Berufswahl

Hugo Klein (MdL/CDU): Ausgezeichnete Perspektiven und Zukunftschancen einer beruflichen - Ausbildung müssen in allen Schulformen vermittelt werden

Die Befähigung zum Aufbau einer den eigenen Talenten und Defiziten entsprechenden Lebens- und Berufsperspektive ist ein unerlässliches Bildungs- und Erziehungsziel der Schulen. In engem Zusammenwirken mit Unternehmen und beruflichen Schulen müssen die Schüler optimal auf das Berufs- und Arbeitsleben vorbereitet und ihnen eine bestmögliche Berufswahl-entscheidung ermöglicht werden – dies nicht zuletzt vor dem Hintergrund der in Deutschland stetig zunehmenden Schere von rückläufigen Auszubildendenzahlen und nicht besetzten Ausbildungsplätzen einerseits, sowie steigenden Akademikerquoten und zunehmenden Studien-abbrechern andererseits, erklärte der Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht), anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Berufsorientierung und Arbeitslehre in Schule und Unterricht.
Es gelte daher, so Klein, an allen Schulformen im Rahmen der Berufs- und Studienorientierung die ausgezeichneten Perspektiven und Zukunftschancen einer beruflichen Ausbildung verstärkt zu betonen und für das Erfolgsmodell der dualen Ausbildung sowie die Gleichwertigkeit von akade-mischer und beruflicher Bildung zu werben. Mit einer Reihe von Maßnahmen habe das Hessische Kultusministerium die Verankerung der Berufsorientierung im Unterricht weiter aufgewertet und dadurch auch eine Forderung des Bildungsgipfels engagiert in die Tat umgesetzt. Dort war in der einschlägigen Arbeitsgruppe mit einmütiger Zustimmung sämtlicher Teilnehmer festgehalten worden, dass die Arbeitswelt- und Berufsorientierung als Querschnittsaufgabe aller allgemeinbildenden Bildungsgänge zu erachten sei und ein professionelles Beratungs- und Begleitsystem von der Schulzeit bis zum Übergang in die berufliche Ausbildung benötigt werde. Diesem Ziel diene unter anderem der im vergangenen Jahr veröffentlichte Erlass zur Ausgestaltung der Berufs- und Studienorientierung, der die bisherigen Regelungen zur Berufsorientierung für alle Schulformen und Bildungsgänge zusammenführt und dabei auch den gymnasialen Bildungsgang einbeziehe.
Infolgedessen seien alle allgemeinbildenden Schulen zur Erstellung eines fächerübergreifenden Curriculums zur Berufs- und Studienorientierung verpflichtet. Auch die Kooperation mit der Berufsberatung und außerschulischen Partnern, das Ableisten von zwei Betriebspraktika oder der Einsatz des Berufswahlpasses seien darin als verbindliche Anforderungen definiert. Die Vielzahl der bisherigen Initiativen der Hessischen Landesregierung zur Intensivierung der Berufsorientierung, wie die Benennung von Ansprechpersonen für Berufs- und Studienorientierung an den Staatlichen Schulämtern, sowie von Koordinatoren an den Schulen, die Einführung eines Kompetenzfeststellungsverfahrens an den Schulen im Bildungsgang Haupt- und Realschule, die erfolgreiche Implementierung des Gütesiegels zur Berufs- und Studienorientierung in Hessen oder die Verankerung der Berufsorientierung als fester Bestandteil in der Lehramtsausbildung erfahren durch diese rechtlich-organisatorische Neuregelung eine zusätzliche Aufwertung, erklärte Klein.
Dadurch würden Schüler im Ergebnis zu einer fundierten Entscheidung befähigt, ob der Weg in eine Ausbildung oder ein Studium die jeweils zielführendere Alternative darstelle oder ob durch eine falsche Entscheidung nicht vielmehr ein zeitraubender Irrweg in der weiterführenden Bildungsbiographie drohe, resümierte der CDU-Bildungspolitiker abschließend.

10.05.2016 - Barrierefreiheit am Bahnhof in Bruchköbel

Klein und Reul: „Bund und Land investieren über 1,1 Millionen Euro"

Um die Barrierefreiheit auch an kleineren Bahnhöfen zu verbessern, investiert die Hessische Landesregierung gemeinsam mit dem Bund insgesamt über 30 Millionen Euro in die Umgestaltung von Bahnhöfen mit weniger als 1.000 Aus- und Einsteigern.
Dies teilen die CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein und Michael Reul anlässlich der Vorstellung der geplanten Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZIP) für die Jahre 2016 – 2020 durch den Hessischen Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung, Herrn Staatsminister Al-Wazir, mit.
Klein und Reul begrüßen in diesem Zusammenhang, dass die Hessische Landesregierung den eigentlich von den Kommunen zu übernehmenden Anteil in Höhe von über sechs Millionen Euro übernehmen wird.
Die beiden Landtagsabgeordneten freuen sich, dass über 1,1 Millionen Euro aus dem Programm in die Herstellung der Barrierefreiheit am Bahnhof in Bruchköbel investiert werden wird.
„Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bruchköbel. Nicht nur den älteren und körperlich eingeschränkten Menschen wird es somit erleichtert, den Öffentlichen Personennahverkehr und den Fernverkehr zu nutzen. Auch Radfahrer, Eltern mit Kinderwagen oder Reisende mit schwerem Gepäck kommen in den Genuss der geplanten Barrierefreiheit, die an größeren Bahnhöfen oftmals schon lange vorhanden ist", so Klein und Reul abschließend.

04.05.2016 - Interessanter Besuch beim Girls' Day 2016

CDU-Landtagsabgeordneter Hugo Klein hatte zwei Schülerinnen aus dem Wahlkreis in den Landtag nach Wiesbaden eingeladen

Auch zum diesjährigen Girls'Day der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht), mit Sarah Geis aus Schöneck und Mia Bäumer aus Langenselbold, wieder zwei interessierte Schülerinnen aus seinem Wahlkreis zu diesem interessanten Tag in der Landeshauptstadt Wiesbaden ein-geladen.
Wie Hugo Klein mitteilte, zeigten sich die beiden Schülerinnen beeindruckt von diesem interessanten und informativen Tag im Hessischen Landtag. So habe auch der diesjährige Girls'Day wieder eine hervorragende Gelegenheit für eine frühzeitige und umfangreiche Information über die unterschiedlichsten Berufsbilder geboten.
Auch die Führung durch den Landtag, sowie einzelne Gespräche mit Landtagsabgeordneten der CDU-Fraktion sowie auch mit dem Hessischen Innenminister Peter Beuth, boten willkommene und eindrucksvolle Abwechslung für die jungen Schülerinnen bei ihrem Tagesbesuch in Wiesbaden.



03.05.2016 - Landeszuschuss für Kirchengemeinde Somborn

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die Unterstützung für die Kirchenmusik
Einen Zuschuss in Höhe von 500 €uro hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst der Katholischen Pfarrgemeinde St. Anna in Freigericht-Somborn zur Unterstützung und Förderung der kirchenmusikalischen Aktivitäten gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).
Dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Bescheid, der in diesen Tagen dem in der Pfarrgemeinde verantwortlichen musikalischen Leiter Helmut Smola zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung als Projektförderung aus dem Titel „Allgemeine kirchliche Förderung", gewährt wurde.
Hugo Klein, der nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete, zeigte sich erfreut, dass mit dieser Förderung das lobenswerte Engagement für die Kirchenmusik die angemessene ideelle Anerkennung, verbunden mit dieser erfreulichen materiellen Unterstützung erfahre.


28.04.2016 - 500 €uro Zuschuss für junge Musiker


Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die Förderung der Landesmusikjugend Hessen

Einen Zuschuss in Höhe von 500 €uro hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst dem Landesmusikverband Hessen e.V. auf dessen Antrag gewährt, berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht).
Dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Bescheid, der in diesen Tagen dem in Freigericht-Somborn ansässigen Landesmusikverband, zu Händen von Frau Lisa Dörr zuging, sei zu entnehmen, dass die Zuwendung als Projektförderung aus dem Titel „Allgemeinen Vereinsförderung", gewährt wurde.
Hugo Klein, der nach eigenen Angaben die Antragstellung und Förderung beim Ministerium befürwortend begleitete, zeigte sich erfreut, dass mit dieser Förderung die lobenswerten Aktivitäten des Verbandes für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendarbeit, die angemessene ideelle Anerkennung, verbunden mit der erfreulichen materiellen Unterstützung erfahre.

28.04.2016 - Zuschuss für Sängervereinigung Neuses

Hugo Klein (MdL/CDU) freut sich über die mit der Förderung verbundene Anerkennung
Einen Landeszuschuss in Höhe von 500 €uro aus Sondermitteln des Förderprogramms „Allgemeine Vereinsförderung" hat die Hessische Staatskanzlei der Sängervereinigung 1875/99 Neuses e.V. bewilligt, wie aus dem von Staatsminister Axel Wintermeyer (CDU) unterzeichneten Bescheid zu entnehmen ist, der in diesen Tagen an den Vorsitzenden der Sängervereinigung, Ludwig Weber, ergangen ist.
Mit dieser Zuwendung finde die seit vielen Jahren vom Verein, gemeinsam mit Chorleiter Gerd Zellmann, beispielhaft betriebene Förderung von gesangsinteressierten Menschen in den verschiedenen Chorformationen, ob mit jungen oder auch älteren Sängerinnen und Sängern, die verdiente Anerkennung auch der Hessischen Landesregierung, erklärte der CDU-Landtags-abgeordnete Hugo Klein (Freigericht), der nach eigenen Angaben den Zuschussantrag des Vereins beim Chef der Staatskanzlei n Wiesbaden befürwortend begleitete.

28.04.2016 - Erfolgreiche Zwischenbilanz beim „Bündnis Ausbildung Hessen"

Hugo Klein (MdL/CDU): Duales System der Berufsausbildung ist solides Fundament für den Wirtschaftsstandort Deutschland

Die Verbindung von beruflicher Praxis und theoretischer Ausbildung ist das zentrale Erfolgsgeheimnis der dualen Berufsausbildung in Deutschland. Nur so können die in vielen Branchen bereits heute dringend benötigten Facharbeitskräfte gewonnen werden, was wiederum Voraussetzung für die Herstellung innovativer Produkte auf Weltmarktniveau und somit das solide Fundament für den Wirtschaftsstandort Deutschland sei, erklärte der CDU-Landtagsabgeorednete und Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion, Hugo Klein (Freigericht), zu der aktuell vorgelegten ersten Bilanz des im vergangenen Jahr gegründeten „Bündnis Ausbildung Hessen".
Bündnispartner sind neben dem Land Hessen die Regionaldirektion Hessen der Agentur für Arbeit, die Vereinigung hessischer Unternehmerverbände, die hessischen Handwerks- sowie die Industrie- und Handelskammern, der Verband Freier Berufe in Hessen, der Deutsche Gewerkschaftsbund Hessen-Thüringen, der Hessische Landkreistag, der Hessische Städtetag und der Hessische Städte- und Gemeindebund. Diese Partner im ‚Bündnis Ausbildung Hessen' seien sich der eingangs erwähnten Verantwortung bewusst und lassen die gemeinsame Arbeit zu einem großen Erfolg im Interesse der jungen Menschen werden, betonte Klein, der u.a. darauf verwies, dass als eine von einer Vielzahl von vereinbarten Maßnahmen die Landesregierung den Hochschulzugang weiter geöffnet habe. Dies beweise die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung in Hessen, die hier Realität und keineswegs nur Gegenstand für Sonntagsreden sei. Immerhin bestehe bereits seit 2005 in Hessen regulär die Möglichkeit, mit einem Meisterbrief auch zu studieren. Mit dem neuen Hessischen Hochschulgesetz haben wir es den Hochschulen nun ermöglicht, über Modellversuche den Hochschulzugang auf Gesellen auszuweiten, die einen guten Abschluss gemacht haben. Damit leisten wir einen Beitrag dazu, Hürden zwischen den einzelnen Bildungswegen abzubauen. Wie der CDU-Bildungspolitiker ergänzend anmerkte, solle die Evaluierung des Modellversuches bis zum Ende des Sommersemesters 2020/21 abgeschlossen sein.
Aber auch an anderer Stelle haben wir unsere Hausaufgaben gemacht, bemerkte Klein, denn als ersten Schritt zur Verbesserung des Übergangs von der Schule in die Berufsausbildung entwickele die Landesregierung die zweistufige ‚Berufsfachschule zur Aus-bildungsvorbereitung (BAV). Dieses Konzept solle ab dem Schuljahr 2017/2018 an 15 Standorten erprobt werden. Ziel sei es, die Jugendlichen bereits nach einem Jahr für den Übergang in eine duale Ausbildung zu qualifizieren. Dadurch werde wertvolle Zeit für die Ausbildung gewonnen und die Jugendlichen verbringen weniger Zeit in Warteschleifen. Der Schulversuch fasse die Schülerinnen und Schüler der bisherigen Bildungsgänge zur Berufsvorbereitung, der zweijährigen Berufsfachschule und der einjährigen höheren Berufsfachschule zusammen.

Integration ist ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit Hessens

Die Integration der Menschen, die aus den unterschiedlichen Regionen und Kulturen der Welt zu uns kommen, sei ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit Hessens. Die Chancen für das Gelingen können nur steigen, wenn wir jetzt langfristig die richtigen Weichen, insbesondere in der Arbeitsmarktpolitik stellen, Daher sei es genau die richtige Entscheidung, dass Unternehmen, die einen Ausbildungsvertrag mit einem jungen Erwachsenen unter 27 Jahre, mit Sprachförderungsbedarf, schließen, hierfür auch eine Ausbildungsplatzförderung erhalten, so Klein. Für das Programm „Wirtschaft integriert" habe das Hessische Wirtschaftsministerium daher für die Jahre 2016 und 2017 zusätzlich elf Millionen Euro eingestellt.

Mit Blick auf die Fachkräftesicherung und die Entwicklung der offenen Ausbildungsstellen werde es weiterhin wichtig sein, den Jugendlichen bereits früh die breite Vielfalt der Ausbildungsberufe darzustellen. Nur so könne der Fachkräftebedarf der hessischen Wirtschaft auch zukünftig breit abgesichert werden. Dabei werden nur Unternehmen, die eine qualitativ gute Ausbildung bieten, in Zukunft aus einer Vielzahl von geeigneten Bewerbern auswählen können, erklärte Klein abschließend.

26.04.2016 - Abschluss in der Berufsschule mit „QualiBack" nachholen

Hugo Klein (MdL/CDU) : Mehr Arbeitsplatzsicherheit und Zukunftsperspektiven für geringqualifizierte Beschäftigte

Den Aufruf zu einer breiten Beteiligung am Schulversuch „QualiBack" hat der für Berufsschulen zuständige Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht) begrüßt und darauf verwiesen, dass mit „QualiBack" den beruflichen Schulen in Hessen die Möglichkeit eröffnet werde, Beschäftigte ohne ausreichenden Abschluss im regulären Berufsschulunterricht nachzuqualifizieren.

Der CDU-Bildungspolitiker erläuterte in diesem Zusammenhang, dass sich die Anforderungen auch in den Bereichen, die noch vor wenigen Jahren keine Berufsausbildung erforderten, etwa in der Lagerei, durch neue Techniken und die Digitalisierung der Arbeitswelt deutlich gewandelt haben, wodurch auch die Anforderungen an das Ausbildungsniveau der Beschäftigten gestiegen seien. Mit der flächendeckenden Initiative „ProAbschluss" für Nachqualifizierung, deren Bestandteil „QualiBack" sei, habe Hessen in diesem Bereich eine Pionierrolle übernommen. Dies bedeute eine gezielte und wirksame Unterstützung, um den betroffenen Menschen ein Plus an Arbeitsplatzsicherheit und Zukunftsperspektiven zu eröffnen.

Häufig fehlten den betreffenden Beschäftigten theoretische Kenntnisse, um erfolgreich eine entsprechende Abschlussprüfung absolvieren zu können. Dafür, so sagte Klein, seien die Beruflichen Schulen in Hessen die geeigneten Kompetenzzentren, denn durch individuell ausgerichtete Stundenpläne könne der aktuelle Kenntnisstand und die Lebenssituation der Lernenden ebenso berücksichtigt werden wie die Erfordernisse des jeweiligen Betriebs. Die Beschäftigten ohne Ausbildung können sich so die notwendigen Kenntnisse erarbeiten und sich innerhalb weniger Monate erfolgreich auf ihren Berufsabschluss in Form einer Externen-Prüfung vorbereiten.

Ziel der Initiative „ProAbschluss" sei der Aufbau von Beratungsstrukturen, um berufserfahrene Be-schäftigte beim Erwerb eines Abschlusses zu unterstützen. Dabei werde insbesondere die gezielte Beratung und Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und ihrer Beschäftigten in den Blick genommen. Für das Programm, an welchem sich auch Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialpartner beteiligten, seien bis 2021 rund 33 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds eingeplant (ESF).
„ProAbschluss" basiere auf einem flächendeckenden Beratungsangebot in den 26 Kreisen und kreisfreien Städten. Ergänzt werde diese Beratungsstruktur durch Nachqualifizierungsberatungs-stellen mit Standorten in Kassel, Gießen und Frankfurt a. M. Derzeit seien schätzungsweise 400.000 Personen in Hessen ohne abgeschlossene Berufsausbildung; von denen allerdings rund 340.000 erwerbstätig seien: Die Nachqualifikation von Beschäftigten sei nicht nur für ihr persönliches Berufsleben wichtig. Auf diese Weise könnten zudem die in vielen Branchen bereits heute dringend benötigten Facharbeitskräfte – gerade für Kleinere und Mittlere Unternehmen – gewonnen werden. Dies wiederum sei Voraussetzung für die Herstellung innovativer Produkte auf Weltmarktniveau und sichere die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Hessen, stellte Hugo Klein abschließend fest.

22.04.2016 - Feuerwehr profitiert von Erfahrung langgedienter Feuerwehrleute

Hugo Klein und Michael Reul (MdL/CDU) begrüßen neue Feuerwehrregelung, die engagierten Seniorinnen und Senioren hilft

Die neue Sonderregelung, die von Landesregierung, Landesfeuerwehrverband und der Unfallkasse Hessen gemeinsam gefunden wurde, und Seniorinnen und Senioren helfen soll, sich in der Feuerwehr zu engagieren, haben die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein und Michael Reul begrüßt.
Es sei erfreulich, dass im Rahmen der erarbeiteten Lösung auch Lücken beim Versicherungsschutz geschlossen werden konnten. Dies sei insofern wichtig und darauf müsse landesweit aufmerksam gemacht werden, da durch das Engagement langgedienter Feuerwehrleute und deren großem Erfahrungsschatz ein unverzichtbares Pfund für die hessischen Feuerwehren aktiviert werden könne.

In der Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag, unter dem Titel „Seniorinnen und Senioren leisten Hervorragendes im Ehrenamt" sei deutlich zum Ausdruck gekommen, dass die neue Regelung auch sicherstelle, dass das Engagement in der Feuerwehr keine Frage des Alters sei und auch nicht an Versicherungsfragen scheitern sollte, bemerkten Klein und Reul.

Förderung des Brand- und Katastrophenschutzes genießt in Hessen sehr hohe Priorität


Im weiteren Verlauf der „Aktuellen Stunde" fand nach Angaben der beiden CDU-Abgeordneten auch noch einmal die allgemeine Förderung des Brand- und Katastrophenschutzes in Hessen Erwähnung, die für die Landesregierung sehr hohe Priorität genieße und auch durch den persönlichen Einsatz von „Feuerwehrminister" Peter Beuth für die Wehren im Land eindrucksvoll dokumentiert werde.

So habe das Land allein in den vergangenen zehn Jahren mit rund 100 Millionen Euro die Anschaffung von Fahrzeugen und den Bau von Feuerwehrhäusern gefördert. Über 23 Millionen Euro seien alleine in den vergangenen beiden Jahren in die Förderung von Neu- und Erweiterungsbauten von Feuerwehrhäusern, die Ausstattung von Atemschutz-übungsstrecken und Feuerwehrfahrzeuge investiert worden, berichteten Klein und Reul, die ergänzend noch anmerkten, dass darüber hinaus jährlich 13 Millionen Euro für den Betrieb der Hessischen Landesfeuerwehrschule in Kassel und das Jugendfeuerwehrausbildungszentrum in Marburg bereitgestellt werden und ganz aktuell mit 6,6 Millionen Euro auch noch die Landesfeuerwehrschule ausgebaut worden sei.



21.04.2016 - Meisterbrief ist Garant für Qualität und Ausbildung

Hugo Klein (MdL/CDU) lobt Handwerk als zentralen Antriebsmotor der hessischen Wirtschaft

Sehr aufschlussreich habe sich die in dieser Woche im Hessischen Landtag geführte Debatte zur Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Regierungsfraktionen bezüglich der „Situation des Handwerks in Hessen und der Bedeutung des Meisterbriefes für die Qualität und die Ausbildungsleistung" entwickelt, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete und Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfraktion Hugo Klein (Freigericht).

Klein schloss sich uneingeschränkt den lobenden Feststellungen seines Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg an, der beziehungsreich „das Handwerk mit seinen 74.500 Betrieben sowie den rund 340.000 Beschäftigten als die Wirtschaftsmacht von nebenan" bezeichnete. So schaffe das Handwerk mit seiner Innovationsfähigkeit, seiner Ortsnähe und einem breiten und vielgestaltigen Angebot an Ausbildungs- und Arbeitsplätzen sowie seinem gesellschaftlichen Engagement Arbeits-plätze, wirtschaftliche Entwicklung und Zukunftsperspektiven vor Ort. Überdies verbinden sich in ihm Traditionen und technischer Fortschritt.

Die besagte Antwort der Landesregierung auf unsere Große Anfrage zur Situation des Handwerks in Hessen habe überdies wichtige Erkenntnisse über die Leistungen des Landes für das Handwerk er-bracht und sei zugleich eine wichtige Standortbestimmung zu den bevorstehenden Herausforde-rungen und zu den Strategien zu ihrer Bewältigung, die wir in unsere weitere politische Arbeit ein-fließen lassen werden, betonte Hugo Klein, der noch anmerkte, dass für die CDU auf dieser Grund-lage auch feststehe : „Wir sagen weiterhin JA zum Meister."
Hinsichtlich der beruflichen Ausbildung hob der CDU-Bildungspolitiker hervor, dass regulär bereits seit 2005 in Hessen die Möglichkeit bestehe, mit einem Meisterbrief auch zu studieren. Mit dem neuen Hessischen Hochschulgesetz sei es den Hochschulen nun ermöglicht worden, über Modell-versuche den Hochschulzugang auf Gesellen auszuweiten, die einen guten Abschluss gemacht haben. Damit leisten wir nicht nur einen Beitrag dazu, Hürden zwischen den einzelnen Bildungs-wegen abzubauen, sondern senden auch das klare Signal, dass für uns akademische und berufliche Bildung gleichwertig sind, stellte Klein fest.

Zum Meisterbrief als Berufszugangsvoraussetzung unterstrich der CDU-Politiker: „Der Meisterbrief ist ein Gütesiegel für den Verbraucher und eine Qualitätsmarke für die berufliche Bildung in unserem Land". Diese Qualifikation erstrecke sich gleichermaßen auf die Führung eines Betriebes wie auf die Ausbildereignung. In diesem Zusammenhang verdiene Erwähnung, dass beispielsweise die Auswir-kungen der Handwerksnovelle 2004 auf erschreckende Weise belegen, dass, nachdem in 53 Gewerken der verpflichtende Meisterbrief abgeschafft wurde, dort die Ausbildungsleistung um über 70 Prozent zurückgegangen sei, während sie in weiterhin von Meistern geführten Betrieben weitgehend konstant blieb. Auch sei die Überlebensrate der betroffenen Handwerke von rund 70 auf 46 Prozent gesunken, was bewirkte, dass nach fünf Jahren weniger als die Hälfte der gegründeten Betriebe noch am Markt aktiv waren, so Klein.
Insofern sei Freude dahingehend angebracht, dass die Landesregierung in ihrer Antwort nochmals unterstrichen habe, dass die bestehenden Zulassungspflichten entgegen der Einschätzung der EU-Kommission vor dem Hintergrund der sogenannten Transparenzinitiative kein unangemessenes Hindernis für die Mobilität von Selbständigen und abhängig Beschäftigten im Binnenmarkt darstellen, da durch die modernisierte Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen bereits ein entsprechender Zugang zum Arbeitsmarkt gewährt werde. Wir tun dennoch gut daran, uns auf europäischer Ebene weiterhin mit aller Kraft für die uneingeschränkte Beibehaltung der Meister-strukturen im Handwerk einzusetzen, betonten Boddenberg und Klein unisono.
Schlussfolgernd bleibe daher festzustellen, dass man sich, wenn man gute, qualitativ hochwertige Dienstleistungen und Produkte benötige, auf das hessische Handwerk immer verlassen könne. Gerade in der heutigen Zeit sei dabei die hier oft anzutreffende Einheit von unternehmerischer Entscheidungsbefugnis und der persönlichen Haftung von großer Bedeutung. Dies bürge sowohl für eine hohe Innovations- und Leistungsdynamik als auch für ein hohes Maß an unternehmerischer Verantwortung, so Klein abschließend.

21.04.2016 - Keine weiteren Stellenumlenkungen in der gymnasialen Oberstufe

Hugo Klein und Michael Reul (CDU/MdL) erfreut, dass die Landesregierung ihre Zusicherung im Dialog mit den betroffenen Gymnasien einlöst

Mit der Ankündigung von Kultusminister Prof. Dr. Lorz (CDU) in der gestrigen Sitzung des Hessischen Landtages, zum Verzicht auf die beiden letzten Tranchen der Stellenumlenkungen in der gymnasialen Oberstufe, habe die Landesregierung ihre Zusicherung zu einer Nach-steuerung im Bedarfsfall und bei Verbesserung der haushälterischen Rahmenbedingungen vollumfänglich eingelöst, stellten die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein und Michael Reul zufrieden fest.

Bereits nach der Umsetzung der ersten Tranche der Stellenumlenkungen im laufenden Schuljahr sei durch das Kultusministerium eine gründliche Überprüfung der Auswirkungen auf das Kursangebot an den gymnasialen Oberstufen in einem offenen Dialogprozess mit den betroffenen Schulen zugesagt und umgesetzt worden. In den Fachgesprächen habe sich dabei herausgestellt, dass mit der Neuberechnung des Oberstufenfaktors auch Fehlanreize, wie etwa die Zweckentfremdung von Lehrerstellen für nicht vorgesehene Aufgaben, beseitigt werden konnten. Zugleich haben die ergebnisoffenen Erör-terungen jedoch auch gezeigt, dass im Falle einer Umsetzung weiterer Stellenumlenkungen durch das zeitliche Zusammentreffen der Auswirkungen mehrerer unabhängig voneinander eintretender Effekte besondere Härtefälle entstünden. Der Verzicht auf weitere Umlenkungen in den beiden kommenden Jahren stelle daher eine konsequente und wohlabgewogene Lösung dar. Dass das Hessische Kultusministerium diese Sondereffekte bei der Festlegung der Stellenzuweisung berücksichtige und nach einem umfassenden und intensiven Evaluationsprozess entsprechende Maßnahmen ergreife, mache deutlich, dass die Landesregierung verlässlich zu ihrem Wort stehe und ihre Ankündigung einer ergebnisoffenen Prüfung beispielhaft in die Tat umgesetzt habe, erklärten die beiden CDU-Abgeordneten Klein und Reul, bezugnehmend auf die aktuelle Erklärung des Hessischen Kultusministers Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz zur Lehrerzuweisung für die gymnasiale Oberstufe.

Diese Entscheidung mache auf der einen Seite einmal mehr deutlich, dass die hessische Landesregierung Politik grundsätzlich als die Kunst des Machbaren, im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten verstehe. Auf der anderen Seite unterstreiche sie damit jedoch auch, dass der Bildungsbereich weiterhin ein Schwerpunkt ihrer Politik ist, um hessischen Schülerinnen und Schülern die best-möglichen Zukunftschancen zu ermöglichen. Dies beweise auch die Tatsache, dass in kein anderes Politikfeld in den zurückliegenden Jahren so viele zusätzliche Ressourcen geflossen seien, wie in den Bereich der Schulen.

Es sei daher auch zu begrüßen, dass es der Landesregierung gelungen sei, trotz des Verzichts auf die Stellenumlenkungen im Bereich der gymnasialen Oberstufe, ihre Ziele zum Ausbau der Ganztagsangebote, des Sozialindexes, der Sprachförderung für Flüchtlinge und der inklusiven Beschulung unverändert beizubehalten. Der bewährte Grundsatz der Landesregierung, ihre Entscheidungen nicht von kurzfristigen Erwägungen, sondern von einer gründlichen Prüfung des Sachverhaltes und der Ressourcen sowie einer dialogorientierten Einbeziehung der betroffenen Institutionen abhängig zu machen, sei daher auch weiterhin Grundlage einer verantwortungsvollen, verlässlichen und nach-haltig finanzierten Bildungspolitik für Hessen, resümierten Klein und Reul abschließend.




20.04.2016 - Landeszuschuss für Hessischen Musikverband

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Förderung des Landes für die wichtige Ausbildungsarbeit in den Vereinen und in der Landesmusikakademie Schlitz

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat im Rahmen einer Projekt-förderung dem Hessischen Musikverband e.V. auf dessen Antrag vom November 2015 für das laufende Haushaltsjahr 2016 eine Landeszuwendung in Höhe von 56.500 €uro gewährt. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) berichtete, erfahre der Musikverband damit auch in diesem Jahr die finanzielle Unterstützung für ihre vielfältige und vorbildliche Ausbildung der jungen Musikerinnen und Musiker.

Aus dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Zuwendungsbescheid, der dem Musikverband kürzlich über die Geschäftsstelle in Freigericht zugegangen sei, gehe hervor, dass die Zuwendung in Höhe von 56.500 €uro als Fehlbedarfsfinanzierung, zweckgebunden für die vielfältigen Aktivitäten des Musikverbandes gewährt werde. Stell-vertretend finden im Bescheid die Beschaffung von Noten und Instrumenten, mehrtägige Arbeitsphasen in der Landesmusikakademie Schlitz, die Durchführung des Landesbewertungsspiels sowie die musikalische Aus- und Weiterbildung und die Jugendarbeit Erwähnung.

Grundlage der Zuwendung sei auch der vom Verband im November 2015 vorgelegte Finanzierungsplan, wobei Ausgaben in Höhe von 333.000 €uro als zuwendungsfähig anerkannt wurden.
Der Abgeordnete zeigte sich erfreut über die finanzielle Hilfestellung für den Landes-musikverband, der einen ungemein wichtigen kulturellen Bildungsauftrag, vor allem auch für Kinder und Jugendliche, erfülle.
Er selbst - so konstatierte Hugo Klein - wisse von seinen vielfältigen Konzertbesuchen bei den heimischen Musikvereinen, dass diese Arbeit der Vereine nicht nur verbales Lob und Anerkennung verdienen, sondern auch der finanziellen Unterstützung bedürfen. Insofern bedeute dieser Zuschuss eine sinnvolle Unterstützung des Landes Hessen für die wichtige Jugendarbeit der Musikvereine.



20.04.2016 - Landeszuschuss für Hessischen Chorverband

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Unterstützung des Landes für die wichtige Ausbildungsarbeit in Jugend- und Kinderchören

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat im Rahmen einer Projektförderung dem Hessischen Chorverband e.V. auf dessen Antrag vom Februar 2016 für das laufende Haushaltsjahr 2016 eine Landeszuwendung in Höhe von 13.650 €uro gewährt. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) erklärte, erfahre damit der Chorverband auch in diesem Jahr eine finanzielle Unterstützung für seine vielfältige und vorbildliche Ausbildung der jungen Sängerinnen und Sänger.

Aus dem von Staatsminister Boris Rhein (CDU) unterzeichneten Zuwendungsbescheid, der kürzlich dem Chorverband über seine Geschäftsstelle in Nidderau zuging, gehe hervor, dass die Zuwendung als Fehlbedarfsfinanzierung, zweckgebunden für die Betreuung der Kinder- und Jugendchöre, für die Anschaffung von Instrumenten und Notenmaterial sowie zur Unterstützung musikkünstlerischer Vereinsaktivitäten, auf der Grundlage des vom Chorverband im Februar 2016, ergänzend zum Antrag, vorgelegten Finanzierungsplanes gewährt werde.
Bezugnehmend auf diesen Finanzierungsplan, seien Ausgaben in Höhe von 56.450 €uro als zuwendungsfähig anerkannt worden, sodass sich der Zuschuss gemäß den „Allgemeinen Bestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung" auf 13.650 €uro belaufe, berichtete Hugo Klein.

Der Abgeordnete zeigte sich erfreut über diese finanzielle Hilfestellung für den Chorverband, der letztlich einen wichtigen kulturellen Bildungsauftrag, vor allem für Kinder und Jugendliche, erfülle. Er selbst - so Klein - wisse von seinen vielfältigen Konzertbesuchen bei den heimischen Gesangvereinen, dass diese Arbeit der Vereine nicht nur verbales Lob und Anerkennung verdiene, sondern auch der finanziellen Unterstützung bedürfe. Insofern bedeute dieser Zuschuss eine sinnvolle Unterstützung des Landes Hessen für die wichtige Jugendarbeit der Gesangvereine.

09.03.2016 - Lob für Bildungsinvestitionen der Landesregierung

Hugo Klein (CDU) : In keinem anderen Bundesland erhalten die Schulen eine höhere Stellenzuweisung als in Hessen

Zu keiner Zeit habe es in Hessen mehr Lehrerstellen, eine bessere Lehrer-Schüler-Relation, eine höhere Unterrichtsversorgung und einen höheren Bildungsetat als im laufenden Schuljahr gegeben, lobte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht).

Während die benachbarten Bundesländer mit SPD-Regierungsbeteiligung nach wie vor Lehrerstellen abbauen und die dortigen Schulen mit chronischem Unterrichtsausfall zu kämpfen haben, wurden in Hessen seit 1999 rund 8.000 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen und die Schüler-Lehrer-Relation von 1:20 auf 1:15 reduziert.
Seit Jahren profitieren die hessischen Schüler, Eltern und Schulen von der - ungeachtet der Schuldenbremse - unverminderten Entschlossenheit der Landesregierung, den Weg einer stetigen Erhöhung der Investitionen in Bildung konsequent fortzusetzen. Als bundesweit einziges Land belasse Hessen zudem während der gesamten Legislaturperiode die aus dem Schülerrückgang frei werdenden Lehrerstellen vollständig im Bildungssystem, um dadurch gezielte Fördermaßnahmen und Strukturverbesserungen auf den Weg zu bringen. Nach Angaben des CDU-Bildungspolitikers seien in kein anderes Politikfeld in den zurückliegenden Jahren so viele zusätzliche Ressourcen geflossen wie in den Bereich der Schulen

Gleichzeitig habe die hessische Landesregierung auch auf die großen gesellschaftlichen Aufgaben mit großer Tatkraft und Energie reagiert und eine Vielzahl aktueller Herausforderungen durch gezielte Schwerpunktsetzungen in den Bildungsbereich erfolgreich bewältigt. Der Ausbau der Ganztags-angebote zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Ausweitung der sozial indizierten Lehrerzuweisung zur Förderung besonders benachteiligter Schulmilieus oder die im Zuge der steigenden Flüchtlingszahlen zwingend erforderlichen Maßnahmen zur Deutschförderung seien nur einige Beispiele. Weiterhin stehen für den Pakt für den Nachmittag zum kommenden Schuljahr 230 zusätzliche Stellen zur Verfügung, der Sozialindex werde um 60 weitere Stellen aufgestockt und dem steigenden Bedarf an Sprachfördermaßnahmen werde mit 800 zusätzlichen Lehrerstellen begegnet. Trotz der überdurchschnittlich hohen Stellenressourcen im Bildungssektor lassen sich diese unerlässlichen Vorhaben jedoch nicht alleine aus dem kontinuierlich aufgestockten Bildungsetat finanzieren, so Klein.

Die Regierungskoalition habe sich daher auf ein Maßnahmenpaket verständigt, das im Sinne einer gerechten und ausgewogenen Ressourcenzuteilung mit einer moderaten und möglichst breit gestreuten Stellenverlagerung einhergehe. Die Neuberechnung des Faktors für die Lehrerzuweisung im Bereich der gymnasialen Oberstufe sei einer von mehreren Bestandteilen dieses Gesamtpaketes, und dies nicht zuletzt angesichts der Existenz von rund 100 Kursen mit weniger als fünf Schülern. Auf die Anzahl der Unterrichtsstunden für die Schüler an gymnasialen Oberstufen habe diese Maßnahme jedoch ausdrücklich keine Auswirkungen, denn an den hessischen Schulen werde durch diese Maßnahme nicht ein Schüler auch nur eine Stunde weniger Unterricht erhalten, betonte Klein.

Gleichwohl habe das Hessische Kultusministerium bereits im vergangenen Jahr allen Schulen Fachgespräche zur Erörterung der schulspezifischen Situation angeboten und einen offenen Dialogprozess mit allen betroffenen Schulen zur Erörterung von Lösungsmöglichkeiten in besonderen Härtefällen, wie dem zeitlichen Zusammentreffen der Auswirkungen mehrerer unabhängig voneinander umgesetzter Maßnahmen eingeleitet.

Diese Sondereffekte werden auch bei der Festlegung der Stellenzuweisung für das kommende Schuljahr, im Sinne einer Abfederung eventueller besonderer Härten, entsprechende Berücksichtigung finden. Es stehe folglich außer Zweifel, dass die CDU-Fraktion auch künftig unverändert eine im Vergleich der Bundesländer unübertroffene Personalausstattung der Schulen und eine ausgezeichnete Bildung für alle hessischen Schüler sicherstellen werde, erklärte Hugo Klein abschließend.

02.03.2016 - Girls' Day 2016 bei der CDU-Landtagsfraktion

CDU-Landtagsabgeordneter Hugo Klein lädt interessierte Schülerinnen am 28. April in den Landtag nach Wiesbaden ein

Zur Teilnahme am diesjährigen Girls'Day der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, der am 28. April 2016 stattfindet, werde er auch wieder eine oder zwei interessierte Schülerinnen der Klassen 5 bis 10 aus einer von ihm ausgesuchten Schule in seinem Wahlkreis zu diesem interessanten Tag in der Landeshauptstadt Wiesbaden einladen, teilte der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) mit.

Wie der Abgeordnete weiter mitteilt, biete der Girls'Day eine hervorragende Gelegenheit für eine frühzeitige und umfangreiche Information über die unterschiedlichsten Berufsbilder. Nach dem großen Zuspruch und dem Erfolg des Girls'Days bei der CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren, seien auch in diesem Jahr Bewerbungen zur Teilnahme herzlich willkommen.

Einmal mehr wurde - so Klein - für den Girls´Day ein attraktives und vielseitiges Programm zusammengestellt, um einen Einblick in die unterschiedlichen Berufsbilder im Landtag zu geben. Egal, ob in der Landtagsschreinerei, beim Stenographischen Dienst oder beim Landtagsfahrdienst, überall stehen den Teilnehmerinnen ausreichend sachkundige Gesprächspartner Rede und Antwort. Auch eine Führung durch den Landtag, sowie eine Diskussion mit Landtagsabgeordneten der CDU-Fraktion stehe auf dem Programm, das um 9:30 Uhr beginne und gegen 15:30 Uhr beendet sein werde.

Nachdem der Girls´Day auf Initiative der Landesregierung im Jahr 2002 erstmals in Hessen stattfand, öffnen auch in diesem Jahr zahlreiche Betriebe, Institutionen und Unternehmen ihre Türen, um jungen Mädchen einen Einblick in die verschiedensten Bereiche der Arbeitswelt zu geben und Kontakte herzustellen.

22.2.2016 - Zuschüsse für die Feuerwehren im Main-Kinzig-Kreis

Hugo Klein und Michael Reul (MdL/CDU) zeigen sich erfreut über die vielfältige und hilfreiche Landesförderung

Erfreut haben die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Hugo Klein und Michael Reul die Aufstellung des Landes Hessen über die Förderung von Feuerwehr-Investitionen zur Kenntnis genommen, die in den letzten beiden Jahren - 2014 + 2015 - in den Main-Kinzig-Kreis geflossen sind.

Dies seien im Jahr 2014 zusammen 725.267,23 €uro und im Jahre 2015 weitere 522.052,40 €uro gewesen. Die Zuwendungen ergingen an 14 der 29 Main-Kinzig-Kommunen sowie den Main-Kinzig-Kreis unmittelbar, berichteten die Abgeordneten Klein und Reul.

Die Zuwendungen flossen sowohl für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, mit 348.067.23 € in 2014 und 352.752,40 € in 2015, für den Neubau oder die Erweiterung von Feuerwehrhäusern, mit 358.600,00 € in 2014 und 199.300.00 € in 2015, sowie für die Beschaffung von feuerwehr-technischem Gerät, mit 18.600,00 € in 2014.

Im Einzelnen entfielen auf die besagten 14 Kommunen und den Main-Kinzig-Kreis unmittelbar die nachfolgend aufgeführten, projektbezogenen Zuwendungen, die für die Ausstattung der einzelnen Feuerwehren von besonderer Wichtigkeit und für die künftige Erfüllung der Aufgaben unerlässlich seien, stellten Klein und Reul abschließend fest.

20.2.2016 - CDU will gemeinsamen „Schutzmann vor Ort“ für Hammersbach, Neuberg und Ronneburg

Gemeinsam mit dem Wahlkreisabgeordneten Hugo Klein (CDU) setzen sich die örtlichen CDU-Spitzenkandidaten Andreas Dietzel (Hammersbach), Ute Birkner (Neuberg) und Jürgen Scharfenorth (Ronneburg) für eine besondere Form der interkommunalen Zusammenarbeit ein - den Schutzmann vor Ort.

Der „Schutzmann vor Ort“ entspringt dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag auf Landesebene. Der persönliche Kontakt zur Polizei und deren Präsenz vor Ort steigern das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger und verbessern das Vertrauensverhältnis, sind sich Landtagsabgeordneter Hugo Klein (CDU) und die örtlichen CDU-Spitzenkandidaten einig. Als Ansprechpartner wird der Schutzmann vor Ort Kontaktpflege auf der Straße betreiben, erhöht spürbar die örtliche Polizeipräsenz, intensiviert die Zusammenarbeit mit den örtlichen Vereinen, Institutionen und Ämtern und steigert dadurch insgesamt das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung.

„Neben seinen Präsenzdiensten wirkt er in Gremien wie z.B. Runden Tischen oder Präventionsräten mit, nimmt an öffentlichen Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen oder Infoabenden teil oder hält Vorträge z.B. in Jugend- oder Senioreneinrichtungen sowie in Betrieben. Ein besonderer Teil seiner Aufgaben umfasst die Nachsorge von Kriminalitätsopfern. Der Schutzmann vor Ort nimmt Kontakt auf und bietet Hilfe an, um die Folgen der Straftat zu minimieren“ verdeutlicht Landtagsabgeordneter Hugo Klein (CDU) die vielfältigen Aufgaben des Polizeibeamten. „Unsere Gemeinden alleine sind zu klein, um einen eigenen Schutzmann zugeteilt zu bekommen“ verweist CDU-Mann Jürgen Scharfenorth aus Ronneburg auf den überörtlichen Aspekt. „Zusammen indes erreichen wir annähernd 15.000 Einwohner. Das hat auch bei anderen Kommunen in Hessen für einen Betreuungsbereich ausgereicht“, so Scharfenorth. CDU-Spitzenkandidatin Ute Birkner aus Neuberg ergänzt, dass keine der drei Gemeinden Aussicht auf einen Polizeiposten habe, der „Schutzmann vor Ort“ daher gerade für Gemeinden wie Hammersbach, Neuberg und Ronneburg eine ideale Lösung darstellt. Für den Hammersbacher CDU-Spitzenkandidaten Andreas Dietzel ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass damit für die Gemeinden keinerlei Personalkosten entstehen; der Schutzmann vor Ort ist wie bisher Polizeibeamter im Dienste des Landes. „Hessenweit verfügen wir derzeit über 84 Polizeibeamte, die als Schutzmann vor Ort ihren Dienst versehen, im Main-Kinzig-Kreis sind es bisher sieben Polizeibeamte“ ergänzt CDU-Landtagsabgeordneter Klein. Er unterstütze daher die Forderung der drei CDU-Verbände nachhaltig. Dies setze aber voraus, dass es in den Kommunen parlamentarische Mehrheiten für diese Forderung gebe, betont Hugo Klein (CDU). „Mit starken CDU-Fraktionen in den Gemeindevertretungen von Hammersbach, Neuberg und Ronneburg und einem gemeinsamen Vorgehen können wir unser Ziel erreichen“, sind sich die örtlichen CDU-Spitzenkandidaten Ute Birkner, Jürgen Scharfenorth und Andreas Dietzel sicher.

16.2.2016 - Pakt für den Nachmittag wird ausgeweitet

Pakt für den Nachmittag wird ausgeweitet

Hugo Klein (MdL/CDU) : Ausweitung um zehn weitere Schulträger in Hessen belegt
die hohe Attraktivität der Initiative der Regierungskoalition"

Die ganz aktuell - am heutigen Tag - bekanntgegebene Aufnahme zehn weiterer Schulträger in Hessen in den „Pakt für den Nachmittag" zum kommenden Schuljahr, belegt nachdrücklich die hohe Attraktivität der von der hessischen Landesregierung zielstrebig umgesetzten Koali-tionsinitiative zum Ausbau der Ganztagsbetreuung an den hessischen Grundschulen, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Kulturpolitischen Ausschusses im Hessischen Landtag, Hugo Klein (Freigericht) in Wiesbaden.

Nach Angaben des CDU-Bildungspolitikers werde das größte Ganztagsprogramm in der Geschichte unseres Bundeslandes nach anfänglich sechs Pilotregionen, zum kommenden Schuljahr 2016/17 bereits rund die Hälfte der hessischen Schulträger umfassen. Der Ansatz eines freiwilligen Angebo-tes, unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten, durch das allen Eltern der hessischen Grund-schulkinder ein freiwilliges und individuell ausgestaltetes Bildungs- und Betreuungsangebot von 7.30 Uhr bis 17.00 Uhr zur Verfügung gestellt werde, habe die Erwartungen somit erfüllt. So habe sich der Pakt für den Nachmittag in der Praxis, binnen kürzester Zeit, zu einem veritablen Erfolgsmodell entwickelt, kommentierte Hugo Klein die heutige Ankündigung zur Ausweitung des Paktes für den Nachmittag.

Durch eine gezielte Schwerpunktsetzung und erhebliche zusätzliche Mittel erfahre die Ganztags-betreuung in Hessen überdies auch eine qualitativ und personell vorbildliche Ausstattung. Zusätzlich zu dem bereits heute zu verzeichnenden Rekordwert von rund 2.000 Lehrerstellen werden im Ganztagsbereich für die Ausweitung des Paktes und die Erweiterung bestehender Ganztagsprofile an weiterführenden Schulen zum kommenden Schuljahr nochmals insgesamt 230 Lehrerstellen zur Verfügung gestellt. Bewährt habe sich überdies das von Beginn an verfolgte Prinzip der CDU-Fraktion, wonach im Gegensatz zu den von der SPD geforderten Zwangsumwandlungen von Grundschulen zu Ganztagsschulen nach unserer Auffassung vielmehr den Eltern und den Betroffenen vor Ort die Wahl über die gewünschte Form des Ganztags- oder Halbtagsangebotes überlassen werden soll. betonte Klein.

Nicht zuletzt existieren dabei zwischen städtischem und ländlichem Raum nicht selten gegensätzliche Erwartungen an die schulischen Angebote. Die individuell sehr unterschiedlichen familiären Struk-turen und beruflichen Anforderungen erlauben folglich keine pauschale Lösungen und Einheits-konzepte, sondern verlangen nach passgenauen und flexiblen Angeboten, welche den verschiedenen Bedürfnissen der Eltern gleichermaßen gerecht werden. Mit dem Pakt für den Nachmittag werden diese unterschiedlichen Anforderungen und Bedarfslagen vor Ort umfassend berücksichtigt und dadurch eine bedarfsorientierte Angebotsvielfalt auf der Grundlage von Freiwilligkeit und Flexibilität gewährleistet, stellte Hugo Klein abschließend fest.

06.2.2016 - Auch ohne Abitur erfolgreichen Lebensweg beschreiten

Hugo Klein (CDU/MdL): Mit praxisorientierten Fördermodellen der Verunglimpfung von Hauptschülern begegnen

Haupt- und Realschüler haben bekanntermaßen andere Talente und Begabungen als Gymnasiasten, was auch umgekehrt gilt. Wir brauchen in unserem Land jedoch alle Fähigkeiten und Fertigkeiten, um unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität langfristig sichern zu können. Mit dieser Feststellung nimmt der CDU-Landtagsabgeordnete und Sprecher für berufliche Bildung der CDU-Landtagsfaktion, Hugo Klein (Freigericht) Bezug auf die Tatsache, dass über zwei Drittel der hessischen Bevölkerung kein Abitur hat und trotzdem oder gerade deshalb auf einen vielfach erfolgreichen Lebensweg und eine erfüllende Berufswahl, jenseits von Gymnasium und Hochschulstudium, blicken kann.

Wo stünde unsere Gesellschaft im Übrigen ohne die nach wie vor zahlreichen Absolventen der Hauptschulbildungsgänge, die anschließend erfolgreich als KfZ-Meister, als Bäcker-geselle, als Einzelhandelskauffrau und in hunderten anderen Berufsfeldern tagtäglich die Zukunft unseres Landes sichern. Eine Debatte über die Hauptschule müsse daher vor allem die betroffenen Schüler in den Blick nehmen und ihnen angemessene Lebens- und Karriereperspektiven aufzeigen, statt sie in der völlig unangebrachten SPD-Diktion als ‚Absteiger' zu verunglimpfen", resümierte Hugo Klein zur diesbezüglichen Debatte zur Zukunft der Hauptschule in Hessen.

Die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag habe sich, so Klein, der beiden Schulformen Haupt- und Realschule vor diesem Hintergrund stets mit besonderer Intensität angenommen. So wurde, bezogen auf alle Schulentlassenen aus allgemeinbildenden Schulen, der Anteil der Hauptschüler ohne Abschluss durch gezielte Maßnahmen zur stärkeren Berufs- und Praxisorientierung von über sieben Prozent im Jahre 1999 auf heute unter 2,5 Prozent verringert.
Mit der Umsetzung des in der erfolgreichen Tradition der CDU-Initiative der SchuB-Klassen stehenden Projektes „PuSch" (Praxis und Schule) trage die Landesregierung maßgeblich dazu bei, besonders förderbedürftigen Jugendlichen zu mehr Selbstbewusstsein und neuer Motivation zu verhelfen und ihnen durch die Ausschöpfung ihrer Potentiale die erforderliche Ausbildungsreife und somit eine berufliche und persönliche Lebensperspektive zu eröffnen.

Durch eine stetige Anpassung und Optimierung der Schulstruktur, wie beispielsweise im Zuge der Einführung der Mittelstufenschule, wurden die praxisorientierten Bildungsgänge sowie die hohe Durchlässigkeit des hessischen Schulsystems weiter gefördert und den demographischen Entwicklungen durch freiwillige Kooperationsansätze verstärkt

Rechnung getragen. Überdies verfüge Hessen über ein extrem durchlässiges Bildungs-system, so dass Schülerinnen und Schüler mit einem Hauptschulabschluss über den Wechsel auf die Berufsfachschule und den Erwerb des Realschulabschlusses sowie den Besuch der Fachoberschule letztlich sogar eine Studienzugangsberechtigung erwerben können, betonte Klein.

Eine praxisorientierte Ausbildung in der Sekundarstufe I, mit einem ordentlichen Haupt- oder Realschulabschluss sei nach wie vor eine optimale Voraussetzung für eine gute berufliche Ausbildung und damit auch für die späteren Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten, mit Arbeitslosenquoten von zum Teil über 50 Prozent, weise Deutschland mit einer Jugendarbeitslosigkeit von weniger als acht Prozent den niedrigsten Wert aller 28 EU-Staaten auf.
Dies verdanken wir auch und gerade dem Bildungsgang Hauptschule als Ausgangspunkt der anschließenden Übernahme in das weithin anerkannte Erfolgsmodell der dualen Ausbildung. Als CDU-Fraktion bekennen wir uns daher auch weiterhin zur Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung und zur gleichermaßen hohen Wertschätzung aller Bildungsabschlüsse, stellte Hugo Klein abschließend fest.

19.01.2016 - Führungskräfte müssen schnellstmöglich zum Einsatzort

Hugo Klein (MdL/CDU) begrüßt Freigabe von Blaulicht und Martinshorn für Einsatzfahrten von Kreisbrandmeister/innen, auch im Privatwagen

Dass es Kreisbrandmeister/innen künftig erlaubt ist, auch mit ihren Privatfahrzeugen mit Blaulicht zum Einsatz fahren, hat der CDU-Landtagsabgeordnete Hugo Klein (Freigericht) begrüßt. Nach seiner Auffassung mache die Hessische Landesregierung mit der jetzt geschaffenen Rechtsgrundlager den Weg für die rasche Hilfe durch diese Führungskräfte in Hessen frei, die schnellstmöglich an den Einsatzort gelangen müssen, um ihrer wichtigen Aufgabe nachkommen zu können

Die neue Regelung, wonach nur ein eng begrenzter Kreis ehrenamtlicher Führungskräfte die Sondersignalanlage an Privatfahrzeugen nutzen dürfe, gelte ausschließlich für Kreisbrand-meisterinnen und Kreisbrandmeister, die im Brandschutzaufsichtsdienst der Landkreise mit einsatzleitenden Funktionen tätig seien, erläuterte der Hessische Innenminister Peter Beuth.

Zusätzlich zu der Sondersignalanlage solle überdies an jeder Vorder- und Rückseite des Privatfahrzeuges ein erklärendes Magnetschild angebracht werden. Damit werde Akzeptanz geschaffen, und andere Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer könnten erkennen, dass es sich um eine Führungskraft der Feuerwehr handelt.

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung habe, gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, einen Erlass herausgegeben, mit dem die Anwendungshinweise für die Nutzung von Sondersignalanlagen an Privatfahrzeugen für den oben genannten Nutzerkreis festgelegt werden, teilte Abgeordneter Klein abschließend mit.

Standpunkte

Hier können Sie sich die aktuellen Standpunkte von Hugo Klein - veröffentlicht im GT (Gelnhäuser Tageblatt) - runterladen und durchlesen.

Standpunkt 01.03.2017 - Danke und Adieu GT

Standpunkt 25.01.2017 - Konsequentes Handeln

Standpunkt 21.12.2016 - Nachlese und Ausblick

Standpunkt 16.11.2016 - Neue Ausbildungswege

Standpunkt 12.10.2016 - Lebenslanges Lernen

Standpunkt 08.09.2016 - Hessen ist Familienland

Standpunkt 03.08.2016 - Konsolidiert und investiert

Standpunkt 29.06.2016 - Mehr Schutz für die Helfer

Standpunkt 25.05.2016 - Fest der Hessen

Standpunkt 20.04.2016 - Alles hat seinen Preis

Standpunkt 16.03.2016 - Erfolgreiche Bildungspolitik

Standpunkt 10.02.2016 - Handeln statt Streiten

Standpunkt 06.01.2016 - Ehrenamtliches Engagement - ein Stützpfeiler unserer Gesellschaft  

Standpunkt 18.11.2015 - Weltpolitische Entwicklungen 

Standpunkt 15.07.2015 - Fairer Dialog

Standpunkt 10.06.2015 - Hoffnung auf Kompromiss

Standpunkt 06.05.2015 - Gedenken an das Ende des 2. Weltkrieges vor 70 Jahren

Standpunkt 11.03.2015 - Pakt für (Aus)-Bildung

Standpunkt 05.02.2015 - Feuerwehren, die ehrenamtlichen Helfer aus der Nachbarschaft

Standpunkt 05.11.2014 - Lehrstellen-Besetzung schwierig ! oder Duale Ausbildung favorisieren !

Standpunkt 01.10.2014 - Gute Kinderbetreuung gewährleistet

Standpunkt 06.08.2014 - Durchlässigkeit der Bildungssysteme

Standpunkt 02.07.2014 - Planungssicherheit für Hessens Krankenhäuser

Standpunkt 28.05.2014 - Hessisches SchuB-Modell ist bundesweites Vorbild

Standpunkt 23.04.2014 - GEMA-Entscheidung bestraft Ehrenamt im Verein

Standpunkt 19.03.2014 - Meisterbrief erhalten

Standpunkt 12.02.2014 - Sicherheit der Bürger langfristig sichern!

Reden im Landtag

Hessische Vollzugsgesetze sind von breiter Unterstützung der Praktiker getragen -
Diese Rede zeigen wir Ihnen hier als  YouTube Video

zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Achtes Gesetz

zum Sozialgerichtsgesetz

zum Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP

zum gemeinsamen Antrag der CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen betreffent Modellprojekt Selbstverantwortung plus

zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend Einführung

zur Blockadehaltung der Kulturbürokratie gegen Selbstverantwortung Plus beenden

zur 2. Lesung zur Änderung des Gesetzentwurfes staatl. Anerkennung der Berufsakatemien

zur Ersten Lesung des Gesetzesenwrufs für ein Gesetz zur Änderung des Gesetztes über staatliche Anerkennung von Berufsakademien

zum Optionsmodell im Main-Kinzig-Kreis

zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nein zur Abschafftung der Berufsschulpflicht"

zum Antrag der SPD-Fraktion betreffent "Meisterbrief als Zugangsvoraussetzung für ein Hochschulstudium"

zum Antrag der FDP-Fraktion betreffent "Aufhebung der Schulbezirksgrenzen für Berufliche Schulen"

zum Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Schließung von Bundeswehrstandorten in Hessen"

zum Antrag der SPD-Fraktion betreffent "Weiterentwicklung der beruflichen Schulen in Hessen"

zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Siebentes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz

zum SPD-Antrag betreffend Sicherung der Qualität berufl. Bildung in Hessen